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Dokumentation zur Bürgerbeteiligung

Auftaktveranstaltung in Leipzig

Den Auftakt der Bürgerbeteiligung zum integrierten Umweltprogramm des BMUBs bildete der Bürgerrat in Leipzig am 22./23. Januar 2016. Eine Gruppe von 16 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlicher Altersgruppen und mit verschiedenen beruflichen und privaten Hintergründen erarbeitete gemeinsam Lösungsansätze für ein ökologisch zukunftsfähiges Leben, Arbeiten und Wirtschaften.

Die Teilnehmenden entschieden sich, sich im Bürgerrat auf vier Themen zu konzentrieren: 

  1. Mobilität und Verkehr
  2. Nachhaltig Wirtschaften
  3. Ernährung und CO2 Reduktion
  4. Gute Entscheidungsfindung/Bürgerbeteiligung 

Nach intensiven und teils auch kontroversen Diskussionen, einigte sich die Gruppe auf einige zentrale Forderungen, die auf dem Bürgerumweltforum am 25. Januar 2016 der Öffentlichkeit präsentiert wurden. Hochrangigen Vertreter des BMUBs sowie der Bürgermeister der Stadt Leipzig diskutierten mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ideen und entwickelten diese weiter.

Die Bürgerinnen und Bürger sehen eine hohe Dringlichkeit, den CO2-Ausstoß massiv zu senken, um das Klima zu schützen. Bis 2025, spätestens 2035 sollte es keine Verbrennungsmotoren mehr auf den Straßen geben. Neben der Elektromobilität sollte der ÖPNV gestärkt werden und flächendeckend, günstig oder kostenlos sowie oft eingesetzt werden. Der motorisierte Individualverkehr sollte deutlich reduziert werden. Um eine weitere CO2-Reduzierung zu bewirken, wollen die Bürger und Bürgerinnen eine couragierte Durchsetzung von artgerechter Tierhaltung und einen Ausstieg aus der Massentierhaltung.

Die Teilnehmenden sprechen sich dafür aus, regionalen Wirtschaftskreisläufen den Vorrang zu geben. Großunternehmen sollten gerechter – d. h. höher – besteuert werden. Regional wirtschaftende Betriebe sollten gefördert werden, so dass durch kurze Wege kleine Kreisläufe entstehen. Über Produktsiegel mit Angaben zur Herkunft, dem CO2-Verbrauch, dem Einsatz von Düngemitteln sollten ehrliche Produktinformationen vermittelt werden.

Darüber hinaus möchten die Bürgerinnen und Bürger, dass sie in wesentlichen Fragestellungen aktiv und im Vorfeld durch Bürgerräte und eine objektive Informationspolitik beteiligt werden. Politiker und die Verwaltung sollen auf die Anliegen eingehen. Für Bürgerbeteiligung sollen neue Wege beschritten werden, z. B. Online-Beteiligung, um eine breite Masse der Bevölkerung mit Informationen zu erreichen und zu beteiligen.

Die Ergebnisse des Bürgerrates wurden am 25. Januar 2016 auf dem Bürgerumweltforum Leipzig der breiten Öffentlichkeit vorgestellt, diskutiert und weiter angereichert. BMUB Staatssekretär Adler diskutierte die Fragen der Umweltpolitik mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und zeigt sich angetan von der engagierten Debatte.

Die Ergebnisse des Bürgerrates und Bürgerumweltforums finden Sie in Kürze hier.

Zuletzt geändert: 12.02.2016

Bürgerrat
(nicht öffentlich)

Zeit: 
Freitag, 22.01.2016
17:00 - 21:00 Uhr
Samstag, 23.01.2016
9:00 - 17:00 Uhr

Bürgerumweltforum
(öffentlich)

Zeit :
Montag, 25.01.2016
18:00 - 21:00 Uhr

Ort:
Alte Handelsbörse, Naschmarkt 1, Leipzig