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Jahresberichte der drei Unterarbeitsgruppen der Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE), UAG 1/2, UAG 3 sowie UAG 4 - Phase VI (Jan.-Dez. 2006)

Im Jahr 2006 konzentrierten sich die Beratungen der UAG 1/2 auf die Erstellung des Nationalen Allokationsplans Deutschlands für die zweite Handelsperiode von 2008-12, sowie auf das zugehörige deutsche Zuteilungsgesetz 2012. In diesem Zusammenhang stand auch die vergleichende Analyse der bereits notifizierten Nationalen Allokationspläne der anderen Mitgliedstaaten auf der Agende der UAG. Daneben lag der Fokus der Arbeit der UAG 1/2 in der ersten Hälfte des Jahres auf der Auswertung der Erfahrungen mit dem Emissionshandel im ersten Jahr. Diese Beratungen schlossen die tatsächlichen Emissionen in 2005, die beobachteten Marktaktivitäten und Preisentwicklungen für Emissionsberechtigungen ein. In der zweiten Hälfte des Jahres begann die UAG 1/2 zudem mit einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Thema langfristiger Klimaschutz und insbesondere der Frage nach der Ausgestaltung des internationalen Klimaregimes nach der Kyoto-Periode 2008-12. Als weiteres neues Schwerpunktthema wurde die Beschäftigung mit den Rahmenbedingungen für Carbon Capture and Storageaufgegriffen.

Die Unterarbeitsgruppe 1/2 der AGE hatte auf der Grundlage von Fragen aus dem Vollzug die Unterarbeitsgruppe 3 um eine rechtliche Stellungnahme zum Anlagenbegriff nach dem TEHG gebeten, insbesondere zum Verhältnis des Anlagenbegriffs des TEHG zu dem des BImSchG. Nachfolgend ist dargestellt, wie die UAG 3 gegenüber der UAG 1/2 den Anlagenbegriff nach TEHG/ZuG einerseits und dem BImSchG andererseits bewertet hat.

In 2006 lag ein erster Schwerpunkt der Beratungen der UAG 4 auf der Erarbeitung von Vorschlägen zum Review der EU-Richtlinie: Im März diesen Jahres wurde hierzu ein Positionspapier erstellt (siehe Anhang 1). In diesem Papier wurden sowohl die Themen aufgegriffen, die bereits auf der Agenda des EU-Review-Prozesses standen als auch weitere Punkte, die aus Sicht der UAG 4 in diesem Kontext diskutiert werden sollten, aufgenommen. Die Rolle von JI und CDM im deutschen NAP 2008-12 sowie die Herleitung der geforderten Mengenbegrenzung für die Nutzung von CERs und ERUs durch den dem TEHG unterliegenden Anlagenbetreiber waren nicht Inhalt des EU-Review-Positionspapiers. Hierzu wurden im ersten Quartal 2006 auf der Grundlage von bestehenden Papieren innerhalb der UAG 4 Diskussionen geführt und eine direkte Empfehlung an die anwesenden Vertreter der Regierung abgeben, der aus Sicht der UAG 4 im NAP 2 Rechnung getragen wurde. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der UAG 4 in 2006 war die Novellierung des Projekt-Mechanismen-Gesetzes (ProMechG). Hierzu wurde ebenfalls ein Positionspapier erarbeitet.


Stand: 01.12.2006