REACH

Das BMUB hat innerhalb der Bundesregierung die Federführung zur Europäischen Chemikalienverordnung REACH (Registration, Evaluation, Autorisation and Restriction of Chemicals). Die REACH-Verordnung soll ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt sicherstellen. Mit ihr wurde die sog. Beweislastumkehr eingeführt, die Hersteller und Importeure dazu verpflichtet ihre Chemikalien vor dem Inverkehrbringen registrieren zu lassen. Laut EU ist REACH grundsätzlich für die Regulierung der Verwendung von Nanomaterialien geeignet. Die Verordnung und ihre Anlagen sind bisher jedoch nicht an die Belange von Nanomaterialien angepasst worden. Das alleinige Initiativrecht dafür hat die Europäische Kommission. Diese plant Änderungen in den Anhängen und weitere Erläuterungen in Leitfäden.

Im Oktober 2017 wurde ein offizieller Vorschlag der EU Kommission zur Anpassung der REACH-Anhänge an Nanomaterialien zur Diskussion gestellt. Inkrafttreten der Regelung ist für Januar 2020 geplant.
Eine finale Abstimmung im REACH Regelungsausschuss über den offiziellen EU-KOM-Vorschlag findet nach Einarbeitung einer Definition für Nanomaterialien statt. Dies erfolgt wahrscheinlich erst nach Abschluss der öffentlichen Konsultation zur Definitionsempfehlung. Das BMUB geht davon aus, dass in der Sommerpause über den KOM-Vorschlag abgestimmt wird.

Die Definitionsempfehlung der Europäischen Kommission zu Nanomaterialien

Eine Definitionsempfehlung der Kommission für Nanomaterialien liegt seit 2011 vor und wurde bereits in verschiedenen Regelungsbereichen durch konkrete Definitionen aufgegriffen.

Die Definitionsempfehlung sollte 2014 überprüft werden. Hierfür hat die Kommission ihre gemeinsame Forschungsstelle Joint Research Centre (JRC) beauftragt. Im Rahmen der Überprüfung erstellt das JRC mehrere Berichte. Derzeit plant die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Definitionsempfehlung. Ob es Änderungen für die Definitionsempfehlung geben wird, bleibt abzuwarten.

Zuletzt geändert: 30.11.2017