Sprungnavigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

Inhaltsbereich

zur Sprungnavigation

Regierungserklärung von Dr. Barbara Hendricks zu den Klimaverhandlungen in Paris

Datum: 04.12.2015
Ort: Berlin

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

liebe Kolleginnen und Kollegen

die Klimakonferenz in Paris, die Anfang dieser Woche begonnen hat, könnte - ja sie muss - der Aufbruch in ein neues Zeitalter sein. Es geht um die Zukunft unseres Planeten! UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat zur Eröffnung am Montag treffend beschrieben, die Konferenz sei "Ein politischer Moment, wie er vielleicht nicht wieder kommt".

In den meisten Reden der Staats- und Regierungschefs ist die Bereitschaft zum Ausdruck gekommen, jetzt einen globalen Klimavertrag zu vereinbaren. Und auch bei meinen ersten Gesprächen in Paris habe ich gespürt, dass wir alle uns unserer gemeinsamen Verantwortung bewusst sind.

Die Erwartungen an diese Konferenz, aus diesem Hohen Haus, aus Deutschland und Europa, reihen sich ein in die Erwartungen von Milliarden Menschen auf der ganzen Welt - vor allem in den ärmsten und besonders vom Klimawandel betroffenen Ländern.

Und, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte dem gesamten Bundestag für das Engagement gegen den Klimawandel danken. Natürlich streiten wir auch hier gelegentlich über den richtigen Weg des Klimaschutzes, im eigenen Land. Bei den internationalen Verhandlungen haben wir aber immer die Tradition des Schulterschlusses gehabt und ich freue mich auf die vielen positiven Beiträge aus allen Fraktionen.

Ich danke auch dafür, dass aus allen Fraktionen Kolleginnen und Kollegen mit nach Paris kommen werden. Wir werden Sie über den Gang der Dinge auch weiter gut informiert halten, so dass sie Informationen zum Verhandlungsprozess aus erster Hand erhalten.

Die Delegationen der 195 Staaten haben die Aufgabe, die vermutlich größte Herausforderung dieses Jahrhunderts anzugehen: Den Klimawandel zu begrenzen.

Von Paris soll das Signal ausgehen: Die Welt steht zusammen!

Für unseren Teil kann ich sagen: Die Bundesregierung wird alles dafür tun, dass diese Konferenz ein Erfolg wird. Und ich möchte Präsident Hollande und allen Franzosen meinen großen Dank dafür aussprechen, dass sie diese Großveranstaltung trotz der schwierigen Situation in so hervorragender Weise schultern.

Für uns alle ist in Paris die Trauer über die feigen und bestialischen Anschläge spürbar. Aber auch das Ausrufezeichen: Jetzt erst recht! Wir lassen uns die Zukunftsgestaltung nicht von Mördern wegnehmen!

Der Weg nach Paris war mühsam und lang. Allerdings sind wir gerade auf den letzten Metern - in diesem Jahr - sehr gut vorangekommen. Dazu zähle ich unter anderem die Beschlüsse der G7-Konferenz in Elmau, die Weltwirtschaft noch in diesem Jahrhundert zu dekarbonisieren. Und ich bin der Bundeskanzlerin dankbar, dass sie dieses Ziel der Dekarbonisierung noch einmal ausdrücklich unterstrichen hat.

Das Bekenntnis, von Kohle, Öl und schließlich auch Gas vollständig Abstand zu nehmen, war keine Laune in Elmau, sondern eine gut bedachte und notwendige Richtungsentscheidung. Ein Bekenntnis, dem sich Brasilien wenig später angeschlossen hat – ein wichtiges Signal in Richtung der aufstrebenden Länder des Südens. Ein anderer wichtiger Zwischenschritt liegt bereits zwei Jahre zurück. Bei der Konferenz in Warschau 2013 wurde vereinbart, dass alle Staaten im Vorfeld der Pariser Konferenz ihre nationalen Beiträge einreichen sollten.

