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Jahresgutachten zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber

Die Mobilfunknetzbetreiber hatten im Dezember 2001 gegenüber der Bundesregierung eine freiwillige Selbstverpflichtung abgegeben. Diese beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation und Partizipation bei der Standortfindung in den Kommunen und zu Verbesserungen im Bereich Verbraucherschutz und Verbraucherinformationen zu Handys.

Die Einhaltung der Selbstverpflichtung wird durch alle zwei Jahre erstellte unabhängige Gutachten überprüft. Auch das jetzige Gutachten wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu) und der Schlange & Co. GmbH durchgeführt. Auftraggeber ist Vodafone und letztmalig das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF). Das IZMF hat zum 31.12.2015 seine Arbeit eingestellt.

Das Jahresgutachten 2015, das insgesamt neunte seit Abgabe der Selbstverpflichtung im Jahre 2001, bestätigt für den Bereich der Kooperation mit den Kommunen bei der Standortwahl ein im Zeitablauf seit 2007 stabiles Niveau, auch wenn aktuell leichte Verschlechterungen zu attestieren sind. Ursächlich hierfür können eine zunehmend geringere Rücklaufquote der Fragebögen bei den Kommunen und weniger kommunale Ansprechpartner als in den Vorjahren sein. Hingegen weiterhin deutlich verschlechtert hat sich der Bereich Verbraucherinformationen. Die Gutachter bemängeln den Informations- und Kenntnisstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Handyshops zur Strahlenleistung von Handys, angegeben als SAR-Wert (Spezifische Absorptionsrate). Auch sei Informationsmaterial als Printmedien in den Shops zu dieser Thematik nicht mehr vorhanden. Das Gutachten bestätigte aber auch das gute bis sehr gute Niveau von Verbraucherinformationen in den Online-Shops, auf den Internetseiten der Mobilfunknetzbetreiber sowie des IZMF.

Weiterhin erfreulich ist die Entwicklung des Angebots von strahlungsarmen Handys im Sortiment der Mobilfunknetzbetreiber, deren Marktanteil mittlerweile über 40 Prozent liegt. Die Bundesregierung begrüßt, dass die Mobilfunknetzbetreiber über die Selbstverpflichtung hinaus auch SAR-Werte für Tablets und Phablets angeben.

Gegenstand des diesjährigen Überprüfungsgespräches mit den Mobilfunknetzbetreibern war auch die Digitale Agenda der Bundesregierung und die mit der Digitalisierung verbundene Veränderung in der Netzstruktur und der Einsatz neuer Übertragungstechnologien. Der Informationsaustausch sowie die Diskussion darüber, wie der in den vergangenen Jahren erzielte Gesundheits- und Strahlenschutz in die Digitale Agenda integriert werden kann, wird mit den Mobilfunknetzbetreibern intensiv fortgeführt werden.

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Schlange & Co. GmbH / Vodafone GmbH

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Schlange & Co. GmbH / Vodafone GmbH

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Verbraucher-Zentrale NRW

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Verbraucher-Zentrale NRW

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Verbraucher-Zentrale NRW / Wissenschaftliches Institut für Kommunikationsdienste (WIK)

Informationszentrum Mobilfunk / Umweltgutachter Dr. Wilhelm Ross / Stefan Wendland

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Verbraucher-Zentrale NRW / Wissenschaftliches Institut für Kommunikationsdienste (WIK) / Prof. Dr. Dietrich Henckel von der TU Berlin

Informationszentrum Mobilfunk / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) / Verbraucher-Zentrale NRW / Wissenschaftliches Institut für Kommunikationsdienste (WIK) / Prof. Dr. Dietrich Henckel von der TU Berlin

Informationszentrum Mobilfunk / B.A.U.M. Consult GmbH / Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)


Stand: 01.06.2016