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Europäische Regelungen zu Elektro- und Elektronik-Altgeräten

EU-rechtliche Grundlage für die Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG) ist die Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (sog. WEEE). Die WEEE-Richtlinie wurde national durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz umgesetzt. Darüber hinaus gibt es die Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektro- und Elektronikgeräten (sog. RoHS). Diese Richtlinie wurde in Deutschland durch die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) umgesetzt.

Beide Richtlinien sind auf die umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen ausgerichtet und sollen das Recycling von EAG stärken.

Die WEEE-Richtlinie legt Vorgaben für die Entsorgung von EAG fest. Grundlegendes Prinzip ist hierbei die Produktverantwortung der Hersteller. Die Mitgliedstaaten haben u. a. sicherzustellen, dass 

  • die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten für die Behandlung und Verwer-tung der Altgeräte sorgen und bereits, wenn sie ein neues Gerät auf den Markt bringen, die Garantie für die Finanzierung der späteren umweltgerechten Entsorgung übernehmen,
  • Vertreiber unter bestimmten Bedingungen EAG aus privaten Haushalten zurücknehmen,
  • die in der Richtlinie festgelegten Zielvorgaben für die Sammlung und das Recycling bzw. die Verwertung erfüllt werden. 

EAG sind nach den Vorgaben der Richtlinie getrennt zu sammeln. Dabei muss für private Verbraucherinnen und Verbraucher die Rückgabe der Altgeräte kostenlos sein. Entsprechende Sammelsysteme müssen orientiert an der Bevölkerungsdichte eingerichtet werden. Die Mitgliedstaaten müssen dabei ein verbindliches Sammelziel erreichen.

Daneben regelt die Richtlinie technische Anforderungen an die Lagerung und Behandlung von Altgeräten und eine Kennzeichnungspflicht der Hersteller.

Die sog. RoHS-Richtlinie regelt das Verbot bestimmter Schwermetalle und bromhaltiger Flammschutzmittel in elektrischen und elektronischen Geräten. Dabei dürfen die aufgezählten Stoffe nur bis zu einem Höchstkonzentrationswert in Elektro- und Elektronikgeräten verwendet werden, sofern keine Ausnahme nach den Anhängen der Richtlinie für sie geltend gemacht werden kann. Damit soll das Recycling von Elektro- und Elektronik-Altgeräten verbessert und die schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt verringert werden. Zudem werden weitergehende Pflichten der Hersteller wie z. B. die Durchführung eines Konformitätsbewertungsverfahrens festgelegt.


Stand: 24.07.2012
#bmub30
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