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Rotterdamer Übereinkommen

Das Rotterdamer Übereinkommen zum internationalen Handel mit bestimmten gefährlichen Chemikalien ist das erste internationale Vertragswerk zum Import und Export von Chemikalien. Es erstreckt sich auf Industriechemikalien sowie auch auf Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel. Die Konvention wurde am 10. September 1998 in Rotterdam angenommen und trat am 24. Februar 2004 in Kraft, nachdem der fünfzigste Staat sie ratifiziert hatte. Zur Zeit haben dieses Übereinkommen 154 Staaten ratifiziert. Diese Zahl spiegelt die hohe Relevanz wider, die die internationale Staatengemeinschaft einer Kontrolle des grenzüberschreitenden Chemikalienhandels beimisst. Zentrales Anliegen des Rotterdamer Übereinkommens ist es zu gewährleisten, dass den Staaten, die gefährliche Chemikalien importieren, ausreichende Daten über die Handhabung und Bewertung dieser Stoffe vorliegen, einschließlich toxikologischer, ökotoxikologischer und sicherheitsbezogener Informationen. Zu diesem Zweck untersagt das Übereinkommen den Handel mit den ihm unterworfenen Chemikalien nicht gänzlich, sondern unterwirft ihn einem qualifizierten Informations- und Notifizierungssystem, dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC – Prior Informed Consent).

PIC - Prior Informed Consent

Dieses Verfahren sieht vor, dass Unternehmen gefährliche Chemikalien erst dann importieren dürfen, wenn der betroffene Staat über die Eigenschaften dieser Chemikalien (insbesondere über die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt) in Kenntnis gesetzt wurde und seine Zustimmung zur Einfuhr erteilt hat. In der Regel handelt es sich bei den Exportstaaten um Industrieländer, während die Importstaaten oftmals Entwicklungs- oder Schwellenländer sind, die nur über unzureichende Kapazitäten bei der Bewertung und Überwachung gefährlicher Chemikalien verfügen.

Oberstes Entscheidungsorgan des Übereinkommens ist die alle zwei Jahre stattfindende Vertragsstaatenkonferenz (VSK). Die letzte VSK tagte vom 4. Mai bis 15. Mai 2015 in Genf im Rahmen der ordentlichen VSK der Übereinkommen von Rotterdam, Stockholm und Basel (Triple-COP). Wesentliches Ergebnis ist die Listung von Methamidophos unter dem Rotterdamer Übereinkommen. Auf die Einrichtung eines Überprüfungsmechanismus konnten sich die Vertragsparteien weder beim Rotterdamer noch beim Stockholmer Übereinkommen einigen. Die nächsten Vertragsstaatenkonferenzen werden voraussichtlich vom 23. April bis 5. Mai 2017 in Genf stattfinden.

Zuletzt geändert: 12.06.2015

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