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Stand: 31.10.2013

Klimarahmenkonvention (KRK) -
United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC)

Hintergrund

Die 1992 im Rahmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro ins Leben gerufene Klimarahmenkonvention (UNFCCC) ist ein internationales, multilaterales Klimaschutzabkommen (seit 1994 in Kraft). Im Rahmen dieses Abkommens haben sich die heute 195 Vertragsstaaten dem Ziel verschrieben, sowohl eine Minderung der anthropogenen Einflüsse auf das Klima als auch auf eine Verlangsamung der globalen Erwärmung und eine Milderung der Klimafolgen zu erreichen.

Rahmenübereinkommen (PDF extern, 52 KB )

Als Ziel der Klimarahmenkonvention haben die Staaten sich auf folgendes geeinigt:

Artikel (2) [Ziel]:

"Das Endziel dieses Übereinkommens (...) ist es, (...) die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene [d.h. vom Menschen verursachte] Störung des Klimasystems verhindert wird."

Was genau eine "gefährliche" Störung des Klimasystems bedeutet, lässt die Konvention offen. Deutschland und die Europäische Union haben sich zum Ziel gesetzt, die globale Erwärmung auf höchstens 2°C gegenüber vorindustriellen Zeiten zu begrenzen, da ansonsten gravierende Umweltschäden zu erwarten sind. Nach jahrelangem Einsatz hat es die EU erreicht, dass nun auch die Weltgemeinschaft sich bei der COP 16 in Cancún die 2-Grad-Obergrenze zum Ziel gesetzt hat.

Um das Ziel der Klimarahmenkonvention zu erreichen, haben sich alle Unterzeichner verpflichtet, regelmäßig über ihre Treibhausgasemissionen zu berichten und Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Dabei wird zwischen "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" der Länder unterschieden. Bei Entstehen der Konvention wurde darunter vor allem die Unterscheidung von Industriestaaten einerseits und Entwicklungsländern andererseits, mit ihren jeweils unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für den Klimawandel und die verschiedenen Möglichkeiten ihn zu begrenzen, verstanden. In den letzten Jahren ist die Erkenntnis gewachsen, dass die globalen Realitäten über eine Unterscheidung von Industrie- und Entwicklungsländern hinausgeht, unter anderem durch die wachsenden Treibhausgase von Schwellenländern wie China oder Indien. Die Auslegung des Prinzips der "gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" muss künftig die gestiegene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Schwellenländer und deren steigenden Anteil an den globalen Emissionen mitberücksichtigen.

Für die im Annex I der Klimarahmenkonvention aufgeführten Industrieländer, die 40 sogenannten "Annex I-Staaten", haben die Staaten in der Klimakonvention weiterreichende, wenn auch nicht verbindliche Verpflichtungen vereinbart. Diese betreffen die Berichterstattung, die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen sowie – nur die reicheren Industrieländer betreffend – die finanzielle und sonstige Unterstützung von Maßnahmen in Entwicklungsländern. Zu den Annex-I Staaten gehören als Hauptproduzenten der klimaschädlichen Treibhausgase vor allem die damaligen OECD-Staaten, darunter auch die Staaten der Europäischen Union. Entwicklungsländer ("Nicht-Annex I-Staaten") wurden von einer Reduktion ihrer Emissionen zunächst freigestellt. Damit fällt den Industrieländern im Sinne des Verursacherprinzips eine führende Rolle bei der Minderung von Treibhausgasen zu.

Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention

Mit der Unterzeichnung der Klimarahmenkonvention hat die Weltgemeinschaft auf internationaler Ebene einen kontinuierlichen Verhandlungsprozess zum Schutz des Klimas ins Leben gerufen. Bei diesem fortlaufenden Prozess werden vielfältige Aspekte der internationalen Klimapolitik erörtert und Entscheidungen getroffen. Die Vertragsstaatenkonferenz ist das oberste Entscheidungsgremium der Klimarahmenkonvention.

Die Konvention legt fest, dass sich die beteiligten Staaten einmal pro Jahr bei einer Konferenz aller Vertragsstaaten (dt.: Vertragsstaatenkonferenz, VSK; engl.: Conference of the Parties, COP) treffen, um über weitere Maßnahmen zum internationalen Klimaschutz zu beraten. Auf der ersten Vertragsstaatenkonferenz in Berlin 1995 (COP 1) haben die Vertragsstaaten zudem ein ständiges Sekretariat eingerichtet. Es hat seinen Sitz in Bonn und begleitet die Umsetzung der Klimarahmenkonvention.

Zwei Nebenorgane der Klimarahmenkonvention

Neben der jährlich stattfindenden Vertragsstaatenkonferenz gibt es zwei so genannte Nebenorgane der Klimarahmenkonvention - ein Gremium für wissenschaftliche und technische Fragen (engl. Subsidiary Body for Scientific and Technical Advice, SBSTA) sowie ein Gremium für Fragen der Umsetzung (Subsidiary Body for Implementation, SBI). Während die COP regelmäßig einmal im Jahr tagt, finden die Nebenorgansitzungen zweimal im Jahr statt: jeweils im Sommer in Bonn und während der jährlichen COP am Ende eines Jahres.

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