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Nr. 154/11 | Berlin, 02.12.2011

Deutschland bei Klimaschutz-Zielen 2020 auf Kurs

Röttgen: Deutschland hat schon viel erreicht - wir müssen jetzt nachlegen, um Wachstumsimpulse noch zu stärken

Deutschland ist auf einem guten Weg, sein anspruchsvolles Klimaziel im Zuge der Energiewende bis 2020 zu erreichen. Ein anlässlich der Klimakonferenz in Durban vorgelegter wissenschaftlicher Zwischenbericht zeigt: Mit den bis Juli 2011 beschlossenen Maßnahmen werden die Emissionen bis 2020 bereits um etwa 35% im Vergleich zu 1990 zurückgehen. Das Ziel einer Reduktion um 40% ist damit in greifbare Nähe gerückt. Mit den geplanten zusätzlichen Maßnahmen in den Bereichen Emissionshandel, Gebäudesanierung, Stromeffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung und PKW-Standards kann das 40%-Ziel ohne große Schwierigkeiten erreicht werden.

Deutschlands Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen sind im internationalen Vergleich ehrgeizig. So hat der IPCC, der Klima-Wissenschaftsrat der Vereinten Nationen, zur Erreichung des 2-Grad-Ziels gefordert, dass die Industriestaaten ihre Emissionen bis 2020 um -25 bis -40% gegenüber 1990 reduzieren. Deutschlands Klimaschutzziel von -40% bis 2020 gegenüber 1990 liegt damit am oberen Rand – nur Norwegen und Dänemark haben vergleichbar ehrgeizige Ziele formuliert. Das Energiekonzept legt zudem fest, dass bis 2050 die Emissionen in Deutschland um 80 bis 95% sinken sollen.

Anlässlich der Klimakonferenz von Durban hat das BMU ein Forschungskonsortium beauftragt, die bisher im Zuge der Energiewende beschlossenen Maßnahmen zu bewerten. Ergebnis: Die aktuelle Politik zeigt bereits Wirkung. Der erfolgreiche Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Emissionshandel, die Effizienzvorgaben und Förderprogramme für Gebäude und zahlreiche Maßnahmen in nahezu allen Sektoren werden bis 2020 voraussichtlich zu einer Minderung der Treibhausgasemissionen um etwa 35% gegenüber 1990 führen – das heißt selbst dann, wenn wir jetzt nichts mehr tun oder beschließen würden.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen: „Deutschland geht beim Klimaschutz weiter voran. Aus gutem Grund: Denn von Klimaschutz-Maßnahmen gehen kräftige Impulse für Wirtschaftswachstum, Innovation und Beschäftigung aus. Die weitere Verringerung des Primärenergieverbrauchs trägt zudem zu Kostensenkung und geringerer Importabhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei."

Zur Erreichung der Ziele der Energiewende sind nach Schätzungen der Gutachter noch zusätzliche Maßnahmen im Umfang von etwa 70 Mio. t CO2 notwendig – das ist im Verlauf von rund 10 Jahren nach Einschätzung der Wissenschaftler ohne große Schwierigkeiten zu erreichen. Hierfür werden verschiedene Optionen durchgerechnet, u.a. eine Anhebung der Ziele im EU-Emissionshandel, zusätzliche Maßnahmen im Bereich effizientere Stromnutzung und eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes. Auch im Gebäudebereich liegt noch Potenzial, v.a. durch eine Novelle der Energieeinsparverordnung, den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien sowie eine steuerliche Förderung der Gebäudesanierung auf ein energetisch anspruchsvolles Niveau. Im Verkehrsbereich ist etwa die Fortschreibung der CO2-Standards für PKW in das Jahr 2020 notwendig.

Hierzu erklärt Norbert Röttgen: "Die Energiewende hat gerade erst begonnen. Uns ist klar, dass wir noch weitere Maßnahmen ergreifen müssen. Für 2012 stehen insbesondere der Beschluss der EU-Effizienzrichtlinie, die Anhebung der Ziele beim EU-Emissionshandel, eine Novelle des Gesetzes zur Kraft-Wärme-Kopplung und des Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes sowie eine Novelle der Energieeinsparverordnung auf der Tagesordnung. Damit liegen wir bei den Umsetzungen der Maßnahmen, die wir im Energiekonzept beschlossen haben, voll im Plan."

Im Jahr 2010 lagen die Treibhausgasemissionen in Deutschland um etwa 25% unter dem Niveau von 1990. Im Energiekonzept vom 6. Juni 2011 hat die Bundesregierung ihren Fahrplan für die Minderung von Treibhausgasemissionen bekräftigt: Diese sollen bis zum Jahr 2020 um 40 %, bis 2030 um 55 %, bis 2040 um 70 % und bis 2050 um 80 bis 95 % unter das Niveau von 1990 gesenkt werden.

#bmub30
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