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17.10.2016 | Endlagerprojekte

Endlagersuche – Start der Bürgerauswahl für Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums

Am 21.10.2016 beginnen in München Workshops mit denen die Auswahl von drei Bürgerinnen und Bürgern vorbereitet wird, die als Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums die Suche nach dem bestmöglichen Standort für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle begleiten werden.

Die Auswahl der zu ernennenden Bürgerinnen und Bürger erfolgt nach einem qualifizierten Verfahren, das sich in mehrere Phasen unterteilt: In ganz Deutschland wurden zunächst nach einer anerkannten sozialwissenschaftlichen Methode zufällig Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Jugendliche, telefonisch kontaktiert und zu Bürgerforen eingeladen. Neben dem heute beginnenden Bürgerforum finden in der Zeit vom 28. bis zum 30. Oktober 2016 vier weitere Bürgerforen in Hamburg, Leipzig, Düsseldorf und Kassel statt, von denen eines ausschließlich mit Vertretern der jungen Generation besetzt sein wird. In den Bürgerforen sollen sich die Teilnehmer in das Thema der Endlagersuche einarbeiten, Einblick in die Rolle des Nationalen Begleitgremiums gewinnen und eigene Vorstellungen dazu entwickeln, wie sich die Bürgervertreter in diesen Prozess einbringen können. Des Weiteren werden aus den Foren Vertreterinnen und Vertreter für ein Beratungsnetzwerk gewählt, welches am 5. und 6. November 2016 in Berlin zusammenkommt.

Dieses Beratungsnetzwerk wählt aus seiner Mitte drei Mitglieder für das Nationale Begleitgremium, darunter einen Vertreter der jungen Generation. Zum anderen soll das Beratungsnetzwerk den Bürgervertretern auch im weiteren Verfahren unterstützend zur Seite stehen und dabei auf den Arbeitsergebnissen aus den Bürgerforen aufbauen.

Hintergrund:

Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe hat in ihren Empfehlungen Wert auf eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren gelegt. Am 31. Juli 2016 hat der Bundestag bereits Änderungen zum Standortauswahlgesetz beschlossen, durch die insbesondere die frühzeitige Einrichtung eines Nationalen Begleitgremiums für das Standortauswahlverfahren festgelegt wurde. Das Nationale Begleitgremium soll als vermittelnde und unabhängige Instanz das Verfahren begleiten.

In der Übergangsphase bis zum Start des eigentlichen Auswahlverfahrens sollen dem Gremium neun Mitglieder angehören. Davon sind sechs anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die von Bundestag und Bundesrat benannt werden, und drei weitere sind Bürgerinnen und Bürger, die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ernannt werden.

17.10.2016 | Meldung Endlagerprojekte