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| Bonn, 06.10.1998

Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Unterweser

Wie die Bundesaufsicht durch Pressemitteilung vom 01. Oktober 1998 erfahren hat, wurde unter Verstoß gegen einen bundesaufsichtlichen Vorbehalt des Bundesumweltministeriums vom Niedersächsischen Umweltministerium als zuständiger Atomaufsichtsbehörde die Zustimmung zum Wiederanfahren des Kernkraftwerks Unterweser erteilt. Das Kernkraftwerk ist wieder am Netz.

Die Anlage war Anfang Juni 1998 vorzeitig in Revision gegangen, nachdem sich kurz zuvor ein Störfall der Stufe INES 2 der Internationalen Bewertungsskala ereignet hatte. Seit Einführung dieser Internationalen Skala war es der erste Fall in einem deutschen Kernkraftwerk mit dieser Einstufung. Schwachstellen im personellen und organisatorischen Bereich spielten eine wesentliche Rolle.

Das Bundesumweltministerium hatte deshalb die niedersächsische Atomaufsichtsbehörde um Aufklärung der Ursachen des Störfalls gebeten und sich die bundesaufsichtliche Zustimmung vor der Entscheidung über das Wiederanfahren ausdrücklich vorbehalten. Die Bundesaufsicht hat sich maßgeblich an der Aufarbeitung des Störfalls, insbesondere durch Befassung des Beratungsgremiums Reaktor-Sicherheitskommission, beteiligt. Die Prüfungen der Bundesaufsicht sind noch nicht abgeschlossen.

Niedersachsen hat sich damit erstmals entgegen der ständigen, bewährten bundesaufsichtlichen Praxis über den Zustimmungsvorbehalt des Bundes für das Wiederanfahren eines Kernkraftwerks einfach hinweggesetzt und die Anlage wieder ans Netz gehen lassen.

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