Dieses Vorgehen hat sich als sehr sinnvoll erwiesen. 185 Vertragspartner haben das jetzt getan, sie stehen für mehr als 95 Prozent des weltweiten Treibhausgasausstoßes. Der Verhandlungsprozess vor Paris hat schon jetzt zu mehr Klimapolitik auf der Welt geführt, als wir ihn je zuvor hatten!

Mit den Beiträgen würden wir die weltweite Erwärmung auf ca. 2,7 Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit begrenzen können.

Wir erreichen also noch nicht die 2-Grad-Obergrenze. Aber es ist eine deutliche Abkehr vom bisherigen Trend, nach dem wir noch mit 4 oder 5 Grad Erwärmung zu rechnen hatten. Aber nochmals: Nur die 2 vor dem Komma reicht nicht aus. Wir müssen mehr machen. Und wir können das auch!

Die 2-Grad-Grenze muss völkerrechtlich verbindlich werden. Nicht zuletzt deswegen stehen wir jetzt - 20 Jahre nach Kyoto - in den härtesten zwei Wochen des internationalen Klimaprozesses.

Lassen Sie mich noch einmal darstellen, was die Leitlinien unserer Verhandlungen in Paris sind:

Erstens: Wir brauchen vollständige Transparenz. Wir wollen klare Regeln, wie der Klimaschutz in den einzelnen Staaten gemessen und dokumentiert wird.

Zweitens: Wir müssen in der Lage sein, nachzusteuern. Deshalb brauchen wir einen Mechanismus, der die Ambitionen Stück für Stück steigert. Ich möchte erreichen, dass wir Zyklen von 5 Jahren durchsetzen, wobei die Klimaschutzanstrengungen jeweils verstärkt werden müssen.

Drittens: Wir wollen weltweite Solidarität mit den Ländern, die am stärksten unter den Auswirkungen des Klimawandels leiden.

Viertens: Wir brauchen das Bekenntnis zu einem langfristigen Ziel. Das Ziel muss sein: Null CO2 aus fossilen Energieträgern im Laufe des Jahrhunderts.

Der internationale Klimaschutz wird weiterhin auf Dialog angelegt sein. Für diesen Dialog brauchen wir Leitplanken, die uns in Richtung des 2-Grad-Ziels führen.

Und dazu zählt, dass wir regelmäßig die Anstrengungen aller Staaten überprüfen.

Am liebsten wäre es mir, die nationalen Beiträge völkerrechtlich verbindlich festzuschreiben. Mindestens aber brauchen wir ein völkerrechtlich verbindliches System, mit dem gemessen wird.

Je transparenter die Bemühungen der Staaten, desto unwahrscheinlicher, dass sich Länder still und heimlich von ihren Zielen verabschieden. Daher wollen wir eine Überprüfung alle fünf Jahre. Es lohnt sich, um jedes Zehntelgrad zu kämpfen!

Darüber hinaus müssen wir in der Lage sein, nachzujustieren. Wir wollen einen Mechanismus vereinbaren, der uns ermöglicht, die Anstrengungen Stück für Stück zu steigern – abhängig von wissenschaftlichen Erkenntnissen und künftigen technischen Möglichkeiten.

Sie sehen: Paris wird nicht der Endpunkt der Klimadiplomatie sein. Vielmehr muss es der Ausgangspunkt einer neuen und erfolgreichen Phase der weltweiten Klimaschutzpolitik werden.

Lassen Sie mich anhand von zwei Begegnungen, die ich in dieser Woche hatte, die Situation beschreiben.

Ich habe am Mittwoch Sheila Watt-Cloutier, eine sehr engagierte Frau aus dem Norden Kanadas kennengelernt: Sie gehört zum Volk der Inuit und erzählte mir von dem Nationalpark "Auyuittuq" am Rande der Arktis. Das heißt auf Deutsch: "Land, das nie schmilzt." Tatsächlich stimmt der Name nicht mehr. Heute schmilzt das Land und damit alles, was die Lebensgrundlage dieses Volkes ausmacht.

