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Verbändeanhörung zum BMUB-Hausentwurf des Klimaschutzplans 2050

Bei der Verbändeanhörung am 27. September 2016 wurden die sechs Sektorkapitel und das Kapitel "Übergreifende Ziele und Maßnahmen" aus dem BMUB-Entwurf des Klimaschutzplans 2050 diskutiert. Für die Themen Gebäude, Industrie, Landwirtschaft/-nutzung und Verkehr gab es jeweils vier Redeslots von je fünf Minuten. Für die Themen Energiewirtschaft sowie übergreifende Ziele und Maßnahmen gab es je zwei Redeslots à la fünf Minuten sowie je zwei Plätze in einer Podiumsdiskussion.

Zur Anhörung wurden rund 300 Verbände eingeladen; 162 Vertreterinnen und Vertreter von 137 Verbänden meldeten sich an. An der Anhörung nahmen letztlich 136 Verbandsvertreterinnen und Verbandsvertreter sowie Ressortvertreterinnen und Ressortvertreter und weitere Beobachterinnen und Beobachter (zum Beispiel aus dem Bundestag und der Wissenschaft) teil.

Alle Verbände waren eingeladen, bis zum 30. September 2016 Stellungnahmen zum BMUB-Hausentwurf des Klimaschutzplans 2050 abzugeben. Der Einladung sind über 100 Verbände gefolgt. Die Stellungnahmen werden im Rahmen der Erstellung des konsolidierten BMUB-Entwurfs berücksichtigt. Diesen Entwurf wird das BMUB dann weiter mit den Bundesressorts abstimmen; der Kabinettbeschluss des Klimaschutzplans 2050 ist für November 2016 geplant.

Hintergrund zur Auswahl der Rednerinnen und Redner:

Wer sich zur Anhörung anmeldete, konnte dabei angeben, ob er oder sie ein Statement abgeben wollte und wenn ja, zu welchem Thema. Dies taten 82 Personen von 68 Verbänden. Zwölf der verfügbaren 20 jeweils fünfminütigen Redeslots sowie die Plätze in der Podiumsdiskussion hat das BMUB nach folgenden Kriterien besetzt:

  • 50/50 Wirtschafts- und zivilgesellschaftliche Verbände
  • Das bisherige Engagement im Beteiligungsprozess zum Klimaschutzplan 2050 und im Aktionsbündnis Klimaschutz
  • Die Mitgliederstärke beziehungsweise die Funktion als Dachverband

Die acht weiteren Redeslots wurden unter den weiteren siebzig Interessentinnen und Interessenten jeweils hälftig an Wirtschafts- und zivilgesellschaftliche Verbände verlost. Wo dies mangels Interessensbekundungen aus einer Gruppe nicht möglich war, ging der Platz an die jeweils andere Gruppe. Die Auslosung wurde per Video dokumentiert. Nach Absage eines ausgelosten Vertreters zum Thema "Klimaschutz in der Energiewirtschaft" wurde nachträglich Anne Köhler (BNE) als Vertreterin ausgelost. Da Frederik Moch (DGB), den BMUB um ein Statement und Teilnahme an der Podiumsdiskussion zum Thema gebeten hatte, absagte, gab Herr Bals (Germanwatch) als zivilgesellschaftlicher Vertreter an seiner Stelle ein Statement ab. Anschließend nahm er gemeinsam mit Stefan Kapferer (BdEW), Dr. Kai-Roger Lobo (GVSt) und Anne Köhler (BNE) an der Podiumsdiskussion teil.

Zuletzt geändert: 05.10.2016