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Allgemeine Verwaltungsvorschriften

In Rechtsverordnungen können zusätzliche Ermächtigungen für den Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften enthalten sein. Allgemeine Verwaltungsvorschriften regeln die Handlungsweise der Behörden, binden also unmittelbar nur die Verwaltung. Sie entfalten jedoch mittelbare Außenwirkung, wenn sie konkreten Verwaltungsentscheidungen zugrunde gelegt werden. Deshalb können Verwaltungsvorschriften mittelbar auch für die Bürger rechtliche Bedeutung haben.

Im kerntechnischen Bereich gibt es u.a. Allgemeine Verwaltungsvorschriften

  • zur Berechnung der Strahlenexposition im bestimmungsgemäßen Betrieb der Kernkraftwerke,
  • zum Strahlenpass,
  • zur Umweltverträglichkeitsprüfung,
  • zur Umweltüberwachung und
  • zur Überwachung von Lebensmitteln und Futtermitteln.

Zuletzt geändert: 15.12.2015