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Hintergrund Fluglärm

Flugzeug im Anflug

Der Fluglärm ist nach wie vor eine der größten Umweltbeeinträchtigungen für die Betroffenen in der Nähe von Flughäfen. Beim Fluglärmschutz geht es vor allem um fortschrittliche Lärmgrenzwerte für Verkehrsflugzeuge, die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) unter Berücksichtigung des fortschreitenden Standes der Lärmminderungstechnik festgelegt werden. Abhängig von Antriebsart, Motorenanzahl und Gewicht müssen neue Flugzeuge bestimmte Lärmgrenzwerte einhalten. Dank verbesserter Triebwerkstechnik verursachen moderne Flugzeuge deutlich weniger Lärm als ältere Modelle.

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat im Band eins Teil zwei Kapitel 14 des Anhangs 16 des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt neue, strengere Lärmhöchstwerte festgelegt. Die Verschärfung tritt für neue Flugzeuge ab 2018 in Kraft; für leichtere Flugzeuge gelten die neuen Grenzwerte ab 2021.

Die 33. ICAO-Versammlung hat die Entschließung A33/7 angenommen, die für den Lärmschutz das Prinzip des "ausgewogenen Ansatzes" einführt, und damit ein Verfahrenskonzept zur Bekämpfung von Fluglärm geschaffen, das internationale Leitlinien für Betriebsbeschränkungen auf einzelnen Flughäfen mit einschließt. Der "ausgewogene Ansatz" bei der Bekämpfung von Fluglärm umfasst vier Hauptelemente und erfordert eine sorgfältige Prüfung der verschiedenen Lärmminderungsmöglichkeiten, einschließlich der Reduzierung des Fluglärms an der Quelle, Maßnahmen zur Flächennutzungsplanung und -verwaltung, lärmmindernde Betriebsverfahren sowie Betriebsbeschränkungen, unbeschadet der einschlägigen rechtlichen Pflichten, bestehenden Vereinbarungen, geltenden Gesetze und etablierten Strategien.

Novelliertes Fluglärmgesetz

Im Jahr 2007 ist das novellierte Fluglärmgesetz in Kraft getreten. Das novellierte Gesetz zielt auf einen verbesserten Schutz der Anwohner von Flugplätzen. Gegenüber dem Fluglärmgesetz von 1971 sind die Grenzwerte für den passiven Lärmschutz um zehn bis 15 Dezibel abgesenkt worden. Erstmals ist auch eine Nacht-Schutzzone mit spezifischen Rechtsfolgen auszuweisen. Des Weiteren sorgt die Novelle für eine vorausschauende Siedlungsplanung im Flughafenumland. Außerdem wurde Rechts- und Planungssicherheit geschaffen. Durch die Fluglärmnovelle kommt es vermehrt zu Investitionen in den baulichen Schallschutz. Zahlungspflichtig sind bei vorhandenen Wohngebäuden und schutzbedürftigen Einrichtungen in der Tag-Schutzzone eins und in der Nacht-Schutzzone die jeweiligen Flugplatzbetreiber. In drei Rechtsverordnungen werden die Vorschriften des novellierten Fluglärmgesetzes weiter konkretisiert: Die erste Fluglärmschutzverordnung vom 27. Dezember 2008 regelt die Einzelheiten der Datenerfassung über den Flugbetrieb und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung der Lärmschutzbereiche. Die zweite Fluglärmschutzverordnung vom 8. September 2009 legt Anforderungen an die Qualität des baulichen Schallschutzes von Wohnungen und schutzbedürftigen Einrichtungen im Lärmschutzbereich fest. Die dritte Fluglärmschutzverordnung vom 20. August 2013 regelt die Einzelheiten der Entschädigungen für fluglärmbedingte Beeinträchtigungen des Außenwohnbereichs beim Neu- und Ausbau von Flughäfen. Die Verordnungen ermöglichen einen effizienten und rechtssicheren Vollzug des novellierten Fluglärmgesetzes.

Luftverkehrsgesetz

Andere Regelungsbereiche und Handlungsinstrumente des aktiven Lärmschutzes, die ebenfalls von beträchtlicher Bedeutung sind, etwa zu betrieblichen Regelungen, zur Festlegung von Flugrouten sowie zu Nachtflugbeschränkungen und -verboten, sind im Luftverkehrsgesetz angesiedelt. In diesem Bereich sind die Länder, die nach dem Luftverkehrsgesetz für Genehmigungsentscheidungen und für die Festsetzung von Betriebsregelungen am einzelnen Flughafen primär zuständig sind, in besonderer Weise gefordert. Die Festlegung von Flugverfahren (Flugstrecken, Flughöhen et cetera) ist nach den einschlägigen Regelungen des Luftverkehrsrechts Aufgabe des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung. Festlegungen, die von besonderer Bedeutung für den Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sind, werden seit dem Jahr 2007 im Benehmen mit dem Umweltbundesamt erlassen. Weitere Maßnahmen zur Verminderung des Fluglärms und zur Verbesserung des Fluglärmschutzes sind notwendig.

Zuletzt geändert: 10.10.2017