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Bürgerdialog zum Klimaschutzplan 2050

Ein erfolgreicher Klimaschutz braucht gesellschaftliche Rückendeckung. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung die Entwicklung ihres Klimaschutzplanes 2050 mit einem breiten Beteiligungsprozess begleitet. Neben dem Austausch mit Verbänden, Kommunen und Bundesländern beteiligte das BMUB parallel Bürgerinnen und Bürger in einem eigenen Dialogprozess. Der Klimaschutzplan 2050 wurde am 14. November 2016 von der Bundesregierung verabschiedet.

Die Bürgerinnen und Bürger beschäftigten sich mit folgenden Handlungsfeldern:

  • Energiewirtschaft
  • Gebäude
  • Verkehr
  • Landwirtschaft/Landnutzung
  • Industrie & Gewerbe/Handel/Dienstleistungen

Ablauf der Bürgerbeteiligung:

Bürgerbeteiligung KSP2050 zum Abschnitt 3. Online-Dialog zum Abschnitt 2. Der Tag des Bürgerdialogs zum Abschnitt 1. Bürger einladen zum Abschnitt 4. Bürgerreport zum Abschnitt 5. Bürger-Delegierte zum Abschnitt 6. Feedback zum Abschnitt 7. Klimaschutzplan 2050 zum Abschnitt 8. Abschlusskonferenz

1. Bürger einladen

Am 14. September 2015 wurde begonnen, Bürgerinnen und Bürger per Zufallsauswahl anzurufen und für eine Teilnahme zu gewinnen. Es wurde an den Veranstaltungsorten und jeweils im Umland nach Interessierten gesucht. Wozu eine Zufallsauswahl?
Ziel war es, möglichst viele unterschiedliche Stimmen zu hören und einen Querschnitt der Bevölkerung abzubilden. Um dies für den Bürgerdialog gewährleisten zu können, hat man sich für eine Zufallsauswahl entschieden. Von den 472 Teilnehmenden waren 213 Frauen und 259 Männer. Mit Blick auf den Bildungsabschluss kamen die Teilnehmenden aus allen Bereichen der Gesellschaft und bildeten den angestrebten Querschnitt ab. Aber die Erfahrung ähnlicher Verfahren bestätigte sich auch hier: Teilnehmende mit höheren Bildungsabschlüssen waren stärker repräsentiert und auch bei der Gewinnung von jungen Menschen stieß die Zufallsauswahl an ihre Grenzen.

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2. Der Tag des Bürgerdialogs

Am 14. November 2015 war es dann soweit: Der Tag des Bürgerdialogs zum Klimaschutzplan 2050 fand zeitgleich an 5 Orten in Deutschland statt: Die Teilnehmenden diskutierten einen Tag lang über Klimaschutzmaßnahmen und entwickelten schließlich 77 Maßnahmenvorschläge. Weiterhin wurden an jedem Ort zwei Bürger-Delegierte gewählt. Ihre Rolle wird im weiteren Prozess deutlich.

Die Bürgerdialoge fanden statt in:

Zur Fotogalerie: Tag des Bürgerdialogs

externer Link zum Video des Bürgerdialogs in Hamburg bei YouTube
externer Link zum Video des Bürgerdialogs in Leipzig bei YouTube
externer Link zum Video des Bürgerdialogs in Essen bei YouTube
externer Link zum Video des Bürgerdialogs in Frankfurt bei YouTube
externer Link zum Video des Bürgerdialogs in Nürnberg bei YouTube

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3. Online-Dialog

Unter www.klimadialog2050.de wurden ab dem 24. November 2015 alle 77 Maßnahmenvorschläge, die am Tag des Bürgerdialogs erarbeitet wurden, für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich online gestellt. Ziel des Online-Dialogs war, eine inhaltliche Rückmeldung zu den Vorschlägen zu bekommen. Dafür wurde eine Kommentar-Funktion zu jeder Maßnahme eingerichtet. Insgesamt wurden 635 Kommentare gesammelt. Die Kommentierung war bis zum 21. Dezember 2015 möglich.

Die Bürgerinnen und Bürger, die am Tag des Bürgerdialogs teilgenommen und an den 77 Maßnahmen mitgewirkt hatten, stimmten zusätzlich über ihre Maßnahmen städteübergreifend ab. Dieses Meinungsbild, das parallel zum Online-Dialog entstand, ist für alle transparent und jeweils unter der Maßnahme sichtbar. Daraus lässt sich ablesen, welche Maßnahmen konfliktbehaftet sind und welche Maßnahmen städteübergreifend als Konsens gelten können.

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4. Bürgerreport

In dem Bürgerdialog erarbeiteten die Bürgerinnen und Bürger 77 Maßnahmenvorschläge zu folgenden Themen: Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft/Landnutzung, Industrie, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen. Alle Ergebnisse des Bürgerdialogs und des Online-Dialogs gingen in einen Bürgerreport (PDF extern, 1,3 MB) ein. Dieser wurde Ende Januar 2016 in redaktioneller Zusammenarbeit mit den Bürger-Delegierten erarbeitet.

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5. Bürger-Delegierte

Am Tag des Bürgerdialogs und im Online-Dialog wurden insgesamt 12 Bürger-Delegierte gewonnen, die im weiteren Prozess mitwirkten. Die Bürger-Delegierten wirkten zum einen am Bürgerreport mit. Darüber hinaus brachten sie die Bürger-Empfehlungen im sogenannten Delegiertengremium ein, in dem auch 13 Vertreter/innen aus Bundesländern, Kommunen und Verbänden mitwirkten.

Das Delegiertengremium bündelte die Empfehlungen von Bürgern, Ländern, Kommunen und Verbänden zu einem gemeinsamen Maßnahmenkatalog.

Am 19. März 2016 übergaben Bürger, Verbände, Kommunen und Bundesländer den Maßnahmenkatalog gemeinsam an die Bundesumweltministerin Frau Dr. Barbara Hendricks. Diese lobte den Prozess und das Engagement der Teilnehmenden und betonte den innovativen Charakter des Dialogs.

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6. Feedback

Nach der Übergabe des Maßnahmenkatalogs an die Bundesumweltministerin Frau Dr. Barbara Hendricks hat das Ministerium die Empfehlungen geprüft und ein Feedback dazu abgegeben, was in den Klimaschutzplan einfließen soll. Von den insgesamt 77 im Bürgerdialog erarbeiteten Maßnahmen sind 52 in den Klimaschutzplan eingearbeitet worden.

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7. Klimaschutzplan 2050

Der Klimaschutzplan 2050 wurde am 14. November 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Er gibt für den Prozess zum Erreichen der nationalen Klimaschutzziele im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris inhaltliche Orientierung für folgende Handlungsfelder: Energieversorgung, Gebäude- und Verkehrsbereich, Industrie und Wirtschaft sowie Land- und Forstwirtschaft.

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8. Abschlusskonferenz

Bei einer Abschlusskonferenz, die am 16. Februar 2017 stattgefunden hat, hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf den Prozess zurückgeblickt, das Ergebnis vorgestellt und in den breiten Beteiligungsprozess eingeordnet. Außerdem hat es einen Ausblick auf künftige Dialoge gegeben.

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Zuletzt geändert: 20.03.2017