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Gewerbelärm

Von Industrie- und Gewerbelärm wird gesprochen, wenn der Lärm von gewerblich oder industriell genutzten Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ausgeht. Dazu zählen große Betriebe (Kraftwerke, Stahl- und Walzwerke, Gießereien), aber auch kleine Gewerbe- oder Handwerksbetriebe wie Tischlereien, Einzelhandelsgeschäfte oder andere Betriebe. Grundsätzlich gilt, dass Menschen vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche zu schützen sind (§ 1 BImSchG). Dabei zählt der Lärm, der bei der Produktion oder Herstellung im Betrieb selbst entsteht, ebenso zum Gewerbelärm wie der Verkehrslärm auf dem Betriebsgelände.

Um die Nachbarschaft vor Lärm zu schützen, wird die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage gemäß den §§ 5 und 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz nur erteilt, wenn u.a. schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche nicht hervorgerufen werden können. Nach Erteilung einer Genehmigung können bei bestehenden Anlagen nachträgliche Anordnungen zur Erfüllung der sich aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ergebenden Pflichten getroffen werden. Die 6. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm –TA Lärm) konkretisiert diese Pflichten. Unter anderem bestimmt Nummer 6.1 der TA Lärm Immissionsrichtwerte für Anlagengeräusche, die z.B. für allgemeine Wohngebiete tags 55 dB (A) und nachts 40 dB (A) betragen. Der Beurteilungspegel der Anlagengeräusche wird aus dem Mittelungspegel für den Tag (16 Stunden von 6 Uhr bis 22 Uhr) oder für die Nacht (lauteste Nachtstunde zwischen 22 Uhr und 6 Uhr) gebildet. Sofern das Geräusch besonders störende Merkmale enthält (Ton-, Informations-, Impulshaltigkeit) oder zu besonders lärmsensiblen Zeiten auftritt, werden wirkungsgerechte Zuschläge vergeben.

Bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen gilt, dass sie so zu errichten und zu betreiben sind, dass schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche verhindert werden, die nach dem Stand der Technik zur Lärmminderung vermeidbar sind. Danach unvermeidbare Geräusche müssen auf ein Mindestmaß begrenzt werden (§§ 22 bis 25 BImSchG). Hierfür enthält die TA Lärm detaillierte Vorgaben. Auch bei bestehenden nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen können die zuständigen Behörden aus Lärmschutzgründen sogenannte Anordnungen im Einzelfall treffen, wenn die Lärmschutzanforderungen der TA Lärm nicht eingehalten werden.

Nicht zum Anwendungsbereich der TA Lärm zählen etwa der bei Heimwerkertätigkeiten entstehende Lärm und der bei Bautätigkeiten entstehende Baulärm. Für den Lärm von Baustellen gilt die AVV Baulärm.

Zuletzt geändert: 17.07.2017