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Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Am 3. Juli ist das Strahlenschutzgesetz als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Mit dem Gesetz wird unter anderem der radiologische Notfallschutz des Bundes und der Länder verbessert sowie der Schutz der dem natürlich vorkommenden Edelgas Radon in Aufenthaltsräumen adressiert.

Strahlenschutzgesetz (PDF extern, 778 KB)

Hinweis: Das PDF-Dokument (unterschrieben mit "Bundesanzeiger") ist ein Service von www.bundesanzeiger.de. Dieses Angebot ist nur als Leseversion ausgestaltet und berechtigt nicht zu einer darüber hinaus gehenden Verwendung. Das Dokument kann beim Bundesanzeiger kostenpflichtig erworben werden.

Das entsprechend der Empfehlung des Umweltausschusses vom Deutschen Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Rechts vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung entspricht weitgehend dem auf Vorschlag des BMUB von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf sowie einer Reihe von Änderungsvorschlägen aus der Stellungnahme des Bundesrates, denen die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zugestimmt hatte. Die Begründung des Gesetzentwurfs insgesamt sowie der Einzelbestimmungen des Strahlenschutzgesetzes und der Folgeänderungen in anderen Gesetzen finden Sie in den hier eingestellten Bundestags-Drucksachen.


Stand: 27.06.2017