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Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke

Die  "Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke" vom 22. November 2012 in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2015 gelten für Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität (Kernkraftwerke). Sie enthalten grundsätzliche und übergeordnete sicherheitstechnische Anforderungen im Rahmen des untergesetzlichen Regelwerks, welche der Konkretisierung der nach dem Stand von Wissenschaft und Technik erforderlichen Vorsorge gegen Schäden durch die Errichtung und den Betrieb der Anlage nach § 7 Absatz 2 Nr. 3 des Atomgesetzes (AtG) sowie von Anforderungen nach § 7d AtG dienen. Im Hinblick auf die in Deutschland betriebenen Kernkraftwerke betrifft dies Änderungsgenehmigungen. Dabei ist die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Reichweite der behördlichen Prüfung in Änderungsgenehmigungsverfahren zu beachten.

Die "Interpretationen zu den 'Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012' ", geändert am 3. März 2015 sollen die bisher noch vorhandene Lücke im untergesetzlichen Regelwerk zwischen den übergeordneten 'Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke' und den Regeln des Kerntechnischen Ausschusses (KTA) schließen."


Stand: 03.03.2015