Gemeinsam mit ihr habe ich den Außenminister der Marshall-Inseln, Tony de Brum, getroffen. Beide wurden gerade mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.

Ohne ein neues Klimaschutzabkommen wird seine Heimat im Meer versinken. Auf der einen Seite schmilzt ein Land, auf der anderen Seite droht ein anderes vom steigenden Meeresspiegel geschluckt zu werden. Und natürlich ist das ursächlich miteinander verbunden, auch wenn der Norden Kanadas und die Marshall-Inseln über 10.000 km voneinander entfernt sind.

Und das sind nur zwei Beispiele: Von der Konferenz in Paris hängt die Existenz ganzer Völker ab.

Für viele Menschen ist der Klimawandel bereits heute eine unmittelbare Bedrohung, in Afrika südlich der Sahara, in Südasien, und an vielen anderen Orten. Trinkwasser wird knapp, Böden vertrocknen und Wüsten breiten sich aus. Immer mehr Menschen verlieren ihre Heimat. Ein fortschreitender Klimawandel würde viele Verteilungskonflikte verschärfen und neue hervorrufen: Konflikte um Land, Wasser, Böden und Nahrungsmittel. Wenn die Erderwärmung um mehr als zwei Grad steigt, wird es gefährlich, in vielen Regionen setzt dies schon oberhalb von 1,5 Grad ein. Schaffen wir es nicht, den Temperaturanstieg zu begrenzen, werden wir den Kampf gegen Armut, Verzweiflung und Flucht verlieren. Wir alle haben die Pflicht, unseren Beitrag zu leisten, damit diesen Menschen nicht die Hoffnung genommen wird. Klimaschutzpolitik ist zugleich Entwicklungspolitik und Friedenspolitik!

Ich habe gesagt, dass die Konferenz unter guten Vorzeichen steht. Dennoch dürfen wir nicht so tun, als wäre das Ergebnis schon erreicht.

Wir haben insgesamt 196 Vertragsparteien, zwischen denen sich Dynamiken ergeben können, die wir noch nicht genau absehen. Der EU kommt hier eine wichtige Bedeutung zu: Als Vermittlerin und als Antreiberin, damit es nicht nur Kompromisse auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner gibt. Gemeinsam mit meinen europäischen Kolleginnen und Kollegen wird das der Schwerpunkt meiner Arbeit in der kommenden Woche sein.

Ich darf Ihnen sagen, dass Deutschland international als ein ehrlicher Makler wahrgenommen wird, eine Rolle, die wir nun auch gut ausfüllen wollen.

Gerade die Länder des Südens werden unter den Folgen des Klimawandels leiden, selbst wenn wir ihn auf 2 Grad begrenzen können. Gleichzeitig haben die allermeisten von ihnen historisch nur zu einem sehr geringen Teil zum Klimawandel beigetragen. Schon in Kopenhagen haben wir uns als Industrieländer dazu verpflichtet, ab dem Jahr 2020 jedes Jahr 100 Milliarden US-Dollar an öffentlichen und privaten Investitionen für den Klimaschutz zu mobilisieren. Das ist, ich habe das in Paris bereits betont, eine absolut notwendige Voraussetzung dafür, um die Zustimmung aller Staaten zu bekommen. Ende 2014 standen wir bereits bei 62 Milliarden US-Dollar. Wir sind also auf einem guten Weg.

Insgesamt muss die Klimafinanzierung eine der Säulen des neuen Abkommens sein. Wir wollen, dass sich der Geberkreis erweitert.

