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13.12.2016

Rede von Dr. Barbara Hendricks zur "Landwirtschaft mit Zukunft"

17.01.2017 | Forschung · Förderung

Hendricks stellt neues Fördermodell für die Landwirtschaft zur Diskussion

BMUB-Kongress diskutiert über Zukunft der Landwirtschaft

Rede von Dr. Barbara Hendricks zur "Landwirtschaft mit Zukunft"

– Es gilt das gesprochene Wort –

Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,
Damen und Herren,

und ganz besonders: lieber Kollege Christian Schmidt. Es freut mich sehr, dich heute zu Gast zu haben. Wir begegnen uns in diesen Tagen ziemlich oft. Wir haben erst in der vergangenen Woche ein gemeinsames Forschungsprojekt zur Artenvielfalt in der Landwirtschaft vorgestellt. Das heißt kurz "Franz" [Für Ressourcen, Agrarwirtschaft und Naturschutz mit Zukunft]. Für alle, die sich das einmal näher anschauen wollen: Informationen finden Sie auf unserer Webseite.

Und wir haben uns gemeinsam mit den Ländern über ein neues Düngerecht verständigt. Bei den ganzen gemeinsamen Terminen: Wir könnten doch eigentlich eine Fahrgemeinschaft bilden!

Es ist kein Geheimnis: Innerhalb des Kabinetts befinden wir uns in einer Art kollegialem Wettbewerb. Das ist gut so. Ich glaube, es steht uns gut an, wenn wir über die großen Fragen unseres Landes – und die Entwicklung des ländlichen Raumes gehört zweifellos dazu – auch konstruktiv streiten. Und: Wir kommen in der Regel auch zu guten Lösungen.

Wer – wie ich – in einer kleinen Stadt groß geworden ist, der sieht die Landwirtschaft mit besonderen Augen. Meine Heimat, der Niederrhein, wäre ohne sie nicht die gleiche.

Landwirtschaft, das ist harte Arbeit, Tradition und Verantwortung. Ich kenne Familien, die betreiben ihren Hof seit Jahrhunderten. Die haben die Geschichte ihrer Orte mit geprägt. Ihr Wunsch ist, den Hof, den sie von ihren Eltern und Großeltern erhalten haben, an ihre Kinder weitergeben zu können. Ich kenne Familien, die machen keinen Urlaub, weil sie den Hof nicht alleine lassen können. Die arbeiten 60 bis 80 Stunden in der Woche. Für sie ist Landwirtschaft nicht einfach ein Job, eine Verdienstmöglichkeit, ein Unternehmen mit Profitauftrag. Sie ist Berufung.

Der Respekt vor der Leistung und der Tradition unserer Bäuerinnen und Bauern sollte der Ausgangspunkt sein, wenn wir über die Zukunft unserer Landwirtschaft sprechen.

Und wir sollten ehrlich sein: Die Landwirtschaft in Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. In einer ökonomischen Krise, in einer Akzeptanzkrise gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und in einer Umweltkrise.

Vor den Toren unserer Städte und Gemeinden werden aus bäuerlichen Betrieben Agrarfabriken, die mit unserem Bild von einer bäuerlichen Landwirtschaft längst nichts mehr zu tun haben.

Viele Familienbetriebe stehen unter permanentem Druck. Sie kämpfen um ihre Existenz und müssen ihren Hof am Ende aufgeben. Wir alle haben diese Geschichten im Zuge der Milchkrise wieder gehört. Die Familienbetriebe sind die Opfer eines Wettbewerbes, in dem das Angebot größer ist als die Nachfrage, und in dem die Produktion trotzdem steigt.

Diejenigen, die weiter machen, sind einem ständigen wirtschaftlichen Optimierungsdruck ausgesetzt. Das Motto heißt "Wachse oder weiche" – und das schon seit Jahrzehnten. Ein zutiefst brutaler Slogan, wenn wir die Schicksale dahinter betrachten. Er steht heute für ein Modell, das Tiere, natürliche Ressourcen und letztendlich auch die arbeitenden Menschen ausbeutet.

