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Nr. 009/12 | Berlin, 07.02.2012

Röttgen: "Die Braunkohlesanierung ist eine Erfolgsgeschichte der Deutschen Einheit."

Durchbruch: Bund und ostdeutsche Braunkohleländer verständigen sich über den beabsichtigten Finanzrahmen für den Zeitraum 2013-2017

In der 9. Verhandlungsrunde der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einem neuen Verwaltungsabkommen für die Braunkohlesanierung verständigte sich die Arbeitsgruppe über den Entwurf eines Vertragstextes und den beabsichtigten Finanzrahmen für den Zeitraum 2013-2017. Der Vertrag muss noch von den betroffenen Länderkabinetten und Bundesministern gebilligt werden.

Damit ist ein wichtiger Meilenstein erreicht, um die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen, von denen wichtige ökologische und ökonomische Impulse für die betroffenen Regionen ausgehen, entsprechend dem laufenden Verwaltungsabkommen bedarfsgerecht fortführen zu können. Bisher wurden für die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland insgesamt fast 9 Mrd. € bereitgestellt.

Bundesumweltminister Dr. Röttgen: "Die Braunkohlesanierung ist eine Erfolgsgeschichte der Deutschen Einheit. Sie hat den Weg zum wirtschaftlichen Strukturwandel geebnet und dynamisch gestaltet. Aus "Tagebauwüsten" wurden in der Lausitz und in Mitteldeutschland naturnahe Seenlandschaften mit erheblichem naturschutzfachlichen und touristischen Entwicklungspotential geschaffen. Auch dank des Engagements von Naturschutzverbänden und der Kommunen konnten die Bergbaufolgelandschaften als wertvolle Naturräume gesichert und entwickelt werden."

Die bergtechnische Grundsanierung ist inzwischen weit fortgeschritten. Fast alle geplanten Seen sind bereits geflutet oder in der Flutung begriffen. Künftige Schwerpunkte der Sanierung sind die Sicherstellung der Gewässergüte sowie die Bekämpfung örtlich eintretender Vernässungen von Standorten infolge des Grundwasserwiederanstiegs.

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