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Nr. 013/16 | Berlin, 25.01.2016

BMUB-Staatssekretär Adler startet in Leipzig Bürgerdialog zum neuen Umweltprogramm

Universität Rostock im Frühling

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will im Jahr des 30-jährigen Bestehens ihres Ministeriums eine breite gesellschaftliche Debatte über die Umweltpolitik der Zukunft anstoßen. Ergebnisse dieser Debatte sollen in ein umfassendes Umweltprogramm einfließen, das laut Koalitionsvertrag "langfristige Ziele und Schwerpunkte" formulieren soll. Bei der Erarbeitung des Programms spielt die Bürgerbeteiligung eine zentrale Rolle. In einer Serie von Bürgerumweltforen mit der Ministerin und ihren Staatssekretären werden Fragen, Themen und Thesen zur Umweltpolitik zur Diskussion gestellt. BMUB-Staatssekretär Gunther Adler eröffnet heute in Leipzig das erste Bürgerumweltforum in dieser Reihe.

Die zentralen Fragen des Bürgerdialogs lauten: Was ist ökologisch zukunftsfähig? Wie wollen wir 2030 leben, wirtschaften und arbeiten? Wie gelingt der Weg dorthin? Von Januar bis April dieses Jahres sind insgesamt sechs Bürgerumweltforen geplant, nach Leipzig unter anderem in Düsseldorf, Freiburg, Hannover und Berlin. Auf diesen Foren sollen Ergebnisse diskutiert werden, die von Bürgerräten erarbeitet wurden. In Leipzig werden Ergebnisse vorgestellt, die zuvor auf einem Bürgerrat am 22. und 23. Januar erarbeitet wurden.

Staatssekretär Adler: "Im September haben wir in New York die globalen Nachhaltigkeitsziele beschlossen. Wenn wir diese Ziele erreichen wollen, brauchen wir einen grundlegenden Wandel unserer Art zu leben und zu wirtschaften. Wir müssen unsere Produktions-, Handels- und Konsummuster umbauen. Das geht nur mit der Zustimmung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Nur gemeinsam können wir eine zukunftsfähige Gesellschaft gestalten, die ökologische Belastbarkeitsgrenzen respektiert, unseren wirtschaftlichen Wohlstand erhält und soziale Gerechtigkeit schafft."

Mit dem Bürgerrat wird ein neues Beteiligungsformat eingeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden per Zufallsstichprobe ausgewählt und kommen sowohl aus den genannten Städten als auch aus dem jeweiligen Umland. An den anschließenden Bürgerumweltforen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der ausgesuchten Städte teilnehmen, auch wenn sie am Bürgerrat nicht beteiligt sind. Bundesweit wird parallel dazu ein Online-Dialog durchgeführt. Die Ergebnisse des Bürgerdialoges werden als "Bürgergutachten" in das Umweltprogramm eingearbeitet.