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Jahresberichte der vier Unterarbeitsgruppen (UAG 1, UAG 2, UAG 3, UAG 4) der Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE) - Phase Jan.-Dez. 2009

Im Jahr 2009 standen 2 Themenkomplexe im Vordergrund: die Ausarbeitung des Energie- und Klimapakets auf Europäischer Ebene und die internationalen Verhandlungen zu einem Kyoto-Folgeabkommen. Nach der Verabschiedung des Energie- und Klimapakets auf Europäischer Ebene im Dezember 2008 begannen auf nationaler und europäischer Ebene die Arbeiten zur Umsetzung der Beschlüsse. Dazu gehörte unter anderem die Erarbeitung von Benchmarks für die Gratiszuteilung von Emissionszertifikaten und die vorläufige Bestimmung der Carbon Leakagegefährdeten Sektoren.

Ziel der UAG 2 ist es, Fragen aus dem Vollzug des Emissionshandels zu erörtern und damit den Vollzugsaspekten einen größeren Stellenwert in der AGE zu geben. Aufgaben der UAG 2 sind demnach die vollzugsorientierte Behandlung von aktuellen Themen sowie - im Rahmen der Weiterentwicklung des Emissionshandels - die Diskussion konzeptioneller Fragen zur administrativen Umsetzung.

Auch im Jahr 2009 beschäftigte sich die UAG 3 der AGE mit den Entwicklungen der rund um den Emissionshandel relevanten Gesetzestexte in verschiedenen Bereichen. Ein besonderes Augenmerk wurde auf offene Rechtsfragen zur Emissionshandelsrichtlinie, aber auch Fragen zum Thema Joint Implementation (JI) und Clean Developement Mechanism (CDM). Die von den UAG 3 Mitglieder in 2009 erörterten Themenkomplexe waren u.a. das Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid“ (CO2ATSG), die Emissionshandels-Versteigerungsverordnung (EHVV 2012), die Datenerhebungsverordnung 2012 (DEV 2012) sowie offene Rechtsfragen zur Emissionshandelsrichtlinie.

In der Beratungsphase von Januar bis Dezember 2009 tagte die UAG 4 insgesamt sieben Mal. Die Inhalte und Ergebnisse der UAG 4-Sitzungen wurden in Kurzform im Plenum der Arbeitsgruppe Emissionshandel präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Die UAG 4 beschäftigte sich im Jahr 2009 intensiv mit aktuellen Fragen der flexiblen Mechanismen CDM & JI. So befasste sich die UAG 4 insbesondere Anfang 2009 mit den Implikationen des EU Klima- und Energiepaketes für die Nutzung der projektbasierten Mechanismen durch deutsche Akteure.


Stand: 01.01.2010