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POPs – (Persistent organic pollutants)

Ein Schwerpunkt der Arbeit des Bundesumweltministeriums im Bereich "Chemikalien" betrifft die langlebigen organischen Schadstoffe (POPs). Dazu gehören eine Reihe von Pflanzenschutzmitteln (zum Beispiel DDT) und Industriechemikalien (zum Beispiel Polychlorierte Biphenyle, PCB) sowie die hochgiftigen Dioxine und Furane, die als unerwünschte Nebenprodukte in Produktions- und Verbrennungsprozessen entstehen.

Diese Stoffe haben alle eines gemeinsam: Sie sind schwer abbaubar, reichern sich in der Nahrungskette an und haben unerwünschte Wirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Hinzu kommt, dass sie nicht an ihrem Entstehungs- oder Einsatzort bleiben, sondern als flüchtige Substanzen weite Entfernungen über das Wasser oder die Luft zurücklegen können - vor allem in Richtung der Polarregionen. Besonders betroffen sind deshalb arktische Gegenden. Umweltproben und Lebensmittel aus diesen Gebieten weisen deutlich erhöhte Konzentrationen auf.

Stockholmer Übereinkommen

Im Mai 2001 hat sich die internationale Staatengemeinschaft darauf verständigt, POPs zu verbieten. Deutschland hat als einer der ersten Staaten das Stockholmer Übereinkommen im Jahr 2002 ratifiziert. Am 17. Mai 2004 trat die Konvention nach Ratifikation durch 50 Staaten in Kraft. Das Übereinkommen findet weltweit eine hohe Akzeptanz, was die Zahl von inzwischen 180 Ratifizierungen zeigt.

Gefährliche Chemikalien in Deutschland und weltweit

In den meisten Industrieländern - auch in Deutschland - sind Produktion und Gebrauch dieser Chemikalien bereits verboten oder weitestgehend reguliert. Die Hauptemissionsquellen für unerwünschte Nebenprodukte, wie zum Beispiel Müllverbrennungsanlagen, sind mit scharfen Grenzwertvorschriften belegt, so dass gesundheitliche Risiken und Umweltgefährlichkeit minimiert sind. Anders ist dies hingegen in Entwicklungsländern und in verschiedenen osteuropäischen Staaten, in denen diese Chemikalien weiterhin als Pestizide oder in Holzschutzmitteln eingesetzt werden oder wo PCB zum Beispiel in Transformatoren noch in Gebrauch sind. In Osteuropa und auf dem afrikanischen Kontinent bereiten Alt- und Lagerbestände von Pflanzenschutzmitteln, die häufig in alten Fässern vor sich hin rotten, Anlass zu großer Sorge. Gefährliche Stoffe gelangen hier in hohen Konzentrationen oftmals völlig ungefiltert in die Luft, sei es durch die Verbrennung von Müll oder, wie zum Teil in Süd-Ost-Asien, durch andere Emissionsquellen, wie Krematorien. Ob und wie die Vereinbarungen in den Entwicklungsländern umgesetzt werden, ist daher maßgeblich für den Erfolg der Konvention. Nicht ohne Grund fordern die Entwicklungsländer deshalb ein starkes finanzielles Engagement und umfangreiche technische Hilfe seitens der Industrieländer. Oberstes Entscheidungsorgan des Übereinkommens ist die alle zwei Jahre stattfindende Vertragsstaatenkonferenz (VSK). Die letzte VSK tagte vom 4. Mai bis 15. Mai 2015 in Genf im Rahmen der ordentlichen VSK der Übereinkommen von Rotterdam, Stockholm und Basel (Triple-COP). Herausragendes Ergebnis war die Aufnahme von drei weiteren Stoffen in die Anhänge. Hexachlorbutadien (HCBD) wurde in Anhang A aufgenommen, seine Aufnahme in Anhang C (unbeabsichtigte Freisetzungen) scheiterte am Widerstand von NOR und CHN und soll der 8. VSK nach erneuter Befassung des POP-Prüfausschusses (POP RC) vorgelegt werden. Die Polychlorierten Naphthaline (PCN) wurden in die Anhänge A und C aufgenommen. Die Aufnahme von Pentachlorphenol (PCP) in den Anhang A der Stockholm Konvention wurde in der letzten Plenarsitzung am 15. Mai beschlossen. Nachdem eine Konsens‑Entscheidung am nachdrücklichen Widerstand von IND, einer Vertragspartei, scheiterte, wurde auf Antrag von CHN ein Mehrheitsbeschluss herbeigeführt. Insgesamt sind nunmehr 26 Stoffe im Stockholmer Übereinkommen gelistet.

Die nächste VSK der Stockholm-Konvention wird voraussichtlich – zusammen mit den VSK der Basel- und der Rotterdam-Konvention – vom 23. April bis zum 5. Mai 2017 stattfinden.

Zuletzt geändert: 25.05.2016