Sprungnavigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

Inhaltsbereich

zur Sprungnavigation

Internationale Vereinbarungen für den Notfallschutz

Das BMUB beteiligt sich auch beim nuklearen Notfallschutz auf internationaler Ebene. Hierbei sind insbesondere zwei Übereinkommen der Internationalen Atomenergiebehörde (International Atomic Energy AgencyIAEA) und eine Vereinbarung der Europäischen Gemeinschaft (European Community – EC) zu nennen:

Zweck der Abkommen ist es, dass die Vertragsstaaten bei einem nuklearen Unfall oder einem radiologischen Notfall die IAEA sowie die Europäische Union (EU) möglichst schnell informieren. Durch die rechzeitige Benachrichtigung und anschließende fortlaufende Information über die weitere Entwicklung des Notfalls sollen grenzüberschreitende radiologische Auswirkungen minimiert werden. Zudem wird der rechtliche Rahmen geschaffen, der die umgehende Leistung von Hilfe erleichtert, ohne eine Hilfspflicht festzulegen.

Anwendung finden sollen diese Übereinkommen bei jedem kerntechnischen Unfall oder jedem anderen Unfall, bei dem radioaktive Stoffe freigesetzt werden oder werden können und der zu einer internationalen grenzüberschreitenden Freisetzung geführt hat oder führen kann, die für die Sicherheit eines anderen Staates vor radiologischen Auswirkungen von Bedeutung sein kann. Das BMUB ist als nationale Fachbehörde (National Competent Authority) ist für die Wahrnehmung der internationalen Informations- und Meldeverpflichtungen zuständig.

Zudem bestehen bilaterale Regierungsabkommen der Bundesrepublik Deutschland zum Strahlen- und Notfallschutz mit vielen Nachbarstaaten. Sie legen direkte Benachrichtigungswege und konkrete Regelungen fest und gehen insofern über die internationalen Vereinbarungen hinaus, als in ihnen auch ein allgemeiner und institutionalisierter Erfahrungsaustausch über den sicheren Betrieb von kerntechnischen Anlagen vereinbart wurde. Die bilateralen Abkommen und Absprachen zwischen benachbarten Staaten beziehen sich insbesondere auf grenznahe kerntechnische Anlagen und schließen den beschleunigten Informationsaustausch bei Unfällen ein.

Zuletzt geändert: 01.04.2008