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Übereinkommen über nukleare Sicherheit

Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit ist auf deutsche Initiative nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl in den 1990er Jahren unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung zustande gekommen. Es trat am 24. Oktober 1996 in Kraft. Inzwischen haben 80 Staaten das Übereinkommen unterzeichnet (Stand: April 2017). Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.

Ziele des Übereinkommens

Die Ziele des Übereinkommens sind in Artikel eins genannt. Sie lauten:

  • Erreichung und Beibehaltung eines weltweit hohen Standes der nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken durch Verbesserung innerstaatlicher Maßnahmen und internationaler Zusammenarbeit, gegebenenfalls einschließlich sicherheitsbezogener technischer Zusammenarbeit;
  • Schaffung und Beibehaltung wirksamer Abwehrvorkehrungen in Kernkraftwerken gegen mögliche radiologische Gefahren, um den einzelnen, die Gesellschaft und die Umwelt vor schädlichen Auswirkungen der von solchen Anlagen ausgehenden ionisierenden Strahlung zu schützen;
  • Verhütung von Unfällen mit radiologischen Folgen und Milderung dieser Folgen, falls sie eintreten.

Berichtspflicht und Überprüfungstagungen

Um diese Ziele zu erreichen, sind in dem Übereinkommen Verpflichtungen genannt, die jede Vertragspartei mit dem Beitritt zu dem Übereinkommen eingeht und deren Erfüllung sie sicherstellen soll. Zu diesen Verpflichtungen gehört auch, dass jede Vertragspartei zu der alle drei Jahre stattfindenden Überprüfungstagung einen Bericht über den erreichten Stand der nuklearen Sicherheit beziehungsweise über die von der Vertragspartei getroffenen Maßnahmen zur Erfüllung jeder einzelnen Verpflichtung vorlegt und hierzu Rechenschaft ablegt. Der Bericht ist etwa ein halbes Jahr vor Beginn der Überprüfungstagung beim Sekretariat des Übereinkommens über nukleare Sicherheit bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien zu hinterlegen und wird somit allen Vertragsparteien zur Verfügung gestellt.

Mit maßgeblicher deutscher Unterstützung wurde bei der siebten Überprüfungskonferenz im Jahre 2017 erstmalig über die Erfüllung der Wiener Deklaration über Nukleare Sicherheit ("Vienna Declaration on Nuclear Safety – VDNS") berichtet. Die VDNS wurde im Rahmen einer "Diplomatischen Konferenz" am 9. Februar 2015 von den Vertragsparteien beschlossen. Sie enthält sicherheitstechnische Prinzipien zur Verhinderung von Unfällen sowie die Verpflichtung, im Falle eines Unfalles die radiologischen Auswirkungen abzuschwächen und langandauernde radioaktive Umgebungskontaminationen zu verhindern. Zukünftige Aufgabe wird es sein, diese Arbeiten fortzuführen und insbesondere Leitlinien zur Unterstützung der Vertragsparteien bei der Umsetzung der Grundsätze der VDNS festzulegen.

Zuletzt geändert: 29.09.2017