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Grenzüberschreitendes UVP-Verfahren für die Atomkraftwerke an den Standorten Saporishshja und Südukraine in der Ukraine

Die Ukraine plant an den Standorten Saporishshja (ZNPP) und Südukraine (SUNPP) die Laufzeit bestehender Atomkraftwerke zu verlängern. Am Standort Saporishshja werden gegenwärtig sechs Blöcke betrieben, am Standort Südukraine drei Blöcke. Soweit ersichtlich betrifft dies insbesondere die Notifizierung für die Laufzeitverlängerung der Blöcke SUNPP-3 sowie ZNPP-3 bis -6. Die Blöcke SUNPP-1 und -2 sowie ZNPP-1 und -2 wurden bereits verlängert. Eine Übersicht über die an den beiden Standorten befindlichen Blöcke und deren Inbetriebnahme finden Sie im Dokument B in der tabellarischen Übersicht am Ende der ersten Seite.

Das Umweltministerium der Ukraine (Ministerium für Umweltschutz und natürliche Ressourcen der Ukraine) führt hierfür ein grenzüberschreitendes UVP-Verfahren durch. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) wurde von dem Umweltministerium der Ukraine hierüber unterrichtet. Entsprechend den Regelungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) informierte das BMUB die zuständigen Landesbehörden. Auf den nebenstehenden Seiten der zuständigen Landesbehörden finden Sie weitere Informationen.

Die deutsche Öffentlichkeit hat Gelegenheit, sich im Rahmen des grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens zu beteiligen. Es besteht die Möglichkeit dem ukrainischen Umweltministerium bis zum *20. Oktober 2017* (verlängert!) Stellungnahmen zu übermitteln. Ihre Stellungnahme können Sie an die im Dokument A im Kopf genannte E-Mail-Adresse oder postalisch an die im Dokument B unter Abschnitt 2. "Points of Contact" genannte Postanschrift des ukrainischen Umweltministeriums senden.

Die relevanten Dokumente der ukrainischen Stellen finden Sie in der nebenstehenden Übersicht (Dokumente A-F, in englischer Sprache).

Hinweis zum Dokument B "Notification"

Die Ukraine hatte Deutschland ursprünglich nicht notifiziert, sondern insbesondere die Nachbarstaaten. Diese Staaten hatten bis Ende Juni 2017 die Gelegenheit, dem ukrainischen Umweltministerium Stellungnahmen zu übermitteln. Aufgrund eines Schreibens des BMUB in Abstimmung mit den zuständigen Behörden wird Deutschland nachträglich beteiligt. Das Dokument B "Notification" ist daher insbesondere was die dort angegebene Frist betrifft, nicht aktuell. Maßgeblich ist insoweit das oben genannte Datum.

Hinweis zur Frist

Es ist zu beachten, dass nicht fristgerecht erhobene Stellungnahmen im weiteren Verfahren von den ukrainischen Behörden möglicherweise nicht mehr berücksichtigt werden. 

Hinweis zum Datenschutz

Gegebenenfalls beabsichtigt die ukrainische Behörde, die eingegangenen Kommentare/Stellungnahmen zu veröffentlichen. Sofern Sie der Veröffentlichung Ihrer Stellungnahme nicht zustimmen, machen Sie dies in Ihrer Nachricht deutlich.

Nähere Informationen über die UVP finden Sie hier.

Auf dieser Website werden Sie über das weitere Verfahren informiert.

Zuletzt geändert: 21.09.2017