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153/04 | Berlin, 27.05.2004

Umweltschutz in Lettland fördern

Simone Probst unterzeichnet Rahmenabkommen für Klimaschutzprojekte

Deutschland und Lettland wollen ihre Zusammenarbeit im Umweltschutz stärken. Simone Probst, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, empfängt heute eine Delegation des lettischen Umweltministeriums unter Leitung des Ministers Raimonds Vejonis. Neben der aktuellen Umweltpolitik - wie der Chemikaliensicherheit, dem Klimaschutz und der internationalen Zusammenarbeit im Ostseeraum - stehen Projekte der weiteren deutsch-lettischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche. Das Bundesumweltministerium wird - abhängig von den verfügbaren Haushaltsmitteln - auch in Zukunft Klimaschutzprojekte in Lettland finanziell unterstützen. Dazu werden Probst und Vejonis ein Rahmenressortabkommen unterzeichnen.

Ziel des ersten, bereits im Jahr 2003 vereinbarten gemeinsamen Umweltschutzpilotprojektes "Initiative energetische Wohnungssanierung" ist es, ein Modell für ein finanzierbares Wohngebäude-Modernisierungsprogramm zu schaffen, das auch für andere Staaten Mittel- und Osteuropas interessant sein kann. Das Vorhaben, an dem sich das Bundesumweltministerium mit rund 2 Millionen Euro beteiligt, ist in Lettland auf großes Interesse gestoßen. Das Projekt soll bis Ende 2004 erfolgreich abgeschlossen werden.

Die Vorauswahl für weitere gemeinsame Klimaschutz-Projekte übernimmt das lettische Umweltministerium im Wege eines transparenten Interessenbekundungsverfahrens. Inhalte und Ziele stimmen die Vertragsparteien vorher ab. Eine Arbeitsgruppe "Gemeinsame deutsch-lettische Umweltschutzpilotprojekte" wird die konkreten Einzelvorhaben koordinieren.

#bmub30
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