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21.06.2017

Fachkonferenz zur Evaluierung des Beteiligungsprozesses am Klimaschutzplan 2050

Nach einem Impulsvortrag von Staatssekretär Jochen Flasbarth mit anschließender Diskussion tauschten sich die Teilnehmenden in drei Arbeitsgruppen aus.

Rund fünfzig Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutierten auf einer Fachkonferenz in Berlin über den Beteiligungsprozess am Klimaschutzplan 2050. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hatte die Prognos AG damit beauftragt, den Prozess zu evaluieren. Die Fachkonferenz war Teil dieser Studie.

Nach einem Impulsvortrag von Staatssekretär Jochen Flasbarth mit anschließender Diskussion tauschten sich die Teilnehmenden in drei Arbeitsgruppen aus. Die Gruppen befassten sich mit der Konzeption und Umsetzung des Dialogprozesses, mit der Auswahl und dem Einsatz der einzelnen Beteiligungsformate sowie mit der politischen Weiterverarbeitung der dabei erzielten Ergebnisse. Die Anwesenden bewerteten dabei zum einen Stärken und Schwächen des zurückliegenden Beteiligungsprozesses. Zum anderen erarbeiteten sie konkrete Anregungen für künftige Partizipationsprozesse. Das Umweltministerium will die Öffentlichkeit auch an der kommenden Fortschreibung und Überprüfung des Klimaschutzplans beteiligen.

Zwischen Mitte 2015 und Anfang 2017 hatte das BMUB einen breit angelegten Beteiligungsprozess zur Erstellung des Klimaschutzplans 2050 umgesetzt. Ziel der jetzt erstellten Evaluation ist es, die Erfahrungen der unterschiedlichen Teilnehmenden zusammenzuführen und auf dieser Grundlage Handlungsempfehlungen für die künftige Konzeption vergleichbarer Verfahren zu erarbeiten. Die auf der Fachkonferenz erzielten Ergebnisse fließen in den Bericht der Prognos AG ein. Zuvor hatte das Institut bereits umfangreiche Dokumente wie Stellungnahmen von Verbänden oder Protokolle einzelner Veranstaltungen analysiert und persönliche Interviews mit zahlreichen Beteiligten geführt.

21.06.2017 | Meldung Klimaschutz