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30.11.2017

"Ich finde die Beleidigungen und Gewaltdrohungen gegen Christian Schmidt unerträglich. Darum habe ich ihn heute zu einem Gespräch ins Bundesumweltministerium eingeladen. Unser Dissens ist damit nicht aus der Welt. Aber wir sind uns einig, dass wir kollegial miteinander umgehen wollen. Mein Ziel ist eine naturverträglichere Landwirtschaft, die ohne Glyphosat auskommt und insgesamt möglichst wenig Pestizide verwendet."

Download: Foto vom gemeinsamen Treffen (JPEG, 1,4 MB, © BMUB/Sascha Hilgers)

Heute wird Michael Schroeren offiziell als Sprecher von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Leiter des Presse- und Informationsstabs im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in den Ruhestand verabschiedet. Michael Schroeren ist der dienstälteste Pressesprecher der gesamten Bundesregierung. Er begann seine Tätigkeit 1998 für den damaligen Umweltminister Jürgen Trittin, blieb von 2005 bis 2009 Chefsprecher unter Sigmar Gabriel und kehrte nach vier Jahren Unterbrechung 2014 zurück, um für Barbara Hendricks zu sprechen.

Auch sein Team verabschiedet sich von Michael Schroeren:

Lieber Michael,

wir werden Dich vermissen! Du warst ein toller Chef und hast uns alle Freiheiten gegeben, die wir für eine gute Arbeit gebraucht haben – und Du warst immer da, wenn es brenzlig wurde. Besonders danken wir Dir für Deine Ermutigungen, Gegenwind nicht nur auszuhalten, sondern ihm selbstbewusst entgegenzutreten. Und wenn es gar nicht mehr anders ging, wussten wir: Du wirst uns verteidigen!

Wir hoffen, Dir haben die vergangenen Jahre genauso viel Spaß gemacht wie uns. Deinen Sprachwitz und Deine Formulierungen, Deinen umweltpolitischen Sachverstand und Dein Gespür für gelungene Kommunikation, Deine Offenheit für unsere Ideen und Deine Unterstützung werden uns fehlen! Du warst unser Fels in der Brandung!

Vielen Dank dafür – und alles Gute für Deinen weiteren Lebensweg!

Deine Kolleginnen und Kollegen aus dem Presse- und Informationsstab des BMUB

29.11.2017

Am 27. November 2017 hat ein Berufungsausschuss der EU-Kommission der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat zugestimmt. Die Zustimmung des Bundeslandwirtschaftsministeriums erfolgte ohne das Einverständnis von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (Erklärung vom 27.11.). Zum weiteren Zulassungsverfahren hat die Ministerin heute folgende Erklärung abgegeben:

"Der Wirkstoff Glyphosat wird in der EU weiter genehmigt. Daran lässt sich leider nichts ändern. Ich möchte aber, dass wir die Anwendung von Glyphosat in Deutschland beenden. Die Landwirtschaft muss sich darauf einstellen, mit besseren und naturverträglicheren Methoden zu arbeiten.

Ich habe große Zweifel, dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland neu zugelassen werden können, wenn man sich ernsthaft anschaut, welche Folgen sie für biologische Vielfalt und insbesondere für Insekten haben.

Dass Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat der Artenvielfalt schaden, ist in der Wissenschaft unbestritten. Das Gift bringt die gesamte Nahrungskette in Gefahr: Denn mit den Ackerblumen sterben auch die Insekten, und mit den Insekten verschwinden auch die Vögel. Die Bundesregierung muss jetzt für alle Pflanzenschutzmittel klarstellen, dass ihre Nutzung keine negativen Folgen für die biologische Vielfalt haben darf. In der Vergangenheit hat das Bundeslandwirtschaftsministerium ins seinem Geschäftsbereich hier viel zu wenig Rücksicht genommen.

Nach Auffassung des BMUB war es auch in der Vergangenheit schon notwendig, Auswirkungen auf die Natur durch Anwendungsauflagen zu begrenzen oder Mitteln die Zulassung zu verweigern, wenn dies nicht möglich ist. Darüber gab es immer wieder Streit zwischen dem Umwelt- und dem Landwirtschaftsressort. Es ist deshalb jetzt wichtig, die Notwendigkeit ökologischer Auflagen politisch festzulegen und gegebenenfalls rechtlich klarzustellen.

