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27.02.2017

Bundesumweltministerin Hendricks im Gespräch mit der Märkischen Allgemeinen über eine neue Mietpreisbremse mit einem "geregelten Überprüfungsmechanismus" der Vermieter-Angaben.

Gemeinsam mit der iranischen Vizepräsidentin, Masoumeh Ebtekar, eröffnet Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth die iranische Umweltmesse "16th Iran International Environment Exhibition".

Der Staatssekretär reist auch zu politischen Gesprächen in den...

24.02.2017

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (3. v. l.) zeichnet das Kurhaus in Kirchzarten für die energetische Sanierung des Gebäudes aus.

23.02.2017

Am Montag im Saarland, am Dienstag am Niederrhein: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sprach in ihrer Heimatregion mit Landwirten, Vertretern der Bauernverbände aus Bocholt, Kleve und anderen Orten, und besuchte das Wasserwerk Wittlaer der Stadtwerke Duisburg. In dessen Einzugsgebiet setzen die Landwirte deutlich weniger Dünger und Pflanzenschutzmittel ein – zugunsten gesunder Böden und eines günstigen und guten Trinkwassers für die Region. Sie tun das mit Erfolg: die Nitratwerte und Spuren von Pflanzenschutzmitteln im Wasser gingen deutlich zurück, die Kosten für die Trinkwasseraufbereitung sanken.

In den Gesprächen kamen zahlreiche Themen auf den Tisch. Im Fokus standen jedoch die vom BMUB zurückgezogenen Bauernregeln, welche die Landwirtinnen und Landwirte nach wie vor beschäftigen. Die Ministerin erklärte dazu noch mal den Hintergrund und bat ihrerseits die Diskussion sachlich zu führen. Gerade in ihrer Heimatstadt Kleve kam es bei Demonstrationen gegen die Kampagne auch zu beleidigenden Äußerungen. Die Ministerin stellte auch die neuen Motive der Kampagne vor, die verstärkt auf den Dialog setzen. Vor allem erläuterte sie ihre Vorstellungen zu einer fairen und auskömmlichen Bezahlung für öffentliche Leistungen der Landwirtschaft: für Blühstreifen und mehr wilde Wiesen, die die Artenvielfalt unter Vögeln und Insekten erhalten; für strengere Düngeregeln, damit das Grundwasser sauber und das Trinkwasser für alle günstig bleibt; für eine tiergerechte Schweine-, Rinder- oder Geflügelzucht, die sich nicht nur an wirtschaftlichen, sondern auch an ethischen Kriterien orientiert.

Die Landwirte machten ihrerseits klar, dass sie sich mehr Planungssicherheit, weniger Bürokratieaufwand ohne widersprüchliche Regelwerke wünschen würden. Die Ministerin bekräftigte in den Gesprächen, dass sie dies ausdrücklich unterstütze. Die Vertreter verwiesen dazu auch auf eine Reihe an Maßnahmen, die den Eintrag von Nitrat aus der Gülle ins Grundwasser reduzieren würden. Beispielsweise würden viele Landwirte im Herbst keine Gülle mehr ausbringen, da es dann kaum noch Pflanzen gäbe, die die Nährstoffe daraus aufnehmen könnten. Die Gülle gelänge also noch stärker ins Grundwasser. Mittlerweile ist dies gesetzlich auch nur noch in Ausnahmefällen erlaubt. Das neue Düngerecht sieht darüber hinaus weitere Verschärfungen vor, auch darum ging es bei den Gesprächen.

21.02.2017

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks trifft sich mit dem Präsidenten des Rheinischen Landwirtschafts-Verband e.V. (RLV) und den Vorsitzenden der Kreisbauernschaften Geldern und Kleve. Dabei geht es um die Zukunft der Landwirtschaft und...

Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth empfängt den dänischen Diplomat Friis Arne Petersen zu bilateralen Gesprächen in Berlin. Die internationale Klimapolitik ist Gesprächsthema zwischen Flasbarth und dem Botschafter.

Von links: Petersen, Flasbarth

Staatssekretär Jochen Flasbarth nimmt an einer Presseveranstaltung des Bundesverbandes CarSharing zur Präsentation der aktuellen Markt- und Branchendaten teil.