Wir brauchen auch in dieser Hinsicht Fairness: Die Reicheren, Leistungsstärkeren müssen den Bedürftigen helfen. Das ist die einfache Formel! Und dies bedeutet auch, dass wir uns von Einteilungen der Welt in Arm und Reich, wie sie Anfang der 90er Jahre gegolten hat, verabschieden müssen. Heute haben einige prosperierende Länder des Südens ein höheres Pro-Kopf-Einkommen als mancher EU-Mitgliedsstaat. Und die müssen wir mit in die Solidarität einbinden.

Effektiver Klimaschutz ist nur möglich, wenn möglichst viele Finanzströme in Richtung Klimaschutz und Klimaanpassung umgelenkt werden. Und das hat bereits begonnen: Von der Rockefeller Stiftung bis zum Norwegischen Staatsfonds ziehen immer mehr Investoren ihr Geld aus fossilen Industrien ab – und legen es stattdessen in erneuerbare Energien und nachhaltige Investitionen an. In der vergangenen Woche hat die Allianz Versicherung eine entsprechende Ankündigung gemacht.

Es ist wichtig, diese Entwicklung zu unterstützen. Deshalb ist das Langfristziel so wichtig. Denn damit geben wir der wirtschaftlichen Entwicklung eine Richtung und Investoren ein Signal.

Das ist übrigens ein gutes Beispiel dafür, dass viele etwas im Kampf gegen den Klimawandel tun können: Wenn die Allianz ihre Anlagestrategie ändert, dann können das andere Anleger auch: Stiftungen, Kirchen, Privatanleger oder Kommunen – wie es zum Beispiel die Stadt Münster gerade getan hat.

Ein Großteil der bekannten Reserven an Kohle, Öl und Gas muss in der Erde bleiben, wenn der Klimawandel nicht aus dem Ruder laufen soll. Die Zeit ist reif für eine weltweite Energiewende. Es ist nicht zuletzt einer der Erfolge des deutschen EEG, dass Strom aus erneuerbaren Energien marktfähig geworden ist. Wir haben gut daran getan, voranzugehen.

Wir können heute günstigen Strom aus erneuerbaren Energien gewinnen. Das langfristige Ziel einer "grünen Null" – Netto Null Gramm Treibhausgasausstoß aus unseren Wirtschaftsprozessen - gibt die Richtung vor: Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien.

Damit bin ich bei unseren Aufgaben in Deutschland. Der Klimawandel wird auch uns direkt betreffen. Seit 1880 hat sich die durchschnittliche Jahrestemperatur um 1,4 Grad erhöht. Die Zahl der heißen Tage über 30 Grad hat sich verdreifacht, mit vielen negativen Auswirkungen auf die Gesundheit, die Landwirtschaft und unsere Tier- und Pflanzenwelt. Wir haben es immer häufiger mit Stürmen, Starkregenereignissen und Überflutungen zu tun.

Die Reparaturkosten, die ein ungebremster Klimawandel mit sich bringen würde, sind nachweislich höher als entschlossener Klimaschutz - weltweit betrachtet, aber auch in unserem eigenen Land.

Heute ist für alle ein guter Anlass, sich selbst einmal gründlich zu hinterfragen. Ich treffe immer wieder Skeptiker, die das was wir tun, für übertriebene Hysterie halten. Dieser Haltung begegnet man zwar nicht gerade im Umfeld von großen Klimakonferenzen, wohl aber im politischen Alltag, wenn es darum geht, Klimaschutz aktiv umzusetzen.

Ich will am heutigen Tag eines sagen: Der Kampf gegen den Klimawandel ist keine Spaßveranstaltung. Er ist kein Hobby und kein sinnloses Zeug – sondern ausgesprochen ernst. Präsident Obama hat Recht mit seiner Aussage, dass es absolut zynisch ist, zu sagen, man könne nichts gegen den globalen Klimawandel tun. Mit einem neuen Abkommen wollen wir denjenigen die Hand ausstrecken, deren Angst vor der Transformation größer ist als die Sorgen vor den Folgen des Klimawandels. Ihnen allen möchte ich heute zurufen: Kommen Sie mit! Machen Sie mit!

