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Nr. 254/06 | Berlin, 04.10.2006

Deutschland und Türkei verstärken Zusammenarbeit im Umweltschutz

Sigmar Gabriel: Neue Impulse für gemeinsame Projekte

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich heute im Rahmen seiner Türkeireise mit seinem türkischen Amtskollegen, Osman Pepe, über verschiedene Themen der deutsch-türkischen Umweltkooperation geeinigt. Sie unterzeichneten ein Abkommen über die Durchführung gemeinsamer Umweltschutz-Pilotprojekte in der Türkei und verständigten sich über folgende Punkte:

1. Beide Minister unterstrichen in ihrer gemeinsamen Eröffnung des deutsch-türkischen Symposiums "Gesetzgebung und Investitionen für die Umwelt – die Umsetzung des gemeinschaftlichen Umweltrechts in der Türkei" die Bedeutung des europäischen Beitrittsprozesses für die Verbesserung der Umweltqualität in der Türkei unter Einbeziehung von Unterstützung und Beratung durch die Europäische Union und durch einzelne Mitgliedstaaten wie Deutschland.

2. Sie anerkannten die besondere Bedeutung der deutsch-türkischen Beratungsprojekte ("Twinning") für die Fortbildung und den Aufbau von Know-how für die Umsetzung der europäischen Umweltstandards durch die türkische Verwaltung. Bundesumweltminister Gabriel dankte der türkischen Seite für das bisher erwiesene Vertrauen und die Entscheidung, im Rahmen der einschlägigen europäischen Programme sehr eng mit Deutschland zusammen zu arbeiten. Diese Zusammenarbeit soll zukünftig fortentwickelt werden.

3. Beide Minister unterzeichneten das Rahmenabkommen über die Durchführung gemeinsamer Umweltschutz-Pilotprojekte in der Türkei. Diese Investitionsvorhaben im Klimaschutz, denen ein "Leuchtturmeffekt" zuerkannt werden kann, sollen für die Türkei modellhaft kosteneffiziente und innovative Lösungen im Rahmen einer klimafreundlichen wirtschaftlichen Entwicklung und einer öffentlichen Akzeptanz demonstrieren.

4. Bundesumweltminister Gabriel betonte das deutsche Interesse, weitere Kooperationen zu entwickeln und zu unterstützen. Dies betreffe insbesondere Fragen des Technologietransfers in Bereichen wie Abwasserreinigung, Abfallwirtschaft und Naturschutz. Eine gemeinsame Konferenz zu technischen Fragen der Abwasserreinigung wird bereits Ende Oktober in Ankara stattfinden.

5. Beide Minister ermutigten die Akteure aus der Wirtschaft, der Wissenschaft, aus den Kommunen innerhalb deutsch-türkischer Städtepartnerschaften sowie aus den Nicht-Regierungsorganisationen, ihrerseits die Umweltzusammenarbeit zu verstärken. Beispielhaft seien die Vereinbarungen des Instituts für angewandtes Stoffstrommanagement mit der Stadt Antalya.

6. Bundesumweltminister Gabriel lud Umweltminister Pepe ein, Deutschland zu besuchen.

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