Aber dieses Modell kann den kommenden Generationen nichts hinterlassen, auf das sie ihren Wohlstand gründen können. Weder einen gesunden Betrieb, noch gesunde Böden, noch eine gesunde Natur – Raubtierkapitalismus in Reinkultur.

Diejenigen, die mich kennen, wissen, dass ich bisher nicht besonders als Kapitalismuskritikerin aufgefallen bin. Aber die Entscheidung, eine Agrarwirtschaft zu fördern, die auf dem globalen Markt konkurrenzfähig ist, damit zum Beispiel Chinesen deutsches Fleisch kaufen, war aus meiner Sicht falsch. Rund 15 Prozent ihres Umsatzes erwirtschaftet die deutsche Landwirtschaft auf dem Weltmarkt. Die Gewinne verteilen sich auf wenige. Aber den Preis zahlen wir alle.

Die Böden nehmen Schaden. Sie werden zu intensiv genutzt. Die Belastungsgrenzen der Natur werden dauerhaft überschritten. Jahrhunderte alte Weisheiten, wie nachhaltige Fruchtfolgen, werden nicht mehr befolgt. Die Äcker werden überdüngt, ihr natürliches Gleichgewicht zerstört. Wir überschütten sie mit Gülle – weit mehr, als sie vertragen können.

Eines unserer wertvollsten Allgemeingüter – das Grundwasser – wird mehr und mehr mit Nitrat belastet. Die Wasserbetriebe, die daraus Trinkwasser gewinnen, müssen es aufwändig reinigen, bevor es getrunken werden kann. Verantwortlich dafür ist die intensive Landwirtschaft. Die höheren Wasserpreise zahlen aber die Bürgerinnen und Bürger.

Die Artenvielfalt geht zurück. Auch weil die Landwirtschaft zu viele Pflanzenschutzmittel verwendet. Das ist ein immenser immaterieller Schaden, weil wir die Vielfalt unserer Natur und ihre Schönheit unwiederbringlich verlieren. Und das ist ein enormer materieller Schaden, weil die Arten wichtige Aufgaben für Ökosysteme insgesamt übernehmen.

Nehmen Sie zum Beispiel die Bienen. Von den 100 wichtigsten Pflanzenarten, die uns ernähren, werden 71 von Bienen bestäubt. Darunter fast alle Obstsorten. Die Biene ist ein echter Wirtschaftsfaktor, den Forscher allein für Deutschland mit rund 2,5 Mrd. Euro pro Jahr bemessen. Die Arbeit der kleinen Biene ist damit genauso viel wert, wie zum Beispiel der voraussichtliche Gewinn der Bundesbank im Jahr 2016. Das Problem: Die Zahl an Bienen nimmt dramatisch ab.

Die Wissenschaft sagt uns, dass Unkraut- und Insektenvernichtungsmittel und monotone Agrarlandschaften dafür zumindest mitverantwortlich sind.

Ein eingespielter natürlicher Mechanismus, der seit Jahrtausenden funktioniert, gerät aus dem Lot. Das macht die Biene zu einem passenden Symbol für eine besorgniserregende Entwicklung: Die Landwirtschaft beraubt sich ihrer eigenen Grundlagen. Sie sägt an dem Ast, auf dem sie selber sitzt.

Der Erhalt unserer biologischen Vielfalt ist kein Nischenthema für wenige Naturfreunde. Es ist eine unserer grundlegenden Pflichten, den Schatz unserer Natur – wir könnten auch sagen: die Schöpfung – für die kommenden Generationen zu bewahren.

Es ist aber nicht nur die Sorge um die Umwelt, die immer mehr Menschen auf Distanz zur Agrarwirtschaft gehen lässt. Sie zweifeln daran, dass das, was auf unseren Tellern landet, gesundheitlich wirklich unbedenklich ist.

