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Rechtliche Machbarkeitsstudie zu einem Nanoproduktregister

Die NanoKommission hatte im Rahmen ihrer Arbeit eine rechtliche Machbarkeitsstudie zu einem Nanoproduktregister vom BMUB erbeten. Mit der Erfassung im Produktregister soll dem Entstehen von möglichen Risiken für Leben und Gesundheit von Menschen sowie für die belebte und unbelebte Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge im Sinne des Vorsorgeprinzips vorgebeugt werden, und zwar unter dem Aspekt der Herstellung, Nutzung und Entsorgung von Nanoprodukten.

Inzwischen hat die EU KOM sich mit der Fragestellung befasst und geprüft, ob ein europaweites Register notwendig und sinnvoll ist. Diese Prüfung ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es kein europaweites Nanoproduktregister geben wird. Anstelle dessen soll bei der ECHA angesiedelt, ein sogenanntes "nano observatory" eingerichtet werden. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, sich an der Ausgestaltung zu beteiligen.

Neben Frankreich, Dänemark und Belgien, die inzwischen jeweils unterschiedlich ausgestaltete Register eingeführt haben, plant nun auch Schweden, ein Register einzuführen.


Stand: 01.05.2010