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Stand: 01.08.2012

Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung

Im Jahr 2010 betrug das Netto-Abfallaufkommen in Deutschland laut Statistischem Bundesamt ca. 334 Mio. t. Davon waren ca. 43,6 Mio. t Haushaltsabfälle, von denen ca. 34,3 Mio. t (rd. 79 %) verwertet und ca. 9,3 Mio. t beseitigt wurden. Seit 1996 ist die Summe der Haushaltsabfälle in etwa konstant geblieben. Von den Haushaltsabfällen, die in die Beseitigung gingen, wurden 2010 ca. 7,5 Mio. t verbrannt und weniger als 0,1 Mio. t ohne weitere Behandlung deponiert. Hinzu kommen rd. 3,7 Mio. t hausmüllähnlicher Gewerbeabfälle, die nicht über die öffentliche Müllabfuhr gesammelt wurden. Sie wurden bis 2005 bevorzugt deponiert. Heute werden sie sortiert, stofflich verwertet oder thermisch behandelt.

Die Ablagerung insbesondere von unbehandeltem Hausmüll und ähnlichen Abfällen, z.B. aus dem Gewerbe, führte durch biologischen Abbau der in diesen Abfällen enthaltenen nativ organischen Stoffe in der Deponie in der Vergangenheit zur Bildung von schadstoffbelastetem Sickerwasser und klimaschädigendem Deponiegas, deren Freisetzung auch durch technische Maßnahmen, wie Sickerwasser- und Deponiegasfassung, insbesondere auf lange Zeit, nicht ausreichend verhindert werden kann.

Vor diesem Hintergrund dürfen gemäß den Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung vom 20.2.2001, die in diesem Punkt die bereits seit 1993 geltende TA Siedlungsabfall ablöste und die 2009 endgültig in der Deponieverordnung aufging, in Deutschland ab dem 1. Juni 2005 keine biologisch abbaubaren Abfälle mehr unbehandelt abgelagert werden. Insbesondere durch thermische Behandlung werden die organischen Bestandteile und Schadstoffe in den Abfällen zerstört und die anorganischen Schadstoffe abgetrennt oder immobilisiert werden. Als Behandlungsverfahren werden auch geeignete mechanisch-biologische Verfahren eingesetzt. Die nach der Behandlung zur Ablagerung gelangenden Abfälle müssen die in der Abfallablagerungsverordnung (später Deponieverordnung) festgelegten jeweiligen Deponiezuordnungskriterien einhalten, die in Verbindung mit den Anforderungen an den Standort (Geologie) und die technische Ausstattung (Abdichtungssysteme, Deponiegas- und Sickerwasserfassungssysteme) sowie den Deponiebetrieb eine weitestgehend nachsorgefreie Deponierung gewährleisten.

Zur Beendigung der Ablagerung unbehandelter Abfälle zum 1.6.2005 wurden im Vorfeld und in den Folgejahren die notwendigen Behandlungskapazitäten in den Bundesländern weiter ausgebaut. Gegenwärtig verfügen die 69 Hausmüllverbrennungsanlagen in Deutschland über eine Kapazität von rd. 20 Mio. t. Darüber hinaus steht in 48 mechanisch-biologischen Behandlungsanlagen eine Kapazität von ca. 6 Mio. t zur Verfügung. Zuzüglich der vorhandenen industriellen Mitverbrennungskapazitäten in Zement - und Kraftwerken (ca. 2,5 Mio. t) sowie der von derzeit 30 Ersatzbrennstoffkraftwerke mit einer Kapazität von rd. 5 Mio. t kann die Ablagerungsverordnung damit im Hinblick auf die überlassungspflichtigen Abfälle aus Haushalten und Gewerbe als umgesetzt angesehen werden.

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