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Arbeit und Struktur des IMA Stadt

Interministerieller Arbeitskreis Nachhaltige Stadtentwicklung in nationaler und internationaler Perspektive

Künftig werden immer mehr Menschen in Städten leben - die Relevanz des urbanen Raums für Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz, aber auch für Beschäftigung, Wohlstand, Innovation und gesellschaftlichen Zusammenhalt nimmt deshalb zu. Vor diesem Hintergrund wurde der "Interministerielle Arbeitskreis Nachhaltige Stadtentwicklung in nationaler und internationaler Perspektive", kurz "IMA Stadt", im Herbst 2015 – einem Beschluss des Staatssekretärsausschusses für Nachhaltige Entwicklung folgend – eingerichtet.

Ausgangspunkt der Einrichtung des IMA Stadt ist die Tatsache, dass sich der Erfolg nachhaltiger Entwicklung in der konkreten lokalen Lebenswelt beweisen muss und Kommunen in ihrer praktisch wie politisch wichtigen Funktion national wie international zunehmend Anerkennung gezollt wird. Hierfür steht etwa das globale Nachhaltigkeitsziel 11 ("Sustainable Development Goal", SDG) als eines von 17 Zielen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Auch der im Oktober anstehende dritte Weltsiedlungsgipfel der VN (Habitat III) macht mit seinem Ziel, eine neue städtische Agenda zu verabschieden, die neue politische Rolle der Städte deutlich. Gleiches gilt für die Europäische Union, die eine "EU Urban Agenda" verabschiedet hat. Die Umsetzung der SDGs, der Ziele der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und weitere Prozesse sind von hoher Bedeutung für die kommunale Ebene. Sie bedingen jedoch eine neue Rolle von Städten – und bringen die Notwendigkeit mit sich, Kommunikations-, Abstimmungs- und Unterstützungsmechanismen anzupassen.

Diese Aufgabe nimmt der IMA auf. Ziel ist der Diskurs auf Augenhöhe zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Bundes-, Landes- und kommunalen Ebene – es geht um die verbesserte vertikale und horizontale Kooperation. Der IMA setzt dabei auch auf Bewährtes: Die bessere Vernetzung und Verbreitung bereits vorhandener Aktivitäten beziehungsweise die Zusammenführung bislang isolierter Ansätze sowie die Einbindung bestehender Netzwerke ist Grundlage der Arbeit.

Der IMA Stadt sieht sich als ein Forum der Bundesregierung, das den in Fragen zukünftiger Stadtentwicklung unabdingbaren Austausch zwischen fachlichen Ressorts, Handlungsebenen und gesellschaftlichen Interessen fördert. Er bringt Vertreterinnen und Vertreter aller Ressorts an einem Tisch zur Frage zusammen, wie die globalen Nachhaltigkeitsziele, die sich die Vereinten Nationen 2015 gegeben haben, auf der lokalen Ebene verstanden und umgesetzt werden können und wie die Bundesregierung hier unterstützen kann. Die aktive Mitarbeit der kommunalen Spitzenverbände, von Ländervertreterinnen und Landesvertretern, Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertretern sowie der Wissenschaft (sowohl in Bezug auf die regelmäßige Mitarbeit im IMA als auch über die Einladung als externe Impulsgeber) ist von hoher Wichtigkeit und zeichnet den IMA aus.

Der IMA Stadt wurde im April 2017 als Leuchtturmprojekt 2017 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ausgezeichnet.

In Erfüllung des Auftrags des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung haben die vier Arbeitsgruppen des IMA Stadt jeweils Berichte und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet. Der Gesamtbericht des IMA Stadt wurde am 30. Mai 2017 in einer Plenarsitzung verabschiedet. Auf dieser Basis wird der IMA Stadt voraussichtlich Mitte 2018 in einer Sitzung des Staatssekretärsausschusses über die Ergebnisse des Projektes, seine weitere Entwicklung und seine Ausrichtung an der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie berichten.