Das gilt für den Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln genauso wie für den massiven Einsatz von Medikamenten – zum Beispiel Antibiotika in der Tierzucht. Schon der gesunde Menschenverstand sagt uns doch, dass es gefährlich ist, wenn in der Tierzucht Medikamente zur Regel werden, die eigentlich die letzte Rettung für schwer erkrankte Menschen sein sollen.

Der Pharmavertreter im Schweinestall – das ist die logische Konsequenz einer Haltung, bei der der Respekt vor dem Tier als fühlendes Lebewesen auf der Strecke geblieben ist. Das ist unserer Gesellschaft nicht würdig!

Wir vergessen auch nicht die Ungerechtigkeiten, die wir an anderen Orten verursachen, vor allem in Afrika, wo die lokalen Märkte mit billigen Produkten aus Europa überschwemmt werden und die Landwirtschaft vor Ort keine Chance hat. Das ist ein moralisches Problem. Aber nicht nur. Wir erleben das gerade an den europäischen Außengrenzen. Dort wo Menschen keine Perspektiven auf ein gutes Leben haben, wachsen gesellschaftliche und politische Konflikte. Wer könnte diesen Menschen verübeln, dass sie sich auf den Weg machen, um woanders nach einem besseren Leben zu suchen?

Viele Bäuerinnen und Bauern sehen all diese Probleme. Ich kenne nur sehr wenige, die die aktuelle Entwicklung wirklich gut finden. Und ich kenne immer weniger, die in der Landwirtschaft, wie sie heute ist, eine Zukunft sehen.

Ich bin mir gleichwohl sicher: Landwirtschaft in Deutschland hat Zukunft, wenn sie nachhaltig wird. Da gibt es reichlich Potential. Es muss auch nicht alles "bio" sein. Ich möchte nämlich, dass auch diejenigen gesunde und nachhaltig produzierte Lebensmittel kaufen können, die sich den Biomarkt nicht leisten können.

Das Forschungsprojekt "Zukunftsfähige Landwirtschaft", dem mehrere deutsche und eine niederländische Universität angehören, hat in unserem Auftrag einen möglichen Weg zu einer neuen Agrarpolitik skizziert. Lieber Herr Prof. Feindt, Sie werden uns heute Nachmittag die Kernpunkte vorstellen und ich will Ihnen nicht vorgreifen.

Ich möchte aber auf einen zentralen Begriff Ihres Vorschlages hinweisen: Sie plädieren für einen neuen Gesellschaftsvertrag mit der Landwirtschaft. Dieser Begriff bringt unsere Aufgabe auf den Punkt.

Ich finde, wir brauchen eine breite Diskussion über eine Landwirtschaft, die sozial und ökologisch ist. Die für eine faire Entlohnung sorgt. Die das Wohl der Tiere und die Belastungsgrenzen der Natur respektiert. Bei der auch der Handel seine Verantwortung für eine funktionierende Wertschöpfungskette erkennt. Eine Landwirtschaft, die die Anliegen der Verbraucher ernst nimmt und gleichzeitig zurecht von ihnen fordert, für eine gute Leistung einen angemessenen Preis zu zahlen.

Das ist ja nach wie vor der kritische Punkt in der Debatte. Wir trauen den Verbrauchern nicht zu, dass sie die Produkte einer nachhaltigen Landwirtschaft kaufen. Auf den ersten Blick mag die Skepsis auch berechtigt sein: In kaum einem Land geben die Menschen gemessen am Einkommen weniger Geld für Nahrungsmittel aus als in Deutschland.

Ich bin aber überzeugt: Die Menschen in unserem Land sind weiter als viele denken. Die Einstellung zu Lebensmitteln hat sich verändert. Viele Menschen ernähren sich bewusster. Und viele sind bereit, für einen höheren Standard mehr zu zahlen.

Im Umweltministerium erheben wir alle zwei Jahre das Umweltbewusstsein der Deutschen. Die aktuelle Studie erscheint im März. Ein Ergebnis kann ich Ihnen schon jetzt nennen: Vier von fünf Befragten sind bereit, mehr für Fleisch zu bezahlen, wenn sie wissen, dass es den Tieren besser geht, als unsere Mindeststandards es vorschreiben. Und fast genauso viele würden für höhere Umweltstandards mehr Geld auf den Tisch legen.

