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Stellungnahme des BMUB zum dänischen Plan zur Errichtung eines Endlagers

Im Rahmen der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung zum dänischen "Plan zur Einrichtung eines Endlagers für dänische schwach- und mittelradioaktive Abfälle" hat auch das Bundesumweltministerium mit Schreiben vom 23. Januar 2015 (PDF barrierefrei, 659 KB) gegenüber Dänemark Stellung genommen. 

Kernpunkte der Stellungnahme:

  • Keine Priorität für grenznahe Standorte, wenn sicherheitstechnisch gleichwertige Alternativstandorte in größerer Entfernung zur Grenze vorliegen.
  • Endlagerkonzepte, bei denen alle Abfälle oberflächennah entsorgt werden, sollten nicht weiter verfolgt werden.
  • Einbeziehung von Szenarien mit schweren Auswirkungen, wie zum Beispiel Eiszeiten, in die Prüfung der Langzeitsicherheit des Endlagers.

Dänemark hatte gemäß Artikel 10 des UN ECE-Protokolls über die strategische Umweltprüfung (so genanntes SEA-Protokoll) zum UN ECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo Konvention), beziehungsweise gemäß Artikel 7 der Richtlinie (2001/42/EG) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2007 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie), der Bundesrepublik Deutschland die Durchführung eines Endlagerstandortauswahlverfahrens am 3. Juni 2014 notifiziert und am 13. November 2014 den "Plan zur Einrichtung eines Endlagers für dänische schwach- und mittelradioaktive Abfälle" mit Umweltbericht vorgelegt:

Zusammenfassung des Plans (PDF von extern, 1,5 MB)

Plan zur Einrichtung eines Endlagers für dänische schwach- und mittelradioaktive Abfälle (PDF extern, 1,2 MB, Englisch)

Anhang 1: Umweltbericht zum Plan (PDF extern, 3,9 MB, Englisch)

Zuletzt geändert: 27.01.2015