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Nr. 042/16 | Berlin, 02.03.2016

Umwelt schützen und Wettbewerbsfähigkeit verbessern

Bundesregierung beschließt zweites Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Titelbild

Auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat das Bundeskabinett heute das zweite Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess II) beschlossen. Es enthält wichtige Maßnahmen, mit denen die Rohstoffgewinnung und der Materialeinsatz effizienter und umweltverträglicher gestaltet werden sollen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Wir verbrauchen heute rund anderthalb mal so viele Rohstoffe wie uns zur Verfügung stehen. In Zukunft werden wir also mit deutlich weniger Rohstoffen auskommen müssen als bisher. Das Ressourceneffizienzprogramm weist den Weg dahin."

Deutschland hatte sich im Februar 2012 mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) als einer der ersten Staaten auf Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Die Bundesregierung verpflichtete sich darin, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Diese Fortschreibung wurde heute vom Bundeskabinett unter dem Titel "Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II" beschlossen.

Auch ProgRess II setzt insbesondere auf Marktanreize und die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft. Eine wesentliche Weiterentwicklung gegenüber ProgRess I ist, dass nun verstärkt Material- und Energieströme gemeinsam betrachtet werden sollen, um Synergieeffekte zu nutzen und Zielkonflikte rechtzeitig zu erkennen und zu reduzieren.

Beispiele für Maßnahmen sind der Ausbau der Beratung für kleine und mittlere Unternehmen, die Unterstützung von Umweltmanagementsystemen, die verstärkte Beschaffung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen durch die öffentliche Hand, verbesserte Verbraucherinformationen sowie ein stärkerer Technologie- und Wissenstransfer in Entwicklungs- und Schwellenländer.

Der Bund unterstützt Unternehmen und die öffentliche Verwaltung mit zahlreichen Förderprogrammen, Beratungsmöglichkeiten und Informationsstellen, um Materialien und Energie einzusparen, und damit umweltverträglicher und effizienter zu wirtschaften. Ein wichtiger Baustein hierfür ist das Umweltinnovationsprogramm des BMUB, bei dem technologische Neuentwicklungen direkt gefördert werden.

Zusätzlich zu einem intensiven Konsultationsprozess mit den Bundesländern, Verbänden und anderen gesellschaftlichen Akteuren wurde im Rahmen von ProgRess II ein bundesweiter Bürgerdialog durchgeführt. Auf Grundlage der Ergebnisse dieses Dialogs formulierten Bürgerinnen und Bürger einen Bürgerratschlag zur Ressourcenschonung, der in den Anhang von ProgRess II aufgenommen wurde.