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IMPEL - Europäisches Netzwerk für die Anwendung und Durchsetzung des Umweltrechts

IMPEL (Implementation and Enforcement of Environmental Law - Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht) ist ein Europäisches Netzwerk, in dem allen EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und Beitrittskandidatenländer der EU vertreten sind. Seine Mitglieder sind für den Vollzug europäischen Umweltrechts zuständige Umweltbehörden. Seit 2008 hat IMPEL die Rechtsform einer nach belgischem Recht eingetragenen internationalen privatrechtlichen Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht mit Sitz in Brüssel.

IMPEL hat sich zur Aufgabe gesetzt, den Vollzug des europäischen Umweltrechts zu verbessern. Das Netzwerk dient dem Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen Vollzugspraktikern in themenbezogenen Veranstaltungen sowie in konkreten Projekten. Hier werden zum Beispiel die Auslegung und die praktische Umsetzung bestimmter vollzugsrelevanter Umweltvorschriften der EU diskutiert, Verbesserungsvorschläge für deren Regelungen und den Vollzug entwickelt oder Methoden zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften abgeglichen.

Oberstes Organ von IMPEL ist die Generalversammlung, die traditionell im jeweiligen EU-Präsidentschaftsland abgehalten wird. Der IMPEL-Vorstand leitet, vom Brüsseler Sekretariat unterstützt, die Geschäfte. Die drei IMPEL-Arbeitsgruppen (Cluster 1 bis 3) diskutieren im Vorfeld der Generalversammlungen die von den Mitgliedern eingereichten Projektvorschläge und -berichte und überwachen deren Qualität. In den einzelnen Projekten erarbeiten, diskutieren und identifizieren Behördenangehörige aus verschiedenen Mitgliedstaaten unter dem Vorsitz eines projektleitenden Mitgliedslandes gemeinsam erfolgreiche Strategien und Vorgehensweisen für die Anwendung und Durchsetzung von Umweltschutzvorgaben. Arbeitssprache von IMPEL ist Englisch.

Zu den Themen, mit denen sich IMPEL bislang befasste, gehören insbesondere Mindestkriterien und Durchführungsempfehlungen für Umweltinspektionen, Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen, Auslegung und Durchsetzung von Vorschriften zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung und generell klassische sowie alternative Instrumente zur Durchsetzung des Umweltrechts. Darüber hinaus widmet sich IMPEL aber auch anderen Fragen des Umweltrechtsvollzugs und setzt sich im Rahmen des Prozesses "Bessere Rechtsetzung" auf europäischer Ebene für vollzugstaugliche und praxisgerechte Umweltvorschriften der EU ein.

Deutsche Umweltbehörden beteiligen sich an zahlreichen Projekten des Netzwerks. Die deutsche Beteiligung wird durch das Bundesumweltministerium in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern koordiniert. Dabei ist das persönliche Engagement von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Umweltvollzugsbehörden der Länder, die sich zur zeitlich begrenzten Projektmitarbeit im englischsprachigen Umfeld, zum aktiven Austausch von Erfahrungen und zur Workshopteilnahme in verschiedenen europäischen Tagungsorten bereitfinden, unverzichtbare Voraussetzung.


Stand: 02.11.2015