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Nationales Entsorgungsprogramm

Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

Entsprechend den Vorgaben der Richtlinie 2011/70 / Euratom hat das Bundesumweltministerium mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm die deutsche Strategie für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle dargelegt. Das Nationale Entsorgungsprogramm wurde am 12. August 2015 vom Bundeskabinett beschlossen. Zum Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms hat das Bundesumweltministerium zuvor eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Das Entsorgungsprogramm hat keine Rechtsnormqualität, ist aber bei allen Entsorgungsplanungen und Verwaltungsverfahren von den Akteuren im Bereich der Entsorgung zu berücksichtigen.

Das Nationale Entsorgungsprogramm besteht aus einem übergeordneten "Dachbericht" mit einer programmatischen Gesamtschau der Entsorgungsplanung und vier Anlagen.

Im Hinblick auf die laufenden Beratungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe steht das Programm explizit unter Revisionsvorbehalt.


Stand: 01.08.2015