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Stand: 01.09.2010

Lärmschutz - Worum geht es?

Lärmschutz - Worum geht es?

Lärm schränkt die Lebensqualität vieler Menschen erheblich ein. Hauptursachen sind Kraftfahrzeuge, Eisenbahnen, Flugzeuge, aber auch Industrie- und Gewerbeanlagen. Hohe Lärmbelastungen verursachen nicht nur Störungen und Belästigungen, sie können auch zu relevanten Gesundheitsrisiken vor allem für das Herz-Kreislauf-System führen. In Deutschland blieb der Verkehrslärm trotz besserer Lärmschutzvorschriften in den letzten Jahren auf hohem Niveau. Hauptgrund ist das anhaltende Verkehrswachstum. Eine wichtige Rolle spielt auch der Freizeit- und Nachbarschaftslärm.

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Ziele und Strategien des Lärmschutzes

Lärm ist ein gesellschaftlich relevantes Problem. Die Lärmbelastung der Bevölkerung muss reduziert werden. Insbesondere für den Schutz gegen Verkehrslärm sind weitergehende Maßnahmen erforderlich. Grundsätzlich sollte die Lärmbekämpfung vor allem an der Geräuschquelle ansetzen, dies ist die effizienteste und nachhaltigste Strategie. Maßstab dafür muss der Stand der Technik zur Emissionsbegrenzung sein. Entsprechend sind Geräuschgrenzwerte für Straßen-, Schienen- und Luftfahrzeuge festzusetzen und fortzuschreiben. Große Bedeutung hat zudem eine möglichst lärmarme Abwicklung des Verkehrs. Auch bei Geräten und Maschinen, die im Wohnumfeld relevante Lärmbelastungen hervorrufen können, muss die Lärmminderungstechnik fortentwickelt und in der Praxis umgesetzt werden. Wo Emissionsgrenzwerte zur Bewältigung des Lärmproblems nicht ausreichen oder nicht greifen, muss die Lärmbekämpfung auf zusätzliche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von Geräuschimmissionen abstellen.

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Politik der Bundesregierung

Lärmkartierung und Lärmaktionspläne

Wichtige neue Instrumente des Lärmschutzes in Deutschland sind die strategische Lärmkartierung und die Lärmaktionsplanung. Sie sind seit Juni 2005 im Bundes-Immissionsschutzgesetz verankert; damit wurde die EU-Umgebungs¬lärmrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Für alle Hauptverkehrsstraßen, Haupteisenbahnstrecken und Großflughäfen sowie für alle Ballungsräume werden danach Lärmkarten ausgearbeitet. Auf Grundlage solcher Lärmkarten werden unter Mitwirkung der Öffentlichkeit Lärmaktionspläne erstellt: Sie sollen Umgebungslärm verhindern, vermindern und in ruhigen Gebieten einer Zunahme des Lärms vorbeugen.

Maßnahmen gegen Straßenverkehrslärm

Das Bundesumweltministerium setzt sich im Ressortkreis mit Nachdruck dafür ein, auf EU-Ebene und international die Geräuschgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, Krafträder und Reifen entsprechend dem fortschreitenden Stand der Technik weiter zu senken. Zudem müssen leisere Fahrbahnbeläge entwickelt und eingesetzt werden. Dem Lärmschutz dienen auch Maßnahmen zur Beruhigung des Verkehrs und zur Verlagerung auf weniger umweltbelastende Verkehrsträger. Mit dem Sanierungsprogramm an bestehenden Bundesfernstraßen sind in den vergangenen Jahren Belastungsschwerpunkte abgebaut worden. Aufgrund einer Absenkung der Sanierungswerte in 2010 können zukünftig weitere Schallschutzmaßnahmen in Angriff genommen werden. Beim Neu- und Ausbau von Straßen gilt die auf dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beruhende Verkehrslärmschutzverordnung. Danach sind anspruchsvolle Schallschutzmaßnahmen zur Vermeidung und Verminderung von erheblichen Nachteilen und Belästigungen durchzuführen.