Wir stoppen gemeinsam den Klimawandel und geben so Millionen von Menschen die Chance auf ein besseres Leben!

Es gibt auch keinen Anlass, den Kopf in den Sand zu stecken. Diese Bundesregierung ist die erste, die klar sagt, wie wir unsere Klimaziele erreichen können. Mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz haben wir über 100 zusätzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir haben Transparenz hergestellt, in dem wir jedes Jahr einen Klimaschutzbericht vorlegen.

Und wir haben die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger mit an den Tisch geholt.

Im kommenden Jahr werde ich Ihnen den Klimaschutzplan 2050 vorstellen. Er wird Strategien aufzeigen, wie wir unser langfristiges Ziel erreichen können, bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent weniger CO2 auszustoßen.

Wenn ich sage, dass wir in unserem Land klare Signale geben müssen, wohin wir mit unserer Politik wollen, dann gilt das besonders für die Wirtschaft. Deutschland ist ein Vorreiter im Klimaschutz. Und wir erleben gerade, wie uns immer mehr Länder folgen. Das ist auch eine direkte Folge der klugen Förderpolitik in unserem Land. 1,5 Millionen Menschen verdienen ihr Geld heute in dieser Branche.

Der Weltmarktanteil nachhaltiger Produkte, Verfahren und Dienstleistungen "Made in Germany" liegt bei 13,6 Prozent. Das sollte uns ermutigen, diesen Weg weiterzugehen! Klimaschutz schadet nicht der Wirtschaft, Klimaschutz schafft Wohlstand und Arbeitsplätze.

In Deutschland ist das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1990 und 2014 um 39 Prozent gestiegen, während im selben Zeitraum die Emissionen um 27 Prozent gesunken sind. Richtig ist, dass sich unsere Wirtschaftsstruktur weiter verändern wird, übrigens auch die Mobilität. Diese Prozesse müssen wir klug organisieren.

Die Zeit der fossilen Energieträger – auch der Braunkohle – geht zu Ende. Das müssen wir den Menschen offen sagen, weil wir die Verantwortung für einen gut gesteuerten Strukturwandel tragen - im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der betroffenen Regionen.

Das Gleiche gilt für die Landwirtschaft: Es reicht nicht mehr, nur auf Masse zu produzieren. Dazu sind die Umwelt- und Klimafolgen der Landwirtschaft zu groß. Auch hier ist der Strukturwandel notwendig – hin zu mehr Umwelt- und Naturschutz und weniger Emissionen. Das überkommene System der Agrarsubventionen setzt hier bisher die völlig falschen Anreize. Es ist wirklich an der Zeit, das grundsätzlich zu ändern!

In dem Zug nach Paris letzten Samstag habe ich zwei Schüler getroffen: Die 16-jährige Amelie und den 15-jährigen Jonah. Gemeinsam mit vielen anderen Schülern haben die beiden eine Aktion gestartet. Sie haben Postkarten verteilt, auf denen man seine Wünsche für die Pariser Konferenz aufschreiben konnte. Über 3000 Postkarten von jungen Menschen wurden mir überreicht. Der ganz überwiegende Teil hat sich von uns gewünscht, dass wir im Klimaschutz vorankommen. Die Frage, wie wir heute unsere Verantwortung wahrnehmen, stellt die Weichen für ihre Zukunft.

Ich möchte, dass die Schülerinnen und Schüler mit der Postkartenaktion, aber auch die Schüler in Kanada oder die auf einer pazifischen Insel, sich einmal an unsere Generation erinnern, als eine, die den Mut hatte umzusteuern.

Die den Mut hatte, die Ausbeutung unserer Lebensgrundlagen zu beenden und die einen Weg gefunden hat, in Wohlstand und einer intakten Umwelt leben zu können.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

zur Übersichtsseite

Weitere Informationen
#bmub30
Bild mit Kopf