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Nr. 185/08 | Berlin, 04.09.2008

Minister verständigen sich auf Betreiberwechsel für Asse

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, und der Niedersächsische Minister für Umwelt und Klimaschutz, Hans Heinrich Sander, haben sich heute zum weiteren Verfahren hinsichtlich der Schachtanlage Asse II verständigt.

Die drei Minister waren sich einig, angesichts der künftig notwendigen Aufgaben, die Asse auch verfahrensrechtlich wie ein Endlager zu behandeln. Diese Einscheidung greift dem Optionenvergleich, wie eine Verschließung der Asse vorzunehmen ist, nicht vor. Die Runde war sich ferner einig, dass damit ein Betreiberwechsel auf das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) stattfindet.

Um die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, streben die beiden Bundesminister einen Kabinettbeschluss noch im September an. Im Zuge des Betreiberwechsels wurde auch vereinbart, die finanzielle Verantwortung vom BMBF auf das BMU zu übertragen. Mit dem Betreiberwechsel wird ferner das Personal auf der Asse übernommen, um die vorhandene Kompetenz zu sichern. Welche weiteren personellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen sind, wird zügig geklärt. Deshalb treffen sich bereits am Freitag Vertreter des BMBF, des BMU, des NMU, des BfS, des LBEG und der Helmholtz Gemeinschaft, um einen raschen Übergang und die erforderliche Adhoc-Maßnahmen zu organisieren. Die Konsequenzen aus dem Statusbericht werden zügig umgesetzt. Zudem wird eine Staatssekretärsgruppe von BMBF, BMU und NMU eingerichtet, der regelmäßig berichtet wird.