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Nr. 151/11 | Berlin, 25.11.2011

Einigung über Finanzfragen des Schutzes der Ozonschicht

Internationale Konferenzen zum Schutz der Ozonschicht in Bali abgeschlossen

Die gemeinsame Vertragsstaatenkonferenz des Wiener Übereinkommens und des Montrealer Protokolls zum Schutz der Ozonschicht ist am Freitag in Bali mit Beschlüssen über die weitere internationale Finanzierung des Schutzes der Ozonschicht sowie zu zahlreichen inhaltlichen Einzelfragen der Durchführung der beiden Abkommen zu Ende gegangen.

Zentrales Ergebnis der Konferenz war der Beschluss zur Wiederauffüllung des Multilateralen Fonds des Montrealer Protokolls aus dem die Entwicklungs- und Schwellenländer bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zum Ausstieg aus der Produktion und Verwendung ozonschichtschädigender Stoffe unterstützt werden. In diesen Fonds haben die Industrieländer seit seiner Begründung bereits mehr als 2 Milliarden US-Dollar zu Gunsten der Entwicklungsländer eingezahlt. Sie haben damit entscheidend zu der durch das Protokoll bereits erreichten Minderung von Verbrauch und Produktion ozonschichtschädigender Stoffe um 98% beigetragen.

In Bali wurden nunmehr weitere Einzahlungen in Höhe von 450 Millionen US/Dollar für die Jahre 2012 bis 2014 beschlossen. Die für Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht zur Verfügung stehenden Mittel konnten damit ungeachtet der aktuellen Finanzprobleme zahlreicher Geberländer gegenüber dem letzten Wiederauffüllungsbeschluss von 2009 stabil gehalten werden. Den Empfängerländern wird die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Zeitraum bis 2014 ermöglicht. Deutschland ist als drittgrößter Beitragszahler mit ca.10 % an der Wiederauffüllung beteiligt.

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