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Nr. 191/10 | Berlin, 07.12.2010

Reiche: Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland vertiefen

Gespräche zum Umwelt- und Klimaschutz in Moskau

Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Einsatz moderner Umwelt- und Energieeffizienztechnologien steht im Mittelpunkt deutsch-russischer Gespräche zum Umwelt- und Klimaschutz, zu denen sich die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Katherina Reiche heute in Moskau aufhält. "Wir importieren in hohem Maße Rohstoffe aus Russland. Russland wiederum hat Bedarf an deutschem Know-how bei Umwelt- und Energieeffizienztechnologien. Diese gegenseitigen Interessen gilt es für beide Seiten gewinnbringend zu nutzen", sagte Reiche.

Im Mittelpunkt der Erörterungen mit dem russischen Vizeumweltminister Igor Maidanow stehen Fragen zur Weiterentwicklung der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft, die vor zwei Jahren zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew vereinbart und durch die Umweltminister für den Umwelt-, Klimaschutz und Energieeffizienz konkretisiert wurde. So werden beispielsweise Modellprojekte im Bereich Energieeffizienz in Industrie, kleinen und mittleren Unternehmen sowie Wohngebäuden umgesetzt. Ziel ist es, die Potenziale umwelt- und klimaschonender Technologien zu demonstrieren und Barrieren für deren Anwendung zu identifizieren. Ergebnisse sollen für die gesamte Russische Föderation anwendbar gemacht werden und die Grundlage bieten, zielgerichtete Politikprogramme zu entwickeln. In der Umsetzung befindet sich bereits ein Programm, das darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für die Förderung von Energieeffizienzinvestitionen über den Bankensektor zu verbessern.

Zur Förderung des Einsatzes moderner Umwelttechnologien sollen auch deutsche Erfahrungen bei der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen weitergegeben werden, zum Beispiel bei der Setzung von Normen und Anreizen für den Einsatz der jeweils besten verfügbaren Technik. Um den Gewässerschutz entscheidend zu verbessern sollen, orientiert an der Rheinsanierung, für einen Flussabschnitt modellhaft technologische Sanierungsoptionen und geeignete Anreizstrukturen für eine umweltfreundliche Wasser- und Abwasserwirtschaft aufgezeigt werden.

Darüber hinaus ist ein Austausch zur Kooperation im Natur- und Biodiversitätsschutz vorgesehen. Dies ist eine weitere wichtige Säule der bilateralen Zusammenarbeit. Russland mit seinem großen Naturreichtum ist ein wichtiger Partner beim Schutz und der Erhaltung der Biodiversität. Zur nachhaltigen Prävention von Wald- und Torfmoorbränden wurde eine vertiefte Zusammenarbeit bei der Rekultivierung von Mooren abgestimmt. Damit wird eine entsprechende Initiative von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Medwedew umgesetzt. Ferner wurden die Weiterentwicklung von bilateralen Waldschutzvorhaben vereinbart und Optionen für deren nachhaltige Absicherung diskutiert.

"Die verschiedenen Bereiche der Zusammenarbeit im Umwelt-, Klimaschutz, bei erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und im Naturschutz sind ein Beitrag zur Bewahrung der Schöpfung und bieten gerade deutschen Unternehmen große wirtschaftliche Chancen", so Reiche.