20.02.2017

Die saarländische Landjugend hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks eingeladen, um über die Vereinbarkeit von Landwirtschaft und Umweltschutz zu reden. Das Treffen findet auf einem Reiterhof in Illingen statt. In der Diskussion geht es bei Kaffee und Keksen von Anfang an um die Sache. "Wir wollen die Landwirtschaft im Saarland erhalten", sagen Barbara Schmitt und Fabian Scheffler, die Vorsitzenden der Landjugend. Hendricks lobt: "Wenn die Landwirtschaft überall so wäre wie im Saarland, müsste ich mir keine Umweltsorgen machen." Die Nitratwerte im Grundwasser sind fast überall im Saarland im grünen Bereich, die Hälfte der Agrarfläche ist Dauergrünland.

Aber Sorgen gibt es trotzdem in der Landjugend, vor allem mit Blick auf die wirtschaftliche Zukunft. Warum müssen wir so viel Zeit am Schreibtisch mit Papierkram wie der Düngebedarfsermittlung verbringen? Wie können Sie uns den wirtschaftlichen Druck des "Wachsen oder weichen" nehmen? Und wie schaffen wir es, dass das Geld aus der EU-Agrarförderung bei den Landwirten bleibt und nicht an die Verpächter geht? Das sind drei der Fragen, die die jungen Landwirtinnen und Landwirte der Ministerin stellen.

Die hat Antworten. Manche im Kleinen: Von der Düngebedarfsermittlung sollen die Länder kleine Betriebe (unter 30 Hektar) befreien können, wenn die nicht in mit Nitrat belasteten Gebieten liegen. Und manche im Großen: "Wir brauchen eine andere Landwirtschaftspolitik, die die gesellschaftlichen Leistungen der Landwirte honoriert", sagt Hendricks.

Gesellschaftliche Leistungen – das kann zum Beispiel der Erhalt von Grünland sein, der für die Artenvielfalt so wichtig ist. "Das machen Sie eh im Saarland, dann wird es endlich honoriert", so Hendricks. Gerade das Saarland könne von einem Umbau der Agrarförderung nach dem Prinzip "Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen" profitieren. Denn hier haben die Landwirte wegen Böden und Klima nicht die höchsten Erträge, ihre Arbeit ist aber unverzichtbar für den Erhalt der Kulturlandschaft.

Am Ende eines konstruktiven Gesprächs sind sich Ministerin und Landjugend einig: Das Geld der EU soll auch nach 2020 für die Landwirtschaft gesichert werden. Hendricks: "Aber dafür brauchen wir die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Darum geht es in der Debatte."

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks besucht den Nationalpark Hunsrück-Hochwald.

Von links: Christian Petry MdB, Dr. Magnus Jung MdL, Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks, Minister Reinhold Jost (Umweltminister Saarland)

18.02.2017

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter besuchte den Stand des BMUB-Bildungsservice auf...

Ein Bericht der BILD-Zeitung von heute erweckt den Eindruck, als würde das BMUB seinen Gästen Fleisch verbieten. Das trifft nicht zu. Wir stellen dazu folgendes klar:

Das BMUB schreibt niemandem vor, was er oder sie essen soll. Das ist jedermanns und jederfraus private Entscheidung. Deshalb bietet die öffentliche Kantine des BMUB Menüs mit und ohne Fleisch an. So soll es auch bleiben.

Bei Veranstaltungen des BMUB im eigenen Haus, zu denen wir selber Gäste einladen – zum Beispiel Fachtagungen oder Pressekonferenzen – wollen wir jedoch in Zukunft ein klares Zeichen in Richtung Klimaschutz setzen. Wir bevorzugen deshalb bei der Bewirtung unserer Gäste saisonale und regionale Lebensmittel mit kurzen Transportwegen, die aus ökologischem Landbau stammen, und verzichten auf Fisch- und Fleischprodukte.

Damit verbieten wir niemandem, Fleisch oder Fisch zu essen, auch unseren Gästen nicht. Aber als Gastgeber bei Veranstaltungen unseres Hauses entscheiden wir selbstverständlich, was auf den Tisch kommt – so wie jeder Gastgeber das tut. Niemand wird bevormundet, wenn er als Gast mit Speisen bewirtet wird, die der Gastgeber für ihn ausgewählt hat – egal, ob mit Fleisch oder ohne.

Im Übrigen ist die Entscheidung für fleischloses Catering auch kein Dogma, das keine Ausnahmen zulässt. Wenn wir demnächst in der Wahner Heide bei Köln den großen Erfolg des Naturschutzprojekts "Nationales Naturerbe" feiern, wird es dort ganz zünftig zugehen – Wildfleisch inbegriffen.