Worauf warten wir also?

Wir dürfen unsere Bäuerinnen und Bauern mit diesem Problem nicht alleine lassen. Wir brauchen einen Systemwechsel, hinter dem unsere gesamte Gesellschaft steht.

Das bedeutet aus meiner Sicht: Wir brauchen zunächst einmal einen besseren Rechtsrahmen. Wenn wir eine nachhaltige Landwirtschaft wollen, dann müssen wir verhindern, dass sie die Natur stärker belastet, als diese es verkraften kann. Bestimmte Sonderregelungen für die Landwirtschaft im Umwelt- und im Bauplanungsrecht werden ihre Berechtigung behalten.

Diese Vorschriften müssen dann aber umweltverträglich zugeschnitten werden. Die Zeit, in der die Landwirtschaft Vorrang vor den Belangen der Umwelt hat, muss vorbei sein.

Das heißt zum Beispiel: Wir müssen die Privilegierung landwirtschaftlicher Tierhaltungsanlagen im Baurecht neu justieren. Große Tierhaltungsanlagen sollten im Außenbereich nur noch zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführt. Das hilft dem Umweltschutz. Es vermeidet Nutzungskonflikte. Vor allem aber stärkt es die Akzeptanz.

Es passt einfach nicht in die Zeit, wenn zum Beispiel am Ortsrand neue Agrarbetriebe entstehen, ohne dass die Kommunen darauf einen Einfluss haben. Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, mitzubestimmen, wie ihr Ort aussehen soll. Ausgerechnet die Landwirtschaft von diesem Prinzip auszunehmen, schadet ihr am Ende selbst.

Lieber Christian Schmidt, unser Gesetzesentwurf liegt deinem Haus ja gerade zur Abstimmung vor. Es ist im Sinne der Bäuerinnen und Bauern, wenn wir ihn schnell auf den Weg bringen.

Außerdem brauchen wir dringend eine neue Düngeverordnung, die eine Hoftorbilanz – oder wie wir sie jetzt nennen: Stoffstrombilanz – für alle Höfe verbindlich macht, damit die Landwirte ihren Düngeeinsatz effizienter machen können. Ich bin sehr froh, dass uns gemeinsam mit den Ländern in der vergangenen Woche eine Einigung gelungen ist. Das bringt uns wirklich voran! Und: Es könnte helfen, die Klage der EU-Kommission wegen des Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie doch noch zu einem guten Ende zu führen.

Noch wichtiger ist allerdings eine grundlegende Reform der EU-Agrarförderung. In Zeiten großer Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern und immensen außenpolitischen Herausforderungen der Europäischen Union ist es ein Privileg, dass fast 40 Prozent des EU-Budgets in die Landwirtschaft fließen. Ich finde es aber grotesk, dass ein großer Teil des Geldes dann bei den großen Agrarfabriken landet, die im Grunde niemand haben will. Ein Prozent der Betriebe erhält 20 Prozent der Direktzahlungen. Ein Hundertstel erhält ein Fünftel. Man findet keine andere Subvention, deren Ziel es ist, ohnehin starke Akteure noch stärker zu machen. Und zwar ohne sie zu verpflichten, ausreichend gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Hinzu kommt, dass – wenn ein Bauer die Fläche pachtet – ein Großteil der Förderung gar nicht bei ihm ankommt. Der Eigentümer der Fläche hält nämlich die Hand mit auf. Und die Pachtpreise sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Wir müssen dieses absurde Fördersystem gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten dringend ändern. Ich bin der Auffassung:

Öffentliches Geld sollte es in Zukunft nur noch für öffentliche Leistungen geben. 

