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Nr. 016/12 | Berlin, 17.02.2012

Bundesregierung und Netzbetreiber stellen jeweils 600.000 Euro für Informationen zum Mobilfunk bereit

Die Bundesregierung und die Mobilfunkbetreiber wollen in den nächsten beiden Jahren jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen, um über die Wirkungen des Mobilfunks noch umfassender zu informieren. "Damit wird auch weiterhin ein aktiver Beitrag zu einem verantwortungsbewussten und vorsorgeorientierten Umgang mit der Mobilfunktechnologie geleistet", betonte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser.

Vor zehn Jahren, im Dezember 2001, haben die Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung eine freiwillige Selbstverpflichtung zum Ausbau des Mobilfunknetzes abgegeben. Anlässlich des zehnten Jahrestages ergänzten die deutschen Mobilfunknetzbetreiber E-Plus, Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone Deutschland diese Selbstverpflichtung. Sie sicherten der Parlamentarischen Staatssekretärin Heinen-Esser zu, auch künftig einen aktiven Beitrag zur Vorsorge und Information zu leisten. Die Netzbetreiber kündigten an, in den nächsten beiden Jahren Vorhaben der Bundesregierung zur Risikokommunikation mit insgesamt 600.000 Euro zu unterstützen. Die Bundesregierung plant, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung zu stellen, um damit verschiedene Projekte und Initiativen zu unterstützen.

Die freiwillige Selbstverpflichtung vom Dezember 2001 umfasst "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt-, und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildenden Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze". Zentrale Ziele waren die Verbesserung der Transparenz beim Netzaufbau und den tatsächlich gemessenen Immissionen sowie die Klärung offener Forschungsfragen. Damit sollten die Konflikte beim Netzausbau verringert und die Vorsorge im Bereich Mobilfunk auf freiwilliger Basis verstärkt werden.

Heinen-Esser: "Die Maßnahmen haben wesentlich zur Verringerung der Konflikte um Mobilfunkstandorte und zur Verbesserung der Akzeptanz der Mobilfunktechnologie in der Gesellschaft beigetragen. Dies belegen die unabhängigen Gutachten, auf deren Grundlage die Mobilfunkbetreiber die Bundesregierung und die Öffentlichkeit seit 10 Jahren regelmäßig über den Stand der Umsetzung informieren. Die Ergebnisse des umfangreichen Deutschen Mobilfunkforschungsprogramms haben Unsicherheiten über Auswirkungen der Mobilfunktechnik auf die Gesundheit verringert und die gesetzlichen Grenzwerte bestätigt."