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Chronologie zu Diesel und Luftreinhaltung

28.11.2017 - Zweites Spitzentreffen mit den Kommunen im Kanzleramt

24.08.2017 - Auftaktsitzung der Diesel-Expertengruppe III: "Umstieg öffentlicher Fahrzeugflotten auf emissionsarme Mobilität"

Staatssekretär Jochen Flasbarth gab im Anschluss an die Auftaktsitzung der Diesel-Expertengruppe am 24. August ein Statement ab.

Beim Dieselforum am 2. August wurden vier Expertengruppen eingesetzt, die weitere Maßnahmen vertiefen und entwickeln sollen. Das BMUB hat gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg den Vorsitz der Expertengruppe III zum "Umstieg öffentlicher Fahrzeugflotten auf emissionsarme Mobilität".

23.08.2017 - Vorstellung von Modellrechnungen des Umweltbundesamtes

02.08.2017 - Diesel-Gipfel

Statement der Ministerin bei der Pressekonferenz nach dem Diesel-Gespräch

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nahm am 2. August am ersten "Nationalen Forum Diesel", dem sogenannten Diesel-Gipfel, teil. Bund und Länder haben der Automobilindustrie einen klaren Anforderungskatalog über Sofortmaßnahmen zur deutlichen Minderung der Stickstoffoxidemissionen von Dieselfahrzeugen vorgelegt. Von den Herstellern werde nun eine neue Verantwortungskultur erwartet, so Hendricks. Konkret ginge es jetzt darum, die Stickstoffoxidemissionen in den Städten zu senken. Denn die Menschen in den deutschen Städten haben ein Recht auf saubere Luft. Vorliegende Urteile der Verwaltungsgerichte bestätigen, wie dringlich der Handlungsbedarf ist.

Die beim Gipfel vertretenen Automobilhersteller verpflichten sich, die problematischen Fahrzeuge technisch nachzubessern. Die Kosten der Nachbesserungen werden von den Herstellern vollständig getragen. Das ist ein erster, wichtiger Schritt. Um eine weitergehende nachhaltige Verbesserung der Luftqualität in den Innenstädten zu erreichen, sind weitere Maßnahmen erforderlich. Zu diesem Zweck werden Expertengruppen eingerichtet, die sich mit den Themen der Nachrüstung, Umrüstung von Taxis und Bussen, Digitalisierung und Vernetzung des innerstädtischen Verkehrs sowie mit der Zukunft der Automobilwirtschaft auseinander setzen werden. Dabei sollen Beteiligte aus allen Gesellschaftsebenen einbezogen werden.

28.07.2017 – Stuttgarter Urteil zur Luftreinhaltung

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Luftreinhaltung

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in seiner Entscheidung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart klar Vorrang eingeräumt. Die Entscheidung belegt einmal mehr den dringenden Handlungsbedarf zur Verbesserung der Luftqualität. Es liegt jetzt einzig allein in der Hand der Automobilindustrie, Fahrverbote zu vermeiden.

Die Branche muss jetzt schnell für eine deutliche Emissionsminderung der Euro-5- und Euro-6-Diesel-Pkw sorgen. Das Urteil bestätigt meine Auffassung, dass Software-Updates dabei nur ein erster Schritt sein können. Beim Dieselgipfel am nächsten Mittwoch müssen rasch weitere Maßnahmen und Konzepte vorgelegt werden, wie es mit Nachrüstungen zusätzliche Emissionsminderungen geben kann. Nur mit beidem sorgen wir wieder für saubere Luft in den Innenstädten.

Die Autobauer hätten längst handeln können. Meine Warnungen an die Branche und den zuständigen Verkehrsminister, dass ohne weitreichende Verbesserungen bei den Diesel-Autos, Einfahrverbote für Dieselfahrzeuge drohen, sind nicht genügend ernst genommen worden. 

Zuletzt geändert: 14.12.2017