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REACH

Das BMUB hat innerhalb der Bundesregierung die Federführung zur Europäischen Chemikalienverordnung REACH (Registration, Evaluation, Autorisation and Restriction of Chemicals). Die REACH-Verordnung soll ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt sicherstellen und ist laut EU grundsätzlich für die Regulierung von Nanomaterialien geeignet. Die Verordnung und ihre Anlagen sind bisher noch nicht an die Belange von Nanomaterialien angepasst worden. Das alleinige Initiativrecht dafür hat die Europäische Kommission. Diese plant Änderungen in den Anhängen und weitere Erläuterungen in Leitfäden. Ein offizieller Vorschlag wurde von der Kommission noch nicht vorgelegt.

Die deutschen Bundesoberbehörden BAuA, UBA und BfR haben bereits 2013 einen konkreten Textvorschlag zur Anpassung der REACH Anhänge erarbeitet und als Auftakt für Diskussionen in die entsprechenden EU Gremien eingebracht. Ein von den zuständigen Bundesoberbehörden erarbeitetes Hintergrundpapier dazu steht in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung und kann von den Internetseiten der Behörden (BAuA, BfR und UBA) heruntergeladen werden.

Durch diese zeitliche Verzögerung ist vorauszusehen, dass bis zur letzten Frist der Registrierung von Chemikalien bei der europäischen Chemikalienagentur ECHA im Jahr 2018 rechtsbasiert keine Daten zu Nanomaterialien und ihren unterschiedlichen Nanoformen von den Registranden zu erhalten sein werden. 

Die Definitionsempfehlung der Europäischen Kommission zu Nanomaterialien

Eine Definitionsempfehlung der Kommission für Nanomaterialien liegt seit 2011 vor und wurde bereits in verschiedenen Regelungsbereichen aufgegriffen.

Diese Definitionsempfehlung sollte 2014 überprüft werden. Hierfür hat die Kommission ihre gemeinsame Forschungsstelle Joint Research Centre (JRC) beauftragt. Im Rahmen der Überprüfung erstellt das JRC mehrere Berichte. Ob es Änderungen für die Definition geben wird, bleibt abzuwarten.

Auch ist von der europäischen Kommission noch kein offizieller Vorschlag vorgelegt worden, in welcher Weise künftige Definitionsempfehlungen zu Nanomaterialien und ihren Nanoformen in die REACH Verordnung aufgenommen werden können. Dies hängt zum Beispiel auch davon ab, durch welche Regelungsverfahren künftige Anpassungen der Definitionsempfehlungen an den technischen Fortschritt ermöglicht werden sollen. 

Zuletzt geändert: 19.07.2017