Sprungnavigation

Von hier aus koennen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:

Inhaltsbereich

zur Sprungnavigation

EU-Bauproduktenverordnung (EU-BauPVO)

Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten

Die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten (EU-BauPVO) wurde am 04. April 2011 im EU-Amtsblatt bekanntgemacht. Sie hat am 1. Juli 2013 die Bauproduktenrichtlinie aus dem Jahr 1988 vollständig abgelöst.

Inhaltlich geht es, wie bisher, um die Beseitigung von Handelshemmnissen im Binnenmarkt. Dabei bleibt es bei der Besonderheit der mitgliedstaatlichen Zuständigkeit für die sich aus dem Bauwerk ergebenden Anforderungen an Bauprodukte. EU-rechtlich werden nur die Verfahren des Nachweises, dass ein Produkt diese Anforderungen auch erfüllt, vereinheitlicht. Dies geschieht in harmonisierten technischen Normen oder durch einzelproduktbezogene technische Bewertungen, die ein Hersteller bei den von den Mitgliedstaaten eingerichteten Technischen Bewertungsstellen beantragen kann. Anschließend ist er befugt und verpflichtet, die CE-Kennzeichnung aufzubringen und genau anzugeben, welches Anforderungsniveau das jeweilige Produkt in Bezug auf bestimmte Merkmale erreicht.

Neu ist die Pflicht zur Benennung nationaler Produktinformationsstellen für das Bauwesen. Die Verordnung lehnt sich hier an die schon nach der Verordnung über gegenseitige Anerkennung (VO [EG] 764/2008) eingeführten Produktinformationsstellen an. Informiert werden soll über Vorschriften bezüglich des Einbaus, der Montage oder der Installation von CE-gekennzeichneten Bauprodukten. Damit wird den Herstellern und Verwendern von Bauprodukten die Ermittlung der jeweils geltenden Anforderungen in den Mitgliedstaaten wesentlich erleichtert. In Deutschland nimmt die Produktinfostelle bei der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung nun auch die Aufgaben nach der Bauproduktenverordnung (EU) Nr. 305/2011 wahr.

Durch einheitliche Anforderungen an notifizierte Prüf- und Zertifizierungsstellen sowie entsprechende Kontrollen soll deren Tätigkeit auf einem vergleichbar hohen Niveau gewährleistet werden. Marktüberwachungsbehörden prüfen in allen Mitgliedstaaten, ob die harmonisierten Bauprodukte zuverlässig sind, die deklarierten Leistungen erbracht und die Grundanforderungen an Bauwerke erfüllt werden.

Auch die Pflichten der Wirtschaftsakteure (Hersteller, Händler und Importeure) wurden konkretisiert, um zu gewährleisten, dass die vermarkteten Bauprodukte der Verordnung entsprechen. Kleinstunternehmen können vereinfachte Verfahren zum Nachweis der Konformität und Gleichwertigkeit ihrer Produkte anwenden.

Neu ist auch, dass der Europäischen Kommission die Befugnisse zum Erlass delegierter Rechtsakte übertragen wurden. Unter anderem kann sie die Wesentlichen Merkmale oder Schwellenwerte für Bauproduktenfamilien festlegen, Anpassungen an den Anhängen II, III, IV und V vornehmen sowie die Bedingungen, unter denen eine Leistungserklärung elektronisch verarbeitet und auf einer Website zur Verfügung gestellt wird, festsetzen.

Zuletzt geändert: 09.03.2011