Arbeitsgruppe I: Umsetzung der SDGs auf kommunaler Ebene, kommunales Nachhaltigkeitsmanagement

Die Umsetzung der SDGs auf kommunaler Ebene ist eine Aufgabe, die vor dem Hintergrund einer Vielzahl wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen und politischer Prozesse stattfindet, die von außen auf Kommunen Einfluss nehmen. Zur Umsetzung über die verschiedenen Entscheidungs-/Handlungsebenen hinweg ist - auch aufgrund der oftmals begrenzten Ressourcen der Städte und Gemeinden - Unterstützung und koordinative Begleitung nachhaltiger Entwicklung vor Ort nötig – seitens des Bundes, der Länder, der Wissenschaft und der gesellschaftlichen Akteure. Im Zentrum der aktuellen Arbeiten stehen – begleitet durch ein wissenschaftliches Forschungsprojekt – Maßnahmen zur Kommunikation der SDGs und zur Aktivierung kommunaler Akteure im Rahmen einer integrierten Kommunikations- und Aktivierungsstrategie. Diese Aktivitäten entsprechen einer Kernforderung der AG I im Bericht des IMA Stadt. Weitere zentrale Empfehlung der AG I ist der Aufbau eines kommunalen Monitoringssystems zur Umsetzung der SDGs, das den Bedürfnissen der Kommunen entspricht und – im Sinne einer vertikalen Integration – anschlussfähig an bestehende nationale und internationale Indikatorensysteme ist. Zudem regt die AG I an, bestehende Instrumente, Verfahren und Konzepte für die Umsetzung der Agenda 2030 auf kommunaler Ebene zu evaluieren und auf Konsistenz zu prüfen sowie eine koordinierte „Umsetzungs-Architektur“ mit Bund, Ländern und Kommunen zu entwickeln.

Arbeitsgruppe II: Internationale Urbanisierung

Der bereits bestehende Ressortkreis der Bundesregierung zum Thema "Internationale Urbanisierung" wurde im Rahmen des IMA Stadt um kommunale Akteure und die Wissenschaft erweitert. Ziel ist, das Kompetenznetzwerk zur internationalen Urbanisierung zu stärken (z. B. über das Instrument der "Urbanisierungspartnerschaften"), internationale Aktivitäten der Ressorts frühzeitiger und kohärenter zu begleiten, Initiativen der Städte und Gemeinden einzubinden sowie sich allgemein über internationale Prozesse und Entwicklungen auszutauschen. Auch die Diskussion möglicher geeigneter Umsetzungsformate für die New Urban Agenda im internationalen Bereich findet im Rahmen der AG statt. Wichtige Empfehlung der AG II aus dem Bericht des IMA Stadt ist die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit, u. a. auch im Rahmen von Durchführungs- und Mittlerorganisationen und der Auslandsvertretungen.

Arbeitsgruppe III: Forschung und Innovation – "Innovationsplattform Zukunftsstadt"

Die effektivere und kohärentere Gestaltung von Forschungs- und Innovationspolitik von der Grundlagenforschung bis hin zum städtischen Reallabor ist ein weiterer, wichtiger Ansatzpunkt für die Förderung nachhaltiger Entwicklung in den Städten und Gemeinden, den der IMA Stadt aufnimmt. Wie bereits die "Nationale Plattform Zukunftsstadt" basiert nun auch die AG III als Weiterentwicklung der Plattform auf der ressort- und akteursübergreifenden sowie transdisziplinär angelegten Zusammenarbeit: Sie greift die Empfehlungen für forschungspolitische Schwerpunkte, die im Rahmen der Nationalen Plattform Zukunftsstadt erarbeitet wurden auf, stimmt forschungs- und innovationspolitische Initiativen von Ressorts, Kommunen, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft besser aufeinander ab und soll so den besseren Transfer in die kommunale Praxis ermöglichen. Den Empfehlungen aus dem Bericht des IMA Stadt entsprechend ist geplant, laufende und künftige Forschungs- und Innovationsprozesse zur Zukunftsstadt besser aufeinander abzustimmen und neue Forschungsfelder und gemeinsame Aktivitäten zu entwickeln. Die erste Sitzung der Innovationsplattform Zukunftsstadt wird im November das Thema "Zuwanderung und soziale Integration" behandeln.

Arbeitsgruppe IV: Smart Cities und nachhaltige Entwicklung

Die AG IV "Smart Cities und nachhaltige Entwicklung" diskutiert insbesondere die Potenziale und Herausforderungen moderner Informations- und Vernetzungstechnologien für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Deutschland. Dazu hat das BMUB eine Dialogplattform "Smart Cities" aufgebaut. Die Dialogplattform dient dem Informations- und Meinungsaustausch zum Thema Smart Cities und ihren gesellschaftlichen Auswirkungen sowie den sich daraus ergebenden Anforderungen an die Stadtentwicklungspolitik. Im Zuge der Verabschiedung des Berichts des IMA Stadt wurde eine "Smart City Charta" erarbeitet, die Chancen und Risiken der Digitalisierung für Kommunen adressiert.

Zuletzt geändert: 15.12.2017