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Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung Fukushima-relevanter Erkenntnisse für die deutschen Kernkraftwerke

Nach dem Reaktorunfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi wurden Stresstests in allen europäischen Mitgliedsstaaten mit Kernkraftwerken, der Schweiz und der Ukraine und anschließend Peer Reviews im Rahmen der Europäische Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (European Nuclear Safety Regulators Group; ENSREG) durchgeführt.
Darauffolgend hat die ENSREG einen Aktionsplan beschlossen. Die daraufhin durch die Mitgliedsstaaten erstellten nationalen Aktionspläne wurden im April 2013 zwischen den Mitgliedstaaten diskutiert und eine regelmäßige Aktualisierung der nationalen Aktionspläne durch die nationalen Aufsichtsbehörden wurde empfohlen. Ziel war es, dass die teilnehmenden Staaten unter Beibehaltung ihrer nationalen Verantwortlichkeit für die nukleare Sicherheit sich gegenseitig auf einen möglichst harmonisierten Stand der Risikominderung gegenüber extremen Ereignissen in Kernkraftwerken verständigen. Das Bundesumweltministerium drängt im Rahmen der europäischen Gremien darauf, solche gemeinsamen und gegenseitigen Diskussions- und Prüfprozesse unter den europäischen Partnern dauerhaft weiter zu verfolgen und zu vertiefen.

Zur Nachverfolgung der Umsetzung der Ergebnisse, wurden im Folgenden 2015 und 2016 fortgeschriebene Nationale Aktionspläne veröffentlicht. Der nun vorliegende abgeschlossene Aktionsplan mit Stand Dezember 2017 stellt die Umsetzung der Maßnahmen nach dem Reaktorunfall in Fukushima in Deutschland dar.
Er wurde vom Bundesumweltministerium in Zusammenarbeit mit den atomrechtlichen Aufsichtsbehörden der Länder, der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) und unter Mitwirkung der Betreiber der deutschen Kernkraftwerke erstellt.

Unmittelbar nach den Reaktorunfällen in Fukushima wurden in Deutschland Maßnahmen zur Überprüfung der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke eingeleitet. Als Resultat wurden Empfehlungen der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) abgeleitet und im Auftrag des Bundesumweltministeriums eine GRS-Weiterleitungsnachricht erstellt. Diese Empfehlungen sind Grundlage für den nationalen Aktionsplan. Der Nationale Aktionsplan zeigt den Umsetzungsstand der Empfehlungen zur Verbesserung der Robustheit der Kernkraftwerke auf. In allen Anlagen sind Maßnahmen, vorwiegend im Bereich Notfallschutz, ergriffen worden, die im Rahmen von atomrechtlichen Aufsichtsverfahren umgesetzt werden. In einem eigenen Kapitel des Nationalen Aktionsplans werden die Beratungen in der Strahlenschutzkommission zum anlagenexternen Notfallschutz beschrieben.


Stand: 01.12.2017