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Jahresberichte der vier Unterarbeitsgruppen (UAG 1, UAG 2, UAG 3, UAG 4) der Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE) - Phase Jan.-Dez. 2010

Die UAG 1 tagte im Jahr 2010 neunmal und behandelte dabei eine Vielzahl von Querschnittsfragen zu den Themenkomplexen EU ETS, Internationale Klimapolitik und 2050-Langfristszenarien. Folgende Themen standen im Jahr 2010 im Fokus der Beratungen der UAG1-Sitzungen. Alle Ergebnisse wurden wie üblich im Plenum der AGE vorgestellt und diskutiert.

Ziel der UAG 2 ist es, Fragen aus dem Vollzug des Emissionshandels zu erörtern und damit den Vollzugsaspekten einen größeren Stellenwert in der AGE zu geben. Aufgaben der UAG 2 sind demnach die vollzugsorientierte Behandlung von aktuellen Themen sowie -im Rahmen der Weiterentwicklung des Emissionshandels -die Diskussion konzeptioneller Fragen zur administrativen Umsetzung.

Die Arbeit der UAG 3 war im Jahr 2010 geprägt von den rechtlichen Vorbereitungen der3. Handelsperiode. Insbesondere die Möglichkeiten der Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen in Umsetzung der europäischen Vorgaben durch die novellierte Emissionshandelsrichtlinie nahmen einen großen Teil der Diskussionen in der Gruppe ein. Daneben waren aber auch praktische Fragen aus dem Vollzug des aktuellen Rechts sowie die Entwicklungen aktueller Gerichtsverfahren Gegenstand der Sitzungen.

In der Beratungsphase von Januar bis Dezember 2010 tagte die UAG 4 insgesamt acht Mal. Die Inhalte und Ergebnisse der UAG 4-Sitzungen wurden in Kurzform im Plenum der Arbeitsgruppe Emissionshandel präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Die UAG 4 beschäftigte sich im Jahr 2010 intensiv mit aktuellen Fragen der flexiblen Mechanismen CDM & JI. So befasste sich die UAG 4 insbesondere Anfang 2010 mit den Implikationen der Klimakonferenz von Kopenhagen. Kopenhagen hat den Fokus für CDM Projekte insbesondere auf Least Developed Countries gelenkt. In einer Schwerpunktsitzung befasste sich die UAG 4 eingehend mit CDM Projekten in diesen Ländern.

Vor dem Hintergrund global steigender anthropogener Treibhausgas (THG)-Emissionen ist es notwendig, Minderungsmaßnahmen nicht nur in Industrieländern, sondern auch in Schwellen-und Entwicklungsländern durchzuführen (vgl. IPCC AR4 2007). Dies gilt umso mehr, da in diesen Ländern enorme wirtschaftliche Wachstumsraten zu verzeichnen sind.

In diesem Kontext werden in den UN Klimaverhandlungen Optionen diskutiert, welche die Minderungsleistungen von Schwellen-und Entwicklungsländern in ein zukünftiges Klimaschutzabkommen einbeziehen.


Stand: 01.01.2011