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Nr. 082/12 | Berlin, 06.06.2012

Altmaier: Erneuerbare Energien brauchen auch nach 2020 stabile Rahmenbedingungen auf EU-Ebene

EU-Kommission veröffentlicht Strategie zu erneuerbaren Energien nach dem Jahr 2020

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die heute veröffentlichte Mitteilung der EU-Kommission über eine EU-Strategie zu erneuerbaren Energien für die Zeit nach dem Jahr 2020 begrüßt. "Mit der heute veröffentlichen EU-Strategie zum Ausbau der erneuerbaren Energien nach 2020 setzt die EU-Kommission ein wichtiges erstes Signal, rechtzeitig für Investitionen und verlässliche Rahmenbedingungen auch über das Jahr 2020 hinaus zu sorgen", sagte Altmaier.

Der Bundesumweltminister betonte, dass Europa seine Klimaziele nur erreichen wird, wenn alle Mitgliedstaaten den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voranbringen. "Der im Dezember veröffentlichte EU Energiefahrplan bis 2050 zeigt, dass wir EU-weit einen Anteil der erneuerbaren Energien von mindestens 30 Prozent erreichen müssen, egal auf welchen Energiemix die einzelnen Mitgliedstaaten im Übrigen setzen. Damit die verschiedenen Ansätze der Energiepolitik in Europa besser ineinander greifen, sollten wir diese Zielmarke in Europa möglichst gemeinsam und abgestimmt anstreben", sagteAltmaier.

Der Bundesumweltminister betonte darüber hinaus die Bedeutung des Zusammenspiels zwischen der EU-Ebene und der nationalen Fördersystemen für erneuerbare Energien. "Für das Gelingen der Energiewende in Deutschland ist es entscheidend, dass die europäische und nationale Ebene reibungslos Hand in Hand arbeiten. Deshalb ist es richtig, dass die Kommission auf eine bessere Koordinierung der Förderpolitiken der Mitgliedstaaten sowie auf eine verbesserte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten setzen will. Dabei ist es jedoch wichtig, dass die Mitgliedstaaten die Förderung effizient an ihren jeweiligen nationalen Potentialen und Entwicklungen ausrichten können. Das wäre bei einem harmonisierten EU-weit einheitlichen Fördersystem nicht mehr möglich“, betonte der Bundesumweltminister. Der Umbau der Energieerzeugung in Deutschland und in Europa erfordere ein kontinuierliches und schrittweises Zusammenwachsen von erneuerbaren Energien, Netzen, Speichern und flexiblen Kraftwerken. „Dafür müssen wir die Rahmenbedingungen in allen Mitgliedstaaten fortlaufend anpassen und die Marktintegration der Erneuerbaren Schritt für Schritt erhöhen. Am Ende wird es darauf ankommen, dass wir dieses Zusammenspiel im europäischen Kontext optimieren", sagte Altmaier.