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NEWSLETTER 04/16
15. März 2016

undefined5 Jahre Fukushima: Atomkraft hat keine Zukunft

undefinedBundeskabinett stimmt Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens zu

undefinedBundesregierung beschließt Wohnungsbau-Offensive

undefined"Making Heimat" – Deutscher Beitrag zur 15. Architekturbiennale Venedig

undefinedMobilitätsberatungen für neue Beschäftigte

undefinedEntwurf einer 4. Novelle der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

undefinedEuropäisches Exportverbot von Alt-Elfenbein geplant

undefinedHendricks: Fessenheim muss vom Netz

undefinedSchweden plant Endlager und Erweiterung eines Zwischenlagers

Nukleare Sicherheit

Hendricks: Atomkraft hat keine Zukunft

Fünf Jahre nach der Naturkatastrophe in Japan, durch die es im Atomkraftwerk Fukushima zur Kernschmelze kam, gedenkt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks der vielen Opfer der Dreifachkatastrophe und erinnert an die verheerenden Folgen des Reaktorunglücks für Mensch, Natur und Umwelt. Zugleich betonte sie, bis zum Atomausstieg Deutschlands bis 2022 sei die Gewährleistung der Sicherheit der verbleibenden AKW von höchster Priorität. Im Mai wird Hendricks nach Japan reisen, um sich vor Ort über die Arbeiten auf dem Gelände des AKW Fukushima zu informieren und evakuierte Gebiete zu besuchen. undefinedmehr

Klimaschutz

Kabinett stimmt Pariser Abkommen zu

Die Bundesregierung hat am 9. März der Unterzeichnung des Klimaschutzabkommens von Paris zugestimmt. Damit kann Barbara Hendricks den Vertrag am 22. April in New York unterzeichnen. Deutschland setzt sich für ein schnelles Inkrafttreten des Abkommens ein. Dazu müssen mindestens 55 Staaten den Vertrag ratifiziert haben und gemeinsam mindestens 55 Prozent der weltweiten Emissionen abdecken. undefinedmehr

Wohnungswirtschaft

Wohnungsbau-Offensive beschlossen

Auf Vorschlag von Barbara Hendricks hat das Bundeskabinett den Bericht zur Wohnungsbau-Offensive beschlossen. Das Programm sieht unter anderem die Bereitstellung von Bauland, steuerliche Anreize sowie Mittel für den sozialen Wohnungsbau vor. Nun werde eine Baulandoffensive nötig, um Flächen für den bezahlbaren Wohnungsbau zu gewinnen, so die Ministerin. undefinedmehr

Stadtentwicklung

Lösungen für Flüchtlingsintegration

Auf der diesjährigen Architekturbiennale in Venedig werden im Deutschen Pavillon Vorschläge von Architekten und Städtebauern zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen präsentiert. Staatssekretär Gunther Adler hat sich in München über das Ausstellungskonzept "Making Heimat. Germany, Arrival Country" informiert. Das BMUB hatte das Deutsche Architekturmuseum Frankfurt mit der Realisierung des Biennale-Beitrags beauftragt. undefinedmehr

Verkehr

Mobilitätsberatungen für neue Beschäftigte

Unternehmen können dazu beitragen, dass Beschäftigte gesund, sicher und umweltschonend zur Arbeit kommen – mit betrieblichem Mobilitätsmanagement. Das vom BMUB im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative geförderte Projekt "Gute Wege zur guten Arbeit" trägt das Konzept bundesweit in die Betriebe. Zum Beispiel mit Aktionstagen und kostenlosen Mobilitätsberatungen. undefinedmehr

Abfallwirtschaft
Verschiedene weiße Elektro-Altgeräte stehen teilweise übereinander gestapelt  an einer Sammelstelle.

4. Novelle zur ElektroStoffV beschlossen

Das BMUB hat den Entwurf einer 4. Novelle der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung vorgelegt. Dieser Entwurf wurde am 2. März vom Kabinett beschlossen. Die ElektroStoffV dient der Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen Kommission zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. undefinedmehr

Artenschutz

Europäisches Exportverbot für Elfenbein

Bald soll in der gesamten EU ein Exportverbot für Alt-Elfenbein gelten. Ziel ist es, dadurch die Vermischung von legalem Elfenbein, das vor Inkrafttreten der Schutzbestimmungen erworben wurde, mit illegalem Neu-Elfenbein auszuschließen. Deutschland hat mit fünf weiteren EU-Staaten diese Ausfuhren bereits verboten und sich seit langem für ein EU-weites Verbot eingesetzt. undefinedmehr

Internationale Umweltpolitik

Schweden plant Endlager

Schweden startete eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Endlager für bestrahlte Brennelemente in Forsmark in der Gemeinde Östhammar. Zudem ist auf der Halbinsel Simpevarp eine Konditionierungsanlage zu einem bestehenden Zwischenlager geplant. Bis zum 15. April kann die deutsche Öffentlichkeit Stellungnahmen abgeben. undefinedmehr


Hendricks: Fessenheim muss vom Netz

Im Jahr 2014 gab es einen Vorfall im Atomkraftwerk Fessenheim in Frankreich, der auf der 7-stufigen internationalen Skala für nukleare Ereignisse mit Stufe 1 bewertet wurde. Damit stellt dieser Störfall ein sicherheitsrelevantes Vorkommnis dar. Mit Blick auf die Sorgen der Bevölkerung der Grenzregion fordert Barbara Hendricks von der französischen Regierung, Fessenheim vom Netz zu nehmen. undefinedmehr

Termine
16.-17.03.2016 undefined Erste Alpenbaukonferenz | Garmisch-Partenkirchen
  
17.03.2016 undefined Kommunalkonferenz "Zuwanderung und integrierende Stadtgesellschaft" | Berlin
  
17.-18.03.2016 undefined 18. Technischer Kongress 2016 | Ludwigsburg
 
19.03.2016 undefined Diskussionsrunde zum Klimaschutzplan 2050 | Berlin
 
19.03.2016 undefined Earth Hour 2016
 
21.03.2016 undefined Internationaler Tag des Waldes
 
21.-22.03.2016 undefined Besuch des Atomkraftwerkes Tschernobyl | Kiew,Tschernobyl (Ukraine)
 
22.03.2016 undefined Weltwassertag
 
30.-31.03.2016 undefined 23. Sitzung des Überprüfungsausschusses der Alpenkonvention | Berlin
 
06.04.2016 undefined bmub30-Jubiläumsveranstaltung "Den Atomausstieg vollenden – 30 Jahre nach Tschernobyl" ǀ Berlin
Publikationen

Eine Orientierung zur Umsetzung von EMAS

Das Eco-Management and Audit Scheme (EMAS) ist das weltweit anspruchsvollste System für betriebliches Umweltmanagement. Der Leitfaden führt Behörden und Verwaltungen in EMAS ein und wirft ein Schlaglicht auf Themen, die für eine erfolgreiche Einführung von besonderer Relevanz sind.undefinedmehr

 

undefinedZur Online-Bestellung


Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II

Die Bundesregierung hat mit ProgRess beschlossen, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Mit ProgRess II liegt nun der erste dieser Fortschrittsberichte vor.undefinedmehr

 

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In eigener Sache
Osternest

Frohe Ostern!

Liebe Leserinnen und Leser,

die Internetredaktion wünscht Ihnen allen ein frohes Osterfest!