  • Wir wollen diejenigen unterstützen, die Qualität vor Masse setzen.
  • Bei denen die bäuerliche Idylle nicht nur auf dem Etikett der Milchpackung existiert.
  • Wir wollen Betriebe, die profitabel sind und sich ihren Tieren und der Natur verpflichtet fühlen.
  • Die die Tradition ihrer Familien weiterführen können, ohne immer weiter wachsen zu müssen.
  • Die Pflanzenschutzmittel so behutsam einsetzen, dass die Belastungsgrenzen der Umwelt respektiert werden.
  • Die ihre Verantwortung für den Klimaschutz wahrnehmen.
  • Wir wollen Landwirte fördern, die auch dort den Acker bestellen, wo der Boden wenig Ertrag abwirft.
  • Wir wollen Initiativen fördern, die regionale Wertschöpfungsketten knüpfen.

Die Zanexus-Studie von Prof. Feindt zeigt, dass das durchaus möglich ist. Wir müssen allerdings gar nicht darauf warten, bis wir – die Mitgliedsstaaten – in Brüssel über eine neue Förderperiode entscheiden.

Wir können schon jetzt handeln. Die EU gibt uns die Möglichkeit, bis zu 15 Prozent der Subventionen aus der 1. Säule der Direktzahlungen in die 2. Säule zu überführen, mit der genau diese Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft schon heute möglich ist. Bislang liegt unser Anteil bei gerade einmal 4,5 Prozent.

Lieber Christian Schmidt, es würde mich sehr freuen, wenn wir uns darauf einigen können, dass wir unsere Spielräume für eine nachhaltige Landwirtschaft nutzen und die 2. Säule ab 2018 auf einen Anteil von 15 Prozent aufstocken.

Ich weiß, dass du wegen der aktuell schwierigen Einkommenssituation in der Landwirtschaft zögerst.

Aber es hilft am Ende niemandem, wenn wir einfach weiter abwarten. Und ich bin mir sicher, dass uns die meisten Bundesländer bei einer Umschichtung unterstützen werden.

Und: Wir sollten uns in Brüssel für einen eigenständigen EU-Naturschutzfonds einsetzen, denn der Naturschutz braucht dringend mehr eigenes Geld! Damit können wir Landwirte, aber auch andere Akteure, wie zum Beispiel Forstwirte, für besondere Naturschutz-Leistungen honorieren. Im heutigen EU-Fördersystem ist der Naturschutz hoffnungslos unterfinanziert. Ein eigenes Finanzierungsinstrument würde auch helfen, Konflikte zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu entschärfen.

Letztendlich geht es hier nicht darum, Recht zu haben. Es geht darum, das Richtige zu tun. Dafür brauchen wir die konstruktive Zusammenarbeit von Umwelt- und Naturschützern und Landwirten. Ich habe manchmal den Eindruck, der ein oder andere Verbandsvertreter hat es sich in der Frontstellung ganz bequem eingerichtet. Ideologische Debatten helfen uns aber nicht weiter.

Mehr Verständigung zwischen Umweltschützern und Landwirten – das ist die notwendige Voraussetzung, damit der Wandel gelingen kann.

Die Symptome der Krise sind nicht wegzudiskutieren. Wir sollten unsere Energien nicht länger dafür nutzen, an einzelnen Symptomen herumzudoktern. Und wir sollten den Betroffenen nicht vormachen, dass die Dinge schon von selber ins Lot kommen. In der bisherigen Form hat die Landwirtschaft keine Zukunft. Es muss anders werden, damit es besser wird.

Wir sollten auch nicht die Illusion haben, wir könnten das Rad einfach zurückdrehen und zu einer Landwirtschaft zurückkehren, wie sie früher vielleicht einmal war. Die Rahmenbedingungen haben sich geändert. Der Markt, die Technik, das Ernährungsverhalten. Unsere Zeit braucht eigene, neue Antworten. Wir sollten uns auf den Weg machen und die Diskussion über die Zukunft unserer Landwirtschaft offen führen. Ich freue mich deshalb sehr, dass du, lieber Christian Schmidt jetzt deine Perspektive darstellen wirst. Das Mikrofon gehört dir. Vielen Dank!

13.12.2016 | Rede Dr. Barbara Hendricks | Berlin