Maßnahmen gegen Fluglärm

Aufgrund der vom Bundesumweltministerium vorgelegten Novelle des Fluglärmge-setzes vom Juni 2007 werden für die Umgebung von Flughäfen und militärischen Flugplätzen neue Baubeschränkungszonen durch die Länder festgesetzt. Zugleich kommen damit mehr Anwohner in den Genuss der Ansprüche auf baulichen Schallschutz. Verordnungen zur Durchführung des novellierten Fluglärmgesetzes dienen dem einheitlichen, effizienten und rechtssicheren Vollzug des Gesetzes und haben u.a. Anforderungen an die Qualität des baulichen Schallschutzes von Wohnungen im Lärmschutzbereich festgelegt. Das Bundesumweltministerium setzt sich darüber hinaus im Ressortkreis für Maßnahmen zum Schutz der Nachtruhe ein.

Maßnahmen gegen Schienenverkehrslärm

Auf EU-Ebene müssen die Geräuschgrenzwerte für neue Schienenfahrzeuge fortgeschrieben werden. Auf nationaler Ebene unterstützt das Bundesumweltministerium Bemühungen zur Einführung lärmabhängiger Trassenpreise. Damit sollen Anreize zur lärmmindernden Umrüstung von Güterwagen im Bestand geschaffen werden; hier gibt es noch ein beträchtliches Lärmminderungspotenzial. Darüber hinaus ist das Sanierungsprogramm an Schienenwegen ein wichtiges Instrument, den Schutz vor Schienenverkehrslärm zu verbessern. Hier stellt der Bund jährlich 100 Mio. Euro für Schallschutzwände und -fenster bereit.

Maßnahmen gegen Industrie- und Gewerbelärm

Mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) bestehen in Deutschland Instrumente, um die Nach-barschaft vor gewerblichem Lärm zu schützen. Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von industriellen und gewerblichen Anlagen werden danach nur erteilt, wenn schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche nicht hervorgerufen werden können.

Maßnahmen gegen Nachbarschaftslärm

Gegen Nachbarschaftslärm durch den Einsatz von mobilen und zunehmend auch von stationären Geräten und Maschinen in Wohngebieten muss auf Dauer ein hochwertiger Schutz gewährleistet werden. Auf EU-Ebene setzt sich das Bundes-umweltministerium deshalb für die Festsetzung und Fortschreibung anspruchsvoller Geräuschgrenzwerte entsprechend dem Stand der Technik ein. Zudem sind mit der auf dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beruhenden Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung Betriebsregelungen für Wohngebiete und sonstige schutzbedürftige Bereiche getroffen sowie Benutzervorteile für lärmarme Geräte und Maschinen eingeführt worden.

Maßnahmen gegen Sport- und Freizeitlärm

Mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und der Sportanlagenlärmschutzverord-nung bestehen in Deutschland auch Instrumente zum Schutz gegen Lärm, der von Sportanlagen hervorgerufen wird. Für den Lärmschutz bei Freizeitanlagen gelten ergänzend zum Bundes-Immissionsschutzgesetz landesrechtliche Regelungen, mit denen lokalen und regionalen Besonderheiten Rechnung getragen wird.

Im Gegensatz zum anlagenbezogenen Lärmschutz fällt jedoch der Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm seit der Föderalismusreform in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder.

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Verbraucherinformation

Lärm kann man vor allem dort verhindern oder mindern, wo er entsteht: Im Verkehr kann jeder Verkehrsteilnehmer durch rücksichtsvolles Fahren zum Lärmschutz bei-tragen. Verbraucherinnen und Verbraucher können auch auf leisere Fahrzeuge und auf leisere Reifen umsteigen. Manche Wege lassen sich auch zu Fuß oder mit dem Rad erledigen. Im Hobby- und Gartenbereich muss nicht jede Arbeit mit lautstarken Geräten und Maschinen durchgeführt werden. Altglas sollte in Wohngebieten nicht unbedingt in der Mittagszeit entsorgt werden. Grundsätzlich gilt: Jenseits der "großen" Lärmverursacher sollte jede und jeder Einzelne bedenken: Was man selbst vielleicht nicht als störend empfindet, kann anderen buchstäblich auf die (Hör-) Nerven gehen.

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