Das muss im weiteren Verfahren auf nationaler Ebene berücksichtigt werden."

28.11.2017

In dem Video-Statement geht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auf die EU-weite Verlängerung der Nutzung von Glyphosat für weitere fünf Jahre und den Vertrauensbruch bei der Abstimmung in Brüssel ein. 

27.11.2017

Zur heutigen Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in einem Berufungsausschuss der EU-Kommission erklärt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks:

"Genau zwei Stunden vor Beginn der Sitzung des Berufungsausschusses, nämlich heute um 12:30 Uhr, habe ich gegenüber dem Kollegen Schmidt telefonisch eindeutig erklärt, dass ich mit einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat weiterhin nicht einverstanden bin, auch nicht unter bestimmten Konditionen. Es war daher klar, dass Deutschland sich auch in der Sitzung des Berufungsausschusses enthalten musste. Um 13:07 Uhr hat Kollege Schmidt mir per SMS bestätigt, dass der Dissens bestehen bleibt.

Offenbar ist zur gleichen Zeit an den Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums in Brüssel eine andere Weisung ergangen als sie zwischen uns abgestimmt war. Jeder, der an Vertrauensbildung zwischen Gesprächspartnern interessiert ist, kann sich so nicht verhalten."

Häufig gestellte Fragen zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat

Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt zeichneten am 17. November in Berlin die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner des Bundespreises Ecodesign aus.

Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth während seiner Rede.

Der japanischen Staatsminister Tadahiko Ito (links) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (rechts).

Die Auswertung der Ergebnisse der Klimakonferenz COP 23 und die Zusammenarbeit beider Staaten miteinander sowie im Kontext der G7 und G20 beim...

Auf Einladung von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks kamen die G20-Staaten am 27. November in Berlin zur Ersten Sitzung des G20-Ressourceneffizienz-Dialogs zusammen.

Von links: Elliot C. Harris (Stellvertretender Generalsekretär und Leiter...

24.11.2017

Aufgrund der Vielzahl von Aktivitäten und Initiativen der Internationalen Bauausstellungen (IBA) hat das BMUB in enger Zusammenarbeit mit dem IBA-Expertenrat eine Qualitätsoffensive angestoßen. Beim Treffen in Berlin überreichten die Mitglieder des...

23.11.2017

Der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold im Kreise der Bauminister und Bausenatoren der Länder anlässlich der 130. Baministerkonferenz in der Lutherstadt Wittenberg.

20.11.2017

Staatssekretär Jochen Flasbarth nahm am 20. November an einer Paneldiskussion zum Thema "Das Klima ist zu retten“ bei der Abendveranstaltung des DENA-Kongresses teil.

Der dena-Kongress ist der erste Energiewende-Kongress nach der Bundestagswahl....

Unter dem Motto "Reparieren – Dingen ein zweites Leben geben" findet vom 18. bis 26. November 2017 die achte Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) statt.

An der Auftaktpressekonferenz nahm der Parlamentarische Umweltstaatssekretär Florian...

14.11.2017

Staatssekretär Gunther Adler reiste zu bilateralen Gesprächen nach Brasilien. Themenschwerpunkte des Austauschs waren Fragen zu Governance, digitaler Datenhoheit, Smart City und die Strukturierung diesbezüglicher Prozesse sowie Monitoring der New...

07.11.2017

Baustaatssekretär Gunther Adler eröffnet die "FENESTRATION BAU China" in Shanghai. Die Messe findet auf dem Gelände des Shanghai New International Exhibition Centre (SNIEC) statt. In acht Hallen präsentieren nationale und internationale Unternehmen...

02.11.2017

Die Ausstellung "Verschwindende Landschaften / Landscapes of Loss" versammelt zehn internationale Künstlerinnen und Künstler, deren Werke die extremen Spuren zeigen, die die rasante Entwicklungsgeschichte der Menschheit besonders in den letzten...

Baustaatssekretär Gunther Adler besichtigt die Baustelle des Stadtbahntunnels in Karlsruhe. Der Tunnel ist Teil der "Kombilösung", ein Projekt zur Weiterentwicklung des normalspurigen Straßenbahnnetzes in Karlsruhe.

Von links: Dr. Frank Mentrup...

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