Weitere Informationen zum Catering bei Veranstaltungen des BMUB

externer Link zu Twitter
17.02.2017

Steigerung von Recyclingquoten bei gleichzeitigem Absenken des Rohstoffverbrauchs. Die Art des Wachstums und das Hinzunehmen neuer Branchen bei Remondis haben gezeigt, das da jemand über den Tag hinaus gedacht hat. Und Remondis ist an fortschrittlicher Gesetzgebung interessiert, weil sie die neuen Anforderungen erfüllen können. Dieses Interesse ist lange nicht bei allen Unternehmen so. Lange Vorläufe und Verlässlichkeit in der Gesetzgebung sind für Investitionssicherheit der Unternehmen wichtig.

Bundesumweltministerin Hendricks sagte beim Pressetermin nach dem Vorstandsgespräch, dass Deutschland gut aufgestellt sei im Hinblick auf die europäischen Richtlinienpläne beim Recycling - auch wenn noch Luft nach oben sei. Sie wolle es ehrgeizig geregelt sehen, aber so, dass nicht 20 EU-Mitglieder das nicht erfüllen könne.

16.02.2017

Bundesumweltministerin Hendricks im Gespräch mit der Neuen Westfälischen über die wirtschaftliche Lage der Landwirte in Deutschland.

Barbara Hendricks hat auf einer Veranstaltung zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens zum Klimaschutzplan 2050 diskutiert, welche Lehren aus der 2015 gestarteten Bürgerbeteiligung zu ziehen sind.

Auf der Konferenz "LED: Klimaschutz durch Innovation" stellt die LED-Leitmarktinitiative ihre Arbeit der Öffentlichkeit vor. Die vom Bundesumweltministerium koordinierte Initiative beschleunigt die Umstellung auf energiesparende...

14.02.2017

Baustaatssekretär Gunther Adler nimmt das Frühjahrsgutachten 2017 der Immobilienwirtschaft im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin entgegen.

Dr. Andreas Mattner (Präsident des Zentralen Immobilien Ausschuss e. V.) übergibt Gunther Adler...

Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth reist zu politischen Gesprächen nach Russland. Die Gespräche in Moskau haben den Klima- und Naturschutz sowie Umwelttechnologien zum Thema. Die beiden Länder vereinbaren eine Intensivierung ihrer Zusammenarbeit. ...

10.02.2017

Staatssekretär Jochen Flasbarth im Gespräch mit dem argentinischen Vizaußenminister Pedro Villagra Delgado (mitte rechts).

Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks (links) besucht das Ausbildungszentrum der Bauindustrie in Kerpen und spricht mit jungen Flüchtlingen.

09.02.2017

Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks und die uruguayische Ministerin für Bau, Raumplanung und Umwelt Eneida de León haben heute in Berlin eine Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz sowie nachhaltiger Entwicklung unterzeichnet. Beide Ministerinnen unterstrichen die Notwendigkeit, den vom Pariser Klima-Übereinkommen und der 2030-Agenda geforderten Strukturwandel zu klimaverträglichen und insgesamt nachhaltigeren Wirtschaftsweisen weltweit zügig voranzubringen, und bekräftigten ihre Absicht, die sehr gute bilaterale Zusammenarbeit in diesen Bereichen weiter auszubauen. 

Uruguay hatte bereits 2013 in Montevideo gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium, dem Umweltprogramm der Vereinten...

08.02.2017

Baustaatssekretär Gunther Adler ist zu politischen Gesprächen in Südafrika. Thematisiert werden die Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit. Hier beim Empfang durch den Botschafter der südafrikanischen EU-Delegation. Anlässlich der diesjährigen...

Die Stadtentwicklungskooperation zwischen Südafrika und Deutschland steht im Mittelpunkt der Reise von Baustaatssekretär Gunther Adler nach Kapstadt und Johannesburg. Die seit 2013 gemeinsam stattfindenden Aktivitäten sollen ausgebaut werden. In Gesprächen mit Politik, Verbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft informierte sich Adler über die aktuellen Schwerpunkte der südafrikanischen Stadtentwicklungspolitik und suchte mit seinen Gesprächspartnern Möglichkeiten weiterer gemeinsamer Kooperationen.

Staatssekretär Jochen Flasbarth ist zu politischen Gesprächen in Brasilien und Argentinien, unter anderem zu den Themen Klimaschutz und dem Schutz der Wälder. Im vergangenen Jahr hatten Deutschland und Brasilien ihre Zusammenarbeit für Wald- und...

Barbara Hendricks im Gespräch mit Patricia Espinosa

06.02.2017

Bundesbauministerin Barbara Hendricks besucht die Juso-Hochschulgruppe der RWHT Aachen. Thema war "Wohnen in der Zukunft – nachhaltig, bezahlbar, gerecht".

Barbara Hendricks (5. v. r.), Dipl.-Ing. Gisela Schmitt (Lehrstuhl für Planungstheorie und...

Sächsische Leibniz-Institute feiern 25 jähriges Jubiläum

Neun Einrichtungen laden zum Festakt nach Leipzig

Die neun in Sachsen beheimateten Leibniz-Einrichtungen haben am 6. Februar 2017 ihr 25. Jubiläum in der Kongresshalle Leipzig begangen. Zwei dieser Institute – das Leibniz-Institut für Länderkunde e. V. sowie das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. – fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Mit Blick auf die Bedeutung der Arbeit der Institute für die Politikfelder des BMUB sprach Baustaatssekretär Gunther Adler das Grußwort anlässlich des Jubiläums.

Staatssekretär Adler betonte in seinem Grußwort, dass die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried-Wilhelm-Leibniz als Ganzes und ihre Institute im Einzelnen für Qualität sowie Exzellenz in Wissenschaft und Forschung stehen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse werden in Zeiten eines raschen, oft hektischen Wandels auch für die Bundesregierung immer wichtiger, um eine vorausschauende Politik aktiv zu gestalten.

Staatsekretär Adler: "Die Grundlagenforschung der Leibniz-Institute gibt uns wichtige Impulse für unsere fachliche Arbeit und die politischen Entscheidungen. Das gilt für die großen gesellschaftlichen Trends wie die ökologische Nachhaltigkeit, die Entwicklung in ländlichen Räumen und den demografischen Wandel."

Die Leibniz-Gemeinschaft (WGL) gehört neben der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HFG), der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) oder auch der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zu den großen Wissenschafts- und Forschungsverbünden Deutschlands. Zurzeit umfasst die Leibniz-Gemeinschaft 91 selbständige außerhochschulische Forschungs- und Infrastruktureinrichtungen. Diese betreiben erkenntnis- und anwendungsorientierte Forschung in unterschiedlichen Disziplinen, die von den Natur-, Ingenieur- und Umweltwissenschaften über die Raum-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften bis zu den Geisteswissenschaften reicht. Dabei widmen sich die Leibniz-Institute gesellschaftlich, ökonomisch und ökologisch relevanten Fragen. Die Erkenntnisse werden Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Forschungseinrichtungen werden wegen ihrer überregionalen Bedeutung von Bund und Ländern gemeinsam gefördert. In der Zuständigkeit des BMUB liegen insgesamt vier Leibniz-Institute, die 2017 mit einem Volumen von rund 13,7 Millionen Euro gefördert werden.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ist in Japan zu politischen Gesprächen über Klimaschutz und Reaktorsicherheit.

Von links: Abteilungsleiter Kamezawa (Japanisches Umweltministerium) und Schwarzelühr-Sutter.

03.02.2017

In Schleswig-Holstein entsteht bis spätestens Ende 2018 eine Teststrecke für Elektro-Lkw. Mit rund 14 Millionen Euro fördert das BMUB das Pilotprojekt auf einem etwa sechs Kilometer langen Teilstück der Autobahn 1 in beiden Richtungen zwischen Reinfeld und Lübeck. Staatssekretär Jochen Flasbarth überreichte am 3. Februar den Förderbescheid an Ministerpräsident Torsten Albig. mehr

In Schleswig-Holstein entsteht bis spätestens Ende 2018 eine Teststrecke für Elektro-Lkw. Die Teststrecke entsteht auf einem etwa sechs Kilometer langen Teilstück der Autobahn 1 in beiden Richtungen zwischen Reinfeld und Lübeck. Mit rund 14 Millionen...

Die "Exportinitiative Umwelttechnologien" fördert Projekte deutscher Unternehmen und Institutionen mit dem Ziel, Umweltwissen, Umweltbewusstsein und technisches Knowhow in anderen Ländern zu verbreiten.

Staatssekretär Gunther Adler eröffnete am 3....

01.02.2017

Die Bundesregierung will verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen. Mit diesem Ziel hat das...